Die FDP hat einen neuen Vorsitzenden. Doch wird sie ihm auch folgen? Zweifel daran werfen die Umstände seiner Wahl auf. Nicht, weil er, Wolfgang Kubicki, überraschend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann herausgefordert worden wäre. Sondern, weil diese so gut abschnitt. Sie holte knapp vierzig Prozent der Stimmen. Warum?
Die Gründe sollten auch Kubicki interessieren. Zwar sieht er seine Aufgabe nun vor allem darin, nach außen zu wirken. Seine Qualitäten auf diesem Gebiet sind bekannt. Aber ein Parteivorsitzender ist mehr als ein Influencer, dessen Erfolg in Reichweite gemessen wird. Er muss eine Truppe führen. Deren Schlagkraft hängt davon ab, wie sehr sie davon überzeugt ist, sich für das Richtige zu schlagen.
Der Chef muss also Überzeugungsarbeit leisten. Ein wesentliches Problem von Kubickis Kandidatur war, dass sie alternativlos erschien. Erst zog der eine Gegenkandidat zurück, dann – zwei Wochen vor der Wahl – der zweite. Das leuchtete denjenigen ein, die Kubicki für den geeignetsten hielten. Den anderen eben nicht. Es sind nicht nur Kubicki-Gegner. Viele schätzen ihn. Aber sie wollten die Wahl haben. Das Bedürfnis war nicht neu, sondern aufgestaut. Auf Parteitagen waren in den vergangenen Jahren schon die Vorsitzenden Lindner und zuletzt Dürr durchgewinkt worden.
Eindringliche Aufrufe
Die Aussicht, nun den nächsten abzunicken, irritierte manche ebenso wie die eindringlichen Aufrufe zu Geschlossenheit, als diene der Parteitag nur dazu, ein Bild abzugeben, und nicht auch zur Selbstfindung der FDP. Fast alle, die dort hinkommen, machen ehrenamtlich Politik. Was bleibt davon, wenn eine der wichtigsten Entscheidungen, die über den nächsten Chef, gar keine mehr ist? Liberale sind da besonders empfindlich.
Dazu kommt ein weiterreichendes Phänomen. Das Vertrauen in Institutionen sinkt, und zwar auch in den Institutionen selbst. Viele Politiker nehmen Entscheidungen der Führung nicht mehr einfach hin; soziale Netzwerke helfen dabei, die eigene Stimme zu verstärken. Die Erfahrung musste Bundeskanzler Merz schon mehrfach machen, etwa als seine Fraktion im Fall Brosius-Gersdorf nicht mitzog oder als die Junge Union in der Rentendebatte aufbegehrte. Auch auf FDP-Parteitagen ist das nicht neu. Schon länger können sich Landesvorsitzende nicht mehr darauf verlassen, dass ihre Leute so abstimmen, wie sie sie anweisen. Manche machen ihr eigenes Ding.
So stellte der Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Höne, sich, nachdem er seine eigene Kandidatur zurückgezogen hatte, zwar ostentativ hinter Kubicki. Das hinderte Joachim Stamp aus NRW nicht daran, Strack-Zimmermann aus NRW vorzuschlagen. Auch auf deren Unterstützerliste standen Namen aus NRW. Solche Dynamiken muss jemand voraussehen, der Parteichef sein will. Er kann nicht alles planen. Aber manches. Kubicki ließ nach der Wahl durchblicken, dass er eine andere Vorstellungsrede gehalten hätte, wenn er gewusst hätte, dass jemand gegen ihn antritt. Grundsätzlicher?
Strack-Zimmermanns Rede riss viele im Saal mit, weil sie grundsätzlich war. Sie stellte klar, dass die FDP sich an diesem Tag nicht zwischen links und rechts entscheide, sondern zwischen zwei Vorstellungen, wie sie wieder relevant werde. Indem sie lauter und schärfer werde – oder konstruktiver und ambitionierter. Aus vielen anderen Mündern hätte das lahm, ja bieder geklungen. Aber Strack-Zimmermanns Prominenz bürgt dafür, dass die FDP öffentliche Aufmerksamkeit auch nach dem Ende der Ära Lindner anders als mit der Methode Kubicki erregen kann.
Die Debatte um die Brandmauer
Darum geht es auch in der FDP-Debatte um die Brandmauer. Die Partei streitet nicht darüber, ob eine Koalition mit der AfD denkbar wäre, sondern darüber, wie weit sie gehen sollte im Versuch, Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Dazu gibt es in der Partei unterschiedliche Ansichten. Das ist normal. Ein Vorsitzender muss versuchen, sie in Kompromissen miteinander zu versöhnen. Dazu trug die Entscheidung Kubickis für seinen Generalsekretär Martin Hagen nicht bei. Er gilt als guter Redner, aber auch als Polemiker. Sein Wahlergebnis fiel noch schlechter aus als Kubickis, und das ohne Gegenkandidaten.
Das ändert nichts daran, dass Kubicki und Hagen gewählt wurden. Von den Stimmen gegen sie waren etliche Proteststimmen: Protest gegen das Ende der Ampelzeit, gegen Kulturkampf-Themen, gegen die Diffamierung der eigenen Leute, wie sie in den lauten Buhs während der Rede von Strack-Zimmermann zum Ausdruck kam, gegen Sätze, die schon wie die Schlagzeilen klingen, die sie erst werden sollen. Mit Kritik kann man als Parteichef arbeiten. Entscheidend ist, dass man es will.
