Keiner der zwanzig Männer und Frauen an Bord des amerikanischen Flugzeugs, das im August in Monrovia landete, war aus Liberia. Einige hatten nach eigener Aussage noch nie etwas von diesem westafrikanischen Land gehört. Er fühle sich wie „auf der anderen Seite der Welt“, sagte ein Mann aus Honduras einem amerikanischen Fernsehsender. Seine vier Kinder fragten ihn täglich, wann er „nach Hause“ komme. Doch ein Zurück soll es nach dem Willen der amerikanischen Regierung nicht geben.
Seit vergangenem Jahr schiebt die US-Regierung unter Donald Trump Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere in Drittstaaten ab. Nach Schätzung der Organisation „Third Country Deportation Watch“ wurden mehr als 20.000 Männer und Frauen in 35 Länder gebracht. Die meisten landeten in Mexiko. Große Aufmerksamkeit erhielten aber diejenigen, die sich mit einem Mal in einem der 14 afrikanischen Aufnahmeländer wiederfanden, oft ohne eine Verbindung zu dem Kontinent zu haben und ohne vorab informiert worden zu sein.
Letzteres ist ein Grund, weshalb ein Bundesgericht in den USA kürzlich angeordnet hat, die Abschiebungen auszusetzen. Die Betroffenen hätten kaum eine Chance, rechtliche Einwände gegen die Abschiebungen in ein fremdes Land vorzubringen, entschied das Gericht. Das US-Heimatschutzministerium jedoch versucht das Urteil zu kippen. Die Trump-Regierung reichte einen Eilantrag beim Supreme Court ein, um die Abschiebungen in vollem Umfang fortsetzen zu können. Bis zu diesem Montag muss die Gegenseite ihre Argumente vorlegen.
Eine „Willkommenskultur“ in Liberia – und viele offene Fragen
Die Abkommen und die Abschiebepraxis stoßen nicht nur bei Menschenrechtsorganisationen und Regierungskritikern in den USA auf Unverständnis und Kritik, sondern auch in der Bevölkerung in den aufnehmenden Ländern. Liberianer seien ein aufgeschlossenes Volk mit einer fest verwurzelten Willkommenskultur, die bis zur Gründung des Staates zurückreiche, sagt Adama Dempster, ein Aktivist für die Menschenrechte in Liberia, am Telefon.
Freigelassene Sklaven aus den USA, deren Familien ursprünglich aus Afrika stammten, wurden Anfang des 19. Jahrhunderts von einer „Amerikanischen Kolonisierungsgesellschaft“ auf den Kontinent „zurückgeschickt“, um dort einen eigenen Staat aufzubauen. Der Name Liberia, also „Land der Freien“, wurde damals bewusst gewählt. Enge Beziehungen mit den USA bestehen bis heute.
Als die Menschen aber im August offensichtlich gezwungenermaßen in Monrovia gelandet waren, stellten sich viele Liberianer Fragen. Fünf oder sechs Passagiere aus Kuba, Brasilien und Kamerun weigerten sich, auszusteigen. Sie wurden schließlich nicht zurück in die USA geflogen, sondern weiter nach Äquatorialguinea transportiert – in ein Land, über das sie vermutlich noch weniger wussten als über Liberia.
„Dies ist kein übliches Migrationsszenario, in dem Menschen in Not Asyl suchen“, sagt Dempster. „Deswegen wollen wir natürlich genau wissen, wer die Menschen sind, welche Geschichte sie haben und auch ob sie straffällig geworden sind.“ Liberia habe schon jetzt ein Problem mit internationalen Drogensyndikaten.
Außerdem stelle sich die Frage, welche staatlichen Leistungen die abgeschobenen Migranten erhalten und ob sie arbeiten dürfen. Viele Liberianer hätten selbst Schwierigkeiten, in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage Jobs zu finden. Das Land ist außerdem immer noch von einem langen Bürgerkrieg gezeichnet, der Stopp der amerikanischen Entwicklungshilfe ist in vielen Bereichen, vor allem im Gesundheits- und Bildungswesen, spürbar.
