Das Verteidigungsministerium hat weitere große Areale für den künftigen Kasernenbau benannt, die Ländern und Kommunen damit nicht mehr für Konversionsprojekte zur Verfügung stehen. Bereits vor neun Monaten hatte das Ministerium einen Konversionsstopp, also ein Moratorium für die Umwandlung militärischer Liegenschaften in zivile Nutzung, verhängt.
Das Ziel der Flächenbeschaffung ist es, dort Kasernen in großem Stil zu bauen. Damit soll der Aufwuchs der Streitkräfte um Tausende Wehrdienstleistende und möglicherweise in einem nächsten Schritt Zehntausende Wehrpflichtige begleitet werden. Ebenso will das Verteidigungsministerium unter Federführung des Staatssekretärs Nils Hilmer (SPD) für geplante 260.000 aktive Soldaten sowie 200.000 regelmäßig übende Reservisten Möglichkeiten der Unterbringungen schaffen.
Welche früheren Kasernen betroffen sind
Wie das Ministerium mitteilte, wurde für fünf große Liegenschaften „die Einleitung konkreter vorbereitender Schritte beauftragt“. Dabei handelt es sich um ehemalige Kasernengelände, die überwiegend vor mehr als zehn Jahren aufgelöst worden waren – etwa die 1964 gebaute ehemalige Unteroffizier-Krüger-Kaserne im rheinland-pfälzischen Kusel, die 2014 geschlossen wurde und zu der auch ein Übungsplatz gehört.
Auch die frühere Kurpfalz-Kaserne in Speyer ist betroffen. Eigentlich sollte dort, so die Stadt in einer Werbung, „ein lebendiges Wohn- und Dienstleistungsquartier nach und nach entstehen, in dem die Natur eine große Rolle spielt. Spiel, Sport und Begegnung sind möglich, Läden sichern die Versorgung in unmittelbarer Nähe.“ Die Kaserne war seit 1962 von der Bundeswehr genutzt und 2015 aufgelöst worden. Seitdem gab es für das mehr als 23 Hektar große Gebiet Pläne, deren Verwirklichung allerdings noch nicht weit fortgeschritten war.
Weitere ehemalige Kasernen, die das Ministerium nun für seine Aufwuchspläne beansprucht, sind die ehemalige Graf-Stauffenberg-Kaserne und deren Übungsplatz im baden-würrtembergischen Sigmaringen, die frühere Kanaal-van-Wessem-Kaserne in Soest, Nordrhein-Westfalen, und die ehemaligen amerikanischen Ray Baracks und ihr US-Übungsplatz Ockstadt im hessischen Friedberg.
Ministerium: Gespräche laufen
Die ehemals amerikanischen Ray-Barracks auf dem Gelände einer früheren Reichswehr- und dann Wehrmachtskaserne werden seit 2008 nicht mehr militärisch genutzt. Auch auf diesem mehr als 70 Hektar umfassenden Areal war ein Wohn- und Gewerbegebiet geplant, für das allerdings noch ein Investor gesucht wurde.
Derzeit untersucht das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben noch 174 ehemalige militärische Liegenschaften, die sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) befinden. Mit der nun zu schaffenden „strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr“ sollen, so das Ministerium Ende vergangenen Jahres, im Bedarfsfall kurzfristige Lösungen für die Infrastrukturbedarfe der Bundeswehr möglich werden. Zudem gehe es darum, Flächen bereitzuhalten, die im Rahmen des „Operationsplans Deutschland“ genutzt werden können. Etwa, wenn Zehntausende alliierte Streitkräfte vom Westen über die Drehscheibe Deutschland an eine mögliche Kontaktlinie mit Russland an der Ostflanke der NATO geführt würden.
Nach der bisherigen Erfahrung des Ministeriums stoße das Vorhaben gerade dort auf Zustimmung, wo traditionell vom Militär geprägte Regionen in den vergangenen Jahrzehnten durch den Abzug von Truppen getroffen wurden. Die Bundeswehr bringe, so Staatssekretär Hilmer, schließlich auch gut bezahlte Arbeitsplätze und Infrastruktur.
