China und der Irankrieg: Der Weg zu weniger Amerika

Donald Trump bedankte sich für die vermeintliche Unterstützung Chinas bei den Verhandlungen mit Iran. Auch aus Pakistan, wo sich Vertreter Teherans und Washingtons getroffen haben, hieß es, Peking habe zu Gesprächen beigetragen. Das offizielle China schwieg. Man genießt offenbar das Bild einer Friedensmacht ohne Risiko. Peking inszeniert sich als Hüter der Ordnung und pflegt demonstrative Nähe zu Pakistan. Halboffiziell aber rudert der Machtapparat zurück.

Behauptungen, China habe Iran zu einem Waffenstillstand überredet, seien „völlig einseitig“, schrieb das den Staatsmedien zuzurechnende Blog Yuyuan Tantian. So werde die Erzählung gelenkt, der zufolge Iran auf China höre, „wodurch die Verantwortung für die Waffenstillstandsverhandlungen China zugeschoben und China willkürlich in die Liste der Konfliktparteien aufgenommen wird“.

Nichts will China weniger. Öffentlich wahrt China zwar den Anschein diplomatischer Mühen und gibt sich als globaler Stabilitätsanker – im Gegensatz zu den USA, deren Ansehen in internationalen Meinungsumfragen sinkt. Aktive Vermittlungen durch Peking aber bleiben aus. Auch, um nicht selbst zu scheitern: Am Wochenende kam eine zweite Verhandlungsrunde in Islamabad nicht zustande.

Außenminister Wang Yi führte zuletzt zwar dreißig Telefonate mit Amtsträgern auch im Nahen Osten. Zudem empfing er den Außenminister des chinesischen Partnerlands Pakistan. Islamabad ist derzeit Vermittlungsort von Gesprächen zwischen Amerika und Iran. Staatschef Xi Jinping hieß zudem den emiratischen Kronprinzen in Peking willkommen und telefonierte mit dem saudischen Kronprinzen. Erstmals verlangte Xi dabei eine Öffnung der Straße von Hormus. Vielen gilt das als Zeichen dafür, dass auch die Chinesen eine etwas größere Dringlichkeit der Lage sehen.

Eine wirkliche Vermittlerrolle Chinas aber ist weiter nicht zu erkennen. Von China vorgestellte sogenannte Vier- sowie Fünfpunktepläne bleiben vage und ohne operative Schritte. Stattdessen setzt Peking auf Abwarten.

„China ist gegen Krieg und auch gegen die Blockade der Straße von Hormus“, sagt Hu Bo, Professor für internationale Politik und Marinespezialist an der Peking-Universität. Das sei eine große Sorge für Peking. „Gleichzeitig sind Chinas Einflussmöglichkeiten begrenzt, und die weitere Entwicklung hängt von der Zurückhaltung der beteiligten Kriegsparteien ab.“ Militärisch hätte China den USA in der Region ohnehin kaum etwas entgegenzusetzen. Die derzeitige Verhandlungsphase zwischen Iran und den USA nennt Hu „Müllzeit“, eine Phase ohne große Bewegung. „Westliche Staaten überschätzen Chinas Einfluss auf Iran“, sagt er im Gespräch mit der F.A.Z.

„Unwahrscheinlich“ sei jedenfalls, dass China direkte militärische Interventionen durchführen werde. „China hat konsistent eine vorsichtige Haltung bei Kriegen eingenommen“, sagt Hu. Zudem sei „Irans Haltung gegenüber China nicht immer freundlich und wirkt in einigen Fällen sogar arrogant“. Aus Sicht Pekings sei Iran nicht vollständig zu trauen. Zudem will China die Balance wahren zwischen seinem Partnerland Iran und den für Peking wirtschaftlich noch wichtigeren arabischen Partnerstaaten am Golf.