Dennoch ist dieses Abkommen das wohl umfangreichste, das die US-Regierung mit einem afrikanischen Staat geschlossen hat. Bis zu 1200 Menschen soll Liberia binnen eines Jahres aufnehmen. Die Bevölkerung erfuhr davon aber erst kurz vor der Landung des ersten Flugzeugs. Auch danach flossen die Informationen spärlich. Nach Dempsters Informationen wurden die Passagiere in eine „staatliche Einrichtung“ gebracht. Darüber hinaus sei aber kaum etwas bekannt. „1200 Menschen sind viel für einen schwachen Staat wie unseren. Wir brauchen mehr Informationen. Das wird es uns leichter machen, diese Menschen bei uns willkommen zu heißen.“
Ein Hotel als Gefängnis in Äquatorialguinea
Viele Fragen stellen sich vermutlich auch die Menschen in Äquatorialguinea, wenn auch nicht öffentlich. Die aus den USA abgeschobenen Migranten, einschließlich derjenigen mit Zwischenstopp in Liberia, sind dort in einem Hotel in der früheren Hauptstadt Malabo untergebracht. Sie würden wie in einem Gefängnis festgehalten, hätten wenig zu essen und würden nicht ausreichend medizinisch versorgt, sagt Tutu Alicante, ein Menschenrechtsanwalt in den USA.
Mittlerweile seien sie außerdem nicht mehr erreichbar, weil ihre Handys konfisziert wurden. „Wir wissen nicht, was dort passiert, sie sind völlig abgeschirmt.“ Als zwei Männer aus Eritrea und Ägypten die Telefone zurückforderten, wurden sie Medienberichten zufolge in ein echtes Gefängnis gebracht. Die Nachrichtenagentur Reuters veröffentlichte Fotos, auf denen Sicherheitskräfte zu sehen waren, die ihre Waffen auf die Menschen richteten.
Alicante ist über solche Berichte nicht überrascht. Er selbst floh in den Neunzigerjahren aus Äquatorialguinea in die USA, wo er Jura studierte und später die Menschenrechtsorganisation „EG Justice“ gründete. „Mehrere Berichte des US-Außenministeriums aus den vergangenen drei Jahrzehnten bestätigen, dass in Äquatorialguinea Folter und Isolationshaft praktiziert werden und häufig Inhaftierte außergerichtlich getötet werden“, sagt der Anwalt.
Seit 1979, etwa elf Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Spanien, wird sein Heimatland von Teodoro Obiang Nguema Mbasogo, einem der am längsten amtierenden Staatshäupter der Welt, regiert. Dank der Einnahmen aus dem Ölgeschäft und Plünderungen der Staatskasse haben sich die Präsidentenfamilie und eine winzige Elite um sie herum maßlos bereichert.
Mehrere westliche Staaten, einschließlich der USA, haben über Jahre hinweg insbesondere Vermögen des Präsidentensohns und Vizepräsidenten Teodoro Nguema Obiang Mangue – er wird meist mit seinem Spitznamen „Teodorín“ genannt – beschlagnahmt, unter anderem Villen, teure Sportwagen, Yachten, Kunst, Schmuck und kurioserweise Michael-Jackson-Erinnerungsstücke. Die Mehrheit der knapp zwei Millionen Einwohner lebt derweil in extremer Armut. Das ist für die Verhandlungen über die Aufnahme von Migranten aber kein Hindernis gewesen. Schon im Mai vergangenen Jahres hatte „Teodorín“ auf der Plattform X darüber berichtet.
