In der Straße von Hormus steckt nicht nur die internationale Schifffahrt in der Klemme. Die von Iran gesperrte Meerenge hat auch die NATO und ihre Verbündeten in die Bredouille gebracht. Sollen sie sich dort engagieren, weil Donald Trump, der Präsident des größten und wichtigsten Partners, das fordert? Oder ist es besser, sich aus dem Konflikt herauszuhalten, der ohnehin jenseits des vom Nordatlantikvertrag gedeckten Bündnisgebiets liegt?
Im einen wie im anderen Fall droht ein schwer kalkulierbarer Schaden: Europa könnte in einen Krieg hereingezogen werden, den es ablehnt. Es könnte aber auch sein, dass der US-Präsident vollends sein Interesse am Bündnis verliert und es weiter schwächt, bis hin zu einem faktischen Austritt der Vereinigten Staaten.
Wen meint Trump, wenn er von „der NATO“ spricht?
Die Lage wird dadurch nicht einfacher, dass nie ganz klar ist, wen Trump eigentlich meint, wenn er von „der NATO“ spricht. Als Spanien, das Vereinigte Königreich und schließlich auch Deutschland Mitte März eine Unterstützung der USA im Krieg gegen Iran ablehnten, sprach er von einem „sehr dummen Fehler der NATO“ und von „Feiglingen“.
Einen Monat später behauptete er, er habe „einen Anruf von der NATO bekommen mit der Frage, ob wir etwa Hilfe brauchen würden“. Und wies das angebliche Angebot brüsk zurück: Jetzt brauche man sie nicht mehr, den „Papiertiger“.
Mutmaßlich bezog sich Trump in all diesen Fällen auf einzelne Verbündete. Die NATO als Organisation wurde weder von den USA vor dem Krieg konsultiert noch danach damit befasst. Niemals gab es eine offizielle Bitte um Hilfe in den Gremien der Allianz.
Trump mag das für irrelevant halten, mit geregelten Verfahren steht er ja eh auf dem Kriegsfuß. Militärplaner und Politiker lassen sich allerdings nicht mit Tweets beauftragen. Deshalb bekam er auch ganz sicher keinen Anruf aus dem Hauptquartier mit einem Hilfsangebot.
Ruttes Rolle
Generalsekretär Mark Rutte hat sich in seinen öffentlichen Äußerungen minutiös an die Linie der europäischen Verbündeten gehalten. Wenn, dann sind sie nur in einer Koalition von Willigen bereit, die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten – nach dem Ende der Kämpfe zwischen den USA und Iran.
Allerdings stellt sich nun die Frage, ob eine solche Koalition die NATO und die USA einschließen soll, wie im Fall der Ukraine. Während Paris das vehement ablehnt, haben sich Berlin und London für eine Beteiligung der USA ausgesprochen.
Ein Stück weit ist das ein Spiel mit verteilten Rollen. Friedrich Merz und Keir Starmer versuchen, Trump zu besänftigen, während Emmanuel Macron Klartext sprechen kann. Merz hat mehrere Bedingungen für die Entsendung deutscher Minenjagdboote und eines Seefernaufklärers an den Golf genannt; die Teilnahme Amerikas gehörte nicht dazu.
Merz’ Signale
Tatsächlich fürchtet auch die Bundesregierung, dass man rasch zur Kriegspartei werden könnte, wenn man an der Seite der USA agierte und damit zur Geisel einsamer Entscheidungen Trumps würde. Allerdings gibt es zugleich eine nicht unbegründete Skepsis, ob die Europäer allein zu einer Sicherungsmission in der Lage wären. Wenn Merz die Beteiligung der USA „wünschenswert“ nennt, ist das auch ein Signal an Macron und andere: Dann zeigt mal, was ihr könnt!
Dabei ist klar, dass auch die NATO in der einen oder anderen Weise in diese Planungen eingebunden werden muss. Schließlich haben die europäischen Verbündeten die meisten ihrer militärischen Fähigkeiten für laufende Einsätze des Bündnisses, von der Ostsee bis zur Arktis, für ständige Marineverbände und letztlich für die Verteidigung des Bündnisgebiets gebunden.
Als die Spitzen der Koalition der Willigen Mitte April berieten, war Rutte nicht eingeladen, wohl aber der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, der US-General Alexus Grynkewich. Mit ihm muss de facto jeder Einsatz abgestimmt werden, auch wenn die NATO ihn nicht selbst führt.
In der Sache spricht viel dafür, dass sich eine Koalition der Willigen für die Straße von Hormus zwar nicht von Washington abhängig macht, aber eng mit den USA abstimmt. Ein Beispiel dafür ist der Einsatz vor der Küste des Jemens. Während die Europäer unter dem Dach der Operation Aspides Schiffe vom Golf von Aden ins Rote Meer begleiteten, hielten die USA die Huthi-Miliz in Schach, im Rahmen der Operation Prosperity Guardian. Die Umstände in der Straße von Hormus wären anders, die militärischen Fähigkeiten aber nicht. Nur die USA verfügen jederzeit über ein Echtzeitlagebild in hoher Auflösung.
Außerdem geht es auch um Politik. Die Europäer tun gut daran, militärisch unabhängiger von den USA zu werden. Das ist jedoch eine Generationenaufgabe, die Zeit und viel Geld erfordert. Wenn sich die NATO im Juli zu ihrem Gipfel in Ankara trifft, sollte sie Trump an ihrer Seite wissen. Alles andere würde nur Putin nützen.