Denn für Chinas Energieimporte aus dem Nahen Osten ist Iran nicht der wichtigste Lieferant. China hat größere und tiefere Interessen an den Golfstaaten, insbesondere an Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Iran bleibt taktischer Partner, strategisch wichtiger bleiben die arabischen Golfstaaten. Nicht nur als Energielieferant, sondern auch wegen ihrer Investitionen in die Modernisierung ihrer Innovations- und Technologieinfrastruktur. Xi rief die arabischen Staaten dazu auf, „ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen“. Eine subtile Aufforderung, die Beziehungen zum systemischen Gegner USA zu überdenken.

US-Berichten zufolge ist das von amerikanischen Spezialkräften im Arabischen Meer kürzlich aufgebrachte iranische Schiff Touska wohl aus dem Chemiehafen im ostchinesischen Zhuhai gekommen. Dort werden Chemikalien verladen, die auch als Vorprodukte für Raketentreibstoff verwendet werden könnten. Der amerikanische Präsident Donald Trump sagte vor einer Woche, man habe an Bord „ein Geschenk aus China“ gefunden, „das nicht sehr erfreulich war“.

Das Außenamt in Peking wies das als „falsche Assoziation und Spekulation“ zurück. Auch Hu Bo sagt: „Während des Krieges ist es unwahrscheinlich, dass China militärische Hilfe an Iran schickt.“ Er fügt aber hinzu: „Nach dem Krieg allerdings existiert eine Möglichkeit dazu.“ Zudem könnte China nach dem Krieg Aufträge zum Aufbau der Infrastruktur einstreichen.

Jahrzehntelang hat China beim Ausbau des iranischen Raketenprogramms geholfen. Zwar verhängten die Vereinten Nationen (UN) 2006 unter Zustimmung Pekings Sanktionen gegen Irans Atom- und Raketenprogramm. Offiziell schloss darauf auch Peking keine Rüstungsabkommen mehr. Dennoch lieferten chinesische Firmen nach amerikanischen und israelischen Angaben weiter Grundchemikalien und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, die auch zum Bau von Drohnen und Raketen verwendet werden können.

Hinzu kommen jetzt Berichte, denen zufolge private chinesische Satellitenanbieter mit Verbindungen zur Volksbefreiungsarmee den Iranern Satelliten zur Verfügung gestellt haben. Auch das hält Hu Bo für Unsinn. Im Zeitalter kommerzieller Raumfahrt sei es einfach, an privat verkaufte Satellitendaten zu gelangen.

Beobachter halten es für unwahrscheinlich, dass China umfangreiche Rüstungshilfe leistet, die sowohl die arabischen Golfstaaten als auch die USA provozieren würde. Peking hat ein Interesse an stabilen Beziehungen zu Washington, da Mitte Mai Trump in Peking erwartet wird.

Dazu will China im Irankrieg nicht klar auf einer Seite stehen. Ein unberechenbarer Trump, der die mächtigste Streitkraft der Welt befehligt, führt auch in Peking zu Unwohlsein. Eine klassische Sorge der Volksrepublik sind strategische (Handels-)Engpässe, die es nicht nur in der Straße von Hormus gibt. Theoretisch können sie auch im Südchinesischen Meer oder in der Straße von Malakka in Ostasien drohen, durch die vierzig Prozent des Welthandels fließen. Ohne offene Handelswege bricht Chinas Exportmodell zusammen.

In einer Geste der Freundlichkeit kündigte Peking am Wochenende die Entsendung zweier Pandas für einen amerikanischen Zoo an. Washington dagegen verhängte neue Wirtschaftssanktionen gegen eine große chinesische Ölraffinerie in Dalian sowie gegen mehr als drei Dutzend Reedereien und Tanker, die am Transport iranischen Öls beteiligt sind.

Peking will sich aus dem Irankrieg so weit wie möglich heraushalten – und zugleich das Bild einer verantwortungsvollen Großmacht wahren. Während derzeit vor allem die USA als revisionistische Macht agieren, dringt Peking subtiler auf eine weniger amerikazentrierte Welt.