Es ist Sylvia Weber (SPD) anzumerken, dass sie gerne als Baudezernentin weitergemacht hätte. Als sie vor fünf Jahren neben ihrer Tätigkeit als Bildungsdezernentin auch noch die Zuständigkeit für die städtischen Immobilien übernahm, habe sie es „gut“ gefunden, wie sie sagt, dass Bauen und Bildung in einem Dezernat zusammengelegt worden seien. Denn die meisten städtischen Gebäude sind nun einmal Schulen und Kitas, und die meisten Baustellen liegen auf diesem Gebiet.
Doch nun muss Weber loslassen, und zwar früher als von ihr erhofft, wie sie sagt. Bauen und Bildung werden wieder getrennt. Und im neuen Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Baudezernat an Wolfgang Siefert von den Grünen geht.
Das ist ein Anlass für Weber, um Bilanz zu ziehen. Sie zählt 41 Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf, die seit 2021 erledigt oder zumindest begonnen wurden. Darunter sind zehn neue Schulgebäude, von der Josephine-Baker-Gesamtschule bis zum Gymnasium Römerhof. Hinzu kommen 19 Schulen, die erweitert oder saniert wurden, von der Grundstufe der Georg-Büchner-Schule bis zur Diesterwegschule. Zahlreiche Auslagerungen und sieben städtische Gebäude außerhalb des Schulbaus wie die Sanierung der Schirn und des Architekturmuseums schreibt sich Weber ebenfalls in die Bilanz.
Strukturelle Änderungen sollen überdauern
Viele Baustellen haben sich verzögert. Und viele Projekte stehen noch aus. Der Zustand zahlreicher Frankfurter Schulen lässt weiterhin zu wünschen übrig. Weber leugnet das nicht: Die Stadt habe in den vergangenen fünfzig Jahren zu wenig in ihre Schulgebäude investiert, sagt sie. Dabei sei ein großer Sanierungsstau entstanden, der sich nicht in fünf Jahren abbauen lasse. „Aber wir haben viel auf den Weg gebracht.“
Erst gegen Ende ihrer fünfjährigen Amtszeit hat Weber auch strukturelle Änderungen in der Schulbauverwaltung angestoßen, die ihre volle Wirksamkeit wohl erst in ein paar Jahren entfalten werden. Um Prozesse zu beschleunigen und die Verwaltung zu entlasten, hat Weber den Schulbau auf mehrere Schultern verteilt. „Wir haben neue Strukturen geschaffen, um viele Maßnahmen parallel zu bearbeiten. Wir sind sehr viel schneller geworden“, bilanziert sie.
Weber hat drei neue Ebenen etabliert. Da ist zunächst die Schulbau-Offensive, deren Projekte prioritär behandelt werden und durch vereinfachte Beschlüsse schneller auf den Weg gebracht werden können. Die Schulbauoffensive umfasst auch Kooperationen mit privaten Bauherren. Die zweite neue Ebene ist die frisch gegründete Bildungsbaugesellschaft, die 14 Schulen sanieren und betreiben soll. Außerdem hat die Stadt ihre Zusammenarbeit mit der städtischen ABG intensiviert, die das Amt für Bau und Immobilien bei kleineren Sanierungen unterstützt. Die Kooperation mit der ABG hat dazu geführt, dass die Schulbaustellen in den Ferien verdoppelt werden konnten.
Weber will eng mit Siefert zusammenarbeiten
Weber hofft, dass diese drei neuen Ebenen – sozusagen ihr Vermächtnis im Schulbau – den politischen Wechsel überdauern. Sie will es auch dadurch sichern, dass einige Zuständigkeiten in ihrem Dezernat bleiben. Zwar geht formal das gesamte Bauthema an Siefert über und damit auch das Amt für Bau und Immobilien mit seinen rund 750 Mitarbeitern. Aber beim Schulbau muss sich Siefert ohnehin mit dem Bildungsdezernat abstimmen.
„Die Zuständigkeiten greifen ineinander“, sagt Weber. Sie will deshalb zunächst auch die Federführung für die Schulbau-Offensive behalten, im Einvernehmen mit dem neuen Baudezernenten. Die entsprechende Stabstelle soll in ihrem Dezernat bleiben. Weber rechtfertigt das damit, dass außer ihr und deren Leiterin kaum jemand einen Überblick über die vielen Schulbaustellen habe. Wer beim Schulbau künftig den Hut aufhat, Weber oder Siefert, wird nicht ganz klar. „Wir werden gut zusammenarbeiten“, glaubt die Dezernentin.
Es sei das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, die Verantwortung für Bauen und Bildung nun wieder zu trennen. Ihrem Nachfolger wünscht sie „Fortune“ bei dieser großen und wichtigen Aufgabe. Auf die Dauer sei beides für eine Dezernentin allein nicht zu schaffen. „Es ist gut, dass das auf mehrere Schultern verteilt wird.“
Für Weber wird sich in den verbleibenden zwei Jahren als Bildungsdezernentin – sie ist bis Mitte 2028 gewählt – der inhaltliche Schwerpunkt verschieben. Der Schulbau stand bisher im Mittelpunkt, nun wird es eher um pädagogische Fragen, Kinderbetreuung und Jugendhilfe gehen. „Ich bin froh, wenn auch andere Themen wieder Gehör finden“, sagt sie.
Weber verliert nicht nur die Zuständigkeit fürs Bauamt, sondern auch fünf Mitarbeiter im Dezernat. Ihre bisherige Büroleiterin Jetta Lüdecke ist zum Oberbürgermeister gewechselt. Die Nachfolge bleibt in der Familie. Lüdeckes Ehemann Stefan, bisher Büroleiter von Verkehrsdezernent Siefert, wechselt als Büroleiter ins Bildungsdezernat. „Die Einarbeitung kann am Küchentisch stattfinden“, scherzt Weber.
Was danach kommt, also 2028, hat Weber noch nicht entschieden. Die SPD muss dann eines ihrer Dezernate auslaufen lassen, die Zuständigkeit geht an die Grünen. So wurde es in den Koalitionsverhandlungen vereinbart. Welches das sein werde, ob Kultur oder Bildung, sei noch nicht entschieden, sagt Weber. „Ina Hartwig und ich entscheiden dann, wenn es so weit ist, ob wir gehen und wann wir gehen“, sagt Weber. Und sie fügt hinzu: „Ich will mich nicht zum Stricken nach Hause zurückziehen. So alt bin ich noch nicht.“
