Auf ihrem Parteitag beschließt die Linke, den Krieg in Gaza einen Genozid zu nennen. Die Diskussion in der Partei zum Thema Nahost dürfte damit nicht vorüber sein.
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Es
ist bereits spät, als Jan van Aken am Freitagabend auf dem
Parteitag der Linken einen außenpolitischen Kurswechsel seiner Partei
verkündet. Man habe, sagt der Parteichef auf der Bühne in Potsdam, zwischen den
verschiedenen Flügeln der Partei einen Kompromiss zum Thema Nahost
gefunden. Er bestehe aus drei zentralen Punkten. Erstens: dem Bekenntnis
zur Zwei-Staaten-Lösung, zweitens: dem zum Existenzrecht Israels. Und drittens:
»Genozid«. Von nun an werde die Linke von einem »Völkermord« im
Gazastreifen sprechen. Jubel im Saal.