Äquatorialguinea ist wohl nur Zwischenstation
Bisher seien 66 Migranten aus den USA nach Äquatorialguinea gebracht worden, sagt Alicante. Das Land sei aber wohl nur eine Zwischenstation. Mindestens 17 Menschen, unter anderem aus Mauretanien, Ghana und Äthiopien, seien gegen ihren Willen in ihre Heimatländer gebracht worden, wo ihnen nun Gefahren für ihr Leben, ihre Gesundheit und ihre Freiheit drohten. Die meisten schienen inzwischen untergetaucht zu sein. Andere seien nach Äquatorialguinea zurückgekehrt, weil ihnen ihre Heimatländer die Aufnahme verweigerten.
Einzelnen Personen sei aber auch mithilfe von Anwälten die Ausreise in für sie sichere Drittländer gelungen. Ein Angolaner beispielsweise fand noch ein gültiges Visum für Brasilien in seinem Pass. Vier Personen aus Georgien kehrten lieber freiwillig in ihr ursprüngliches Herkunftsland zurück, statt weiter in Malabo auszuharren.
Mehrere Menschenrechtsorganisationen reichten zusätzlich zu den Klagen in den USA auch eine Klage bei der „Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker“ ein, einem Organ der Afrikanischen Union (AU). Sie forderten die Kommission auf, Äquatorialguinea die aus ihrer Sicht rechtswidrigen Abschiebungen in unsichere Herkunftsländer zu untersagen. Bisher habe die AU diese Praxis nicht entschieden verurteilt, sagt Alicante. Entscheidungen der Kommission sind allerdings nicht verbindlich.
Was erhoffen sich die afrikanischen Regierungen?
Welche Ziele die US-Regierung mit den Abkommen mit verarmten oder krisengeschüttelten afrikanischen Ländern verfolgt, ist offensichtlich. Schwieriger ist die Frage zu beantworten, welche Vorteile sich die Gegenseite erhofft. In Liberia hat die Regierung bisher bestritten, sich aus finanziellen oder politischen Gründen bereit erklärt zu haben, 1200 Menschen aufzunehmen. Die Entscheidung stehe im Einklang mit einer „langen Tradition“, sagte ein Minister, die abgeschobenen Menschen aus den USA würden „als Gäste“ aufgenommen. Liberia erwarte von den USA keine Gegenleistung, es handle sich um eine „freiwillige“ Vereinbarung aus „humanitären Gründen“.
Allerdings erhielt Liberia jüngst unter anderem finanzielle Unterstützung für das Gesundheitswesen und bessere Visakonditionen für die eigenen Staatsbürger. Einige Medien berichteten außerdem über Zahlungen für sogenannte „Managementleistungen“, die direkt im Zusammenhang mit dem Abschiebeabkommen stehen. Kritiker in Monrovia werfen der Regierung nun vor, die Verfassung verletzt zu haben. Einem „Deal“ gegen Bezahlung hätte das Parlament zustimmen müssen.
Auch Äquatorialguinea soll Medienberichten zufolge als Gegenleistung Geld erhalten. Angeblich wurden 7,5 Millionen Dollar überwiesen. Eine demokratische Senatorin in den USA kritisierte die Zahlung als Missbrauch amerikanischer Steuergelder an ein „notorisch korruptes Regime“.
Alicante, der Menschenrechtsanwalt, wiederum vermutet, dass andere Interessen in seinem Geburtsland eine größere Rolle spielten. Die Präsidentenfamilie habe schon in der Vergangenheit von den Beziehungen mit den USA, insbesondere im Zusammenhang mit Ölgeschäften, profitiert.
Das Abkommen über die Aufnahme von Migranten verschaffe nun zusätzlich Anerkennung und Legitimation, zumal in einer wichtigen politischen Phase. Weithin wird vermutet, dass der Langzeitherrscher in dem kleinen zentralafrikanischen Staat demnächst die Staatsführung an seinen Sohn übergeben wird. Der ist auf seinen jüngsten Reisen in die USA bereits mit wichtigen Entscheidungsträgern der Trump-Regierung zusammengekommen.
