Das Verteidigungsabkommen zwischen der Türkei, Pakistan
und Saudi-Arabien entspricht türkischen Angaben zufolge technisch dem
Beistandsartikel 5 der Nato. Das sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan der staatlichen
Nachrichtenagentur Anadolu. Auch er wiederholte – wie zuvor schon andere
Regierungsstellen –, dass sich das Bündnis nicht gegen den Iran oder ein anderes Land richte, sondern der
allgemeinen Sicherheit der Verbündeten diene.
Minister Fidan zufolge strebt der
türkische Präsident Recep
Tayyip Erdoğan bereits eine Erweiterung der Allianz an. Ägypten sei ein
möglicher Kandidat für einen Beitritt, sobald
bestimmte technische Fragen geklärt seien.
Die drei Länder hatten das sogenannte Mekka-Verteidigungsabkommen
am Freitag nach mehr als zweieinhalbjährigen Verhandlungen unterzeichnet. In
einer gemeinsamen Erklärung hieß es dazu, ein bewaffneter Angriff auf eines der
drei Länder werde als Angriff auf alle gewertet. Im Falle eines Angriffs wollen die Verbündeten
Fidan zufolge in Konsultationen entscheiden, in welcher Form sie Unterstützung
anfordern. Die Gründerstaaten planen zudem den Aufbau eines Ministerausschusses nach Nato-Vorbild sowie
eines Generalsekretariats mit Sitz in Saudi-Arabien.
Türkei verteidigt Abkommen vor Kritik
Die Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten hatten in den vergangenen Monaten
bereits die sogenannte R4-Gruppe gebildet. Damit wollen sich die vier Staaten
angesichts regionaler Konflikte wie des von den USA und Israel geführten
Krieges gegen den Iran
enger abstimmen. Fidan betonte, dass sich die Türkei an einer internationalen Koalition zum Schutz
der Schifffahrt im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Miliz beteiligen sollte. Die
Sicherheit der Seewege liege im Interesse der Regierung in Ankara.
Zuvor hatte die türkische Regierung das Abkommen vor
Kritik verteidigt in Bezug auf Verantwortungen innerhalb der Nato. Es stehe
»nicht im Widerspruch zu den Verpflichtungen der bestehenden internationalen
Bündnisse der Türkei, einschließlich jener im Rahmen der Nato«, teilte die für
die Bekämpfung von Desinformation zuständige Stelle der türkischen Regierung
mit.
Der Pakt sei vielmehr ein »ergänzender Kooperationsmechanismus«, der die
regionale Sicherheit unterstütze. »Die Entwicklung regionaler Partnerschaften
durch die Türkei ist keine Alternative zu ihrer Nato-Mitgliedschaft«, teilte
die Regierungsstelle mit. Kritik an dem neuen Abkommen bezeichnete sie als
»haltlose Behauptungen und manipulative Beiträge«.
