„Ich bin zu unwichtig für die da oben“, hatte Leticia Wong der F.A.Z noch vor zwei Jahren gesagt. Die Zeiten haben sich geändert. Das Peking-treue Regime in Hongkong geht mittlerweile auch gegen die vierte und fünfte Reihe der Andersdenkenden vor, wo sich Wong einmal verortet hat. Am Mittwoch wurde die Buchhändlerin von Beamten der Staatssicherheit festgenommen.
Mehr als zehn Polizisten durchsuchten ihre kleine Buchhandlung im Arbeiterbezirk Sham Shui Po sowie ihre Wohnung. Wong und ein 32 Jahre alter Mann kamen in Untersuchungshaft.
Die Polizei wirft den beiden vor, „aufrührerische“ Publikationen und Artikel verkauft und ausgestellt zu haben. Zudem habe sie Geldüberweisungen von ausländischen politischen Organisationen erhalten. Hinzu komme, dass in der Buchhandlung Vorträge und Diskussionsrunden abgehalten wurden, deren Inhalte laut Polizeimitteilung „Hass gegen die Regierung, die Justiz und die Strafverfolgungsbehörden der Sonderverwaltungszone Hongkong“ geschürt hätten.
Die Biographie von Jimmy Lai ist den Behörden ein Dorn im Auge
Damit stehen sie im Verdacht, gegen die 2024 in der Stadt erlassene Verordnung zur Wahrung der nationalen Sicherheit, allgemein bekannt als Artikel 23, verstoßen zu haben. Im Falle einer Anklage drohen den Buchhändlern wegen Aufruhrs bis zu sieben Jahre Haft und wegen Geldwäsche bis zu 14 Jahre.
Dies ist der zweite bekannte Fall innerhalb von wenigen Monaten, in dem das drastische Sicherheitsgesetz in Hongkong gegen Buchhändler angewendet wurde. Wongs Buchhandlung „Hunter“ ist eine der letzten Buchhandlungen in Hongkong, die politisch freie Literatur angeboten hat. In ihrem Laden fand man auch die Biographie des für die Freiheit eintretenden Unternehmers und Verlegers Jimmy Lai, den das Hongkonger Regime im Februar auf Anordnung Pekings zu 20 Jahren Haft verurteilt hat.
„In der Wahrheit leben“ stand bis zuletzt auf der gläsernen Eingangstür von Wongs Buchhandlung, ein Zitat des Dissidenten und späteren tschechischen Präsidenten Václav Havel. Dessen Werke waren hier neben vielen chinesischsprachigen und kantonesischen Publikationen ebenso zu finden wie „Farm der Tiere“ von George Orwell oder „Über Tyrannei“ von Timothy Snyder.
Die „Spirale des Schweigens“ wird immer schlimmer
Zur Buchhändlerin ließ sich Wong ausbilden, nachdem sie ab 2021 keine Abgeordnete mehr im Bezirksrat sein konnte, weil das Regime seither von allen Abgeordneten einen Treueeid auf die kommunistische Volksrepublik China verlangt.
Über die vergangenen Jahre sah sich Wong in der Buchhandlung Dutzenden Inspektionen ausgesetzt, die von Brandschutz über beständige Steuerermittlungen bis hin zu Bescheiden des Ortsamts führten, die kleine Laterne am Eingang ihrer Buchhandlung abzunehmen. Über allen schwebte die nationale Sicherheitsgesetzgebung mit ihren vielen vagen und mehrdeutigen Bestimmungen, die laut Beobachtern in Hongkong „die Spirale des Schweigens immer schlimmer“ gemacht habe.
Eigentlich heißt es im Grundgesetz der Sonderverwaltungszone: „Die Einwohner Hongkongs genießen Rede-, Presse- und Publikationsfreiheit.“ Als das Vereinigte Königreich die britische Kronkolonie Hongkong 1997 an die Volksrepublik gab, sollten die Lebensweise und das Wirtschaftssystem in Hongkong nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ 50 Jahre lang unverändert bleiben, wie beide Seiten in der Gemeinsamen Chinesisch-Britischen Erklärung damals unterzeichneten.
Letzter britischer Gouverneur: Peking hat Wort gebrochen
Der letzte britische Gouverneur der Kronkolonie, Chris Patten, erklärte die Vereinbarung kürzlich für gescheitert und bezichtigte den Machtapparat in Peking der Lüge: „Die Kommunistische Partei Chinas hat eindeutig ihr Wort bezüglich der Gemeinsamen Erklärung gebrochen, eines zwischen Großbritannien und China unterzeichneten Vertrags, der Hongkongs Freiheit und Rechtsstaatlichkeit bis 2047 garantieren sollte.“
Doch die Richtung, die der Pekinger Machtapparat für Hongkong vorsieht, ist eine andere. Für das dritte Quartal dieses Jahr hat die Stadtverwaltung gerade den allerersten Fünfjahresplan angekündigt. Behördenvertreter wiesen Bedenken zurück, dass der Schritt eine Hinwendung zur Planwirtschaft auch für Hongkong bedeute.
Vielmehr werde der Fünfjahresplan den Haushalt Hongkongs und die Regierungserklärung des dortigen Verwaltungschefs „ergänzen“. Janice Tse, Staatssekretärin für Verfassungs- und Festlandangelegenheiten in Hongkong, sagte, der Fünfjahresplan helfe Hongkong, sich mit dem nationalen chinesischen Entwicklungsplan zu „synchronisieren“.
Anrufe und Sprachnachrichten der F.A.Z. an die Buchhändlerin Leticia Wong blieben auch am Freitag unbeantwortet. An ihrem Schaufenster entfernte die Polizei die dort aufgeklebte Zeile eines alten kantonesischen Liebeslieds: „Selten, aber vielleicht gibt es das noch“.
