
Die Inszenierung begann am Donnerstagnachmittag. „Lassen Sie sich überraschen“, sagte der Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gut gelaunt. Das Gerücht, dass die AfD eine Sondersitzung des Landtags einberufen wolle und Ulrich Siegmund sich schon in dieser zur Wahl des Ministerpräsidenten stellen wolle, war da gerade in der Welt.
Dann erschien auf Siegmunds Instagram-Account ein KI-generiertes Video im Stil des gerade veröffentlichten Computerspiels GTA VI. Es zeigt Siegmund, wie er in ein Auto steigt, seine Frau küsst und davonbraust. Der Schriftzug „Mission 8.12.“ wird eingeblendet. Der 8. Dezember, das war der Tag, der für die Sondersitzung des Landtags kursierte. Offiziell bestätigt wurde zu diesem Zeitpunkt noch nichts.
Stunden später, als der Landtag gerade über die Mitglieder für das Parlamentarische Kontrollgremium abstimmte, ließ die AfD dann die Bombe platzen. Während noch die Stimmen für den dritten Wahlgang ausgezählt wurden – in den ersten beiden Wahlgängen hatten AfD und BSW ihre Kandidaten durchgebracht –, veröffentlichte Siegmund auf der Plattform X ein vorab aufgezeichnetes Video, in dem er verkündete, sich am 8. Dezember zur Wahl zu stellen. Die Wahl war bisher für den 15. Dezember angekündigt worden.
Schnelle Sondierungen
Siegmund begründete den früheren Termin in dem Video so: „Wir sind deutlich schneller in den Sondierungen durchgekommen, als wir es ursprünglich vermutet haben.“ Es gebe eine Grundlage, um die nächsten fünf Jahre „erfolgreich und vor allem stabil“ regieren zu können.
Hat Siegmund also die Stimmen beisammen, um sich wählen zu lassen? Der Sprecher der Fraktion äußert sich auf Anfrage der F.A.Z. nicht dazu. Bisher verbreitete die AfD, dass sie in Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen und Personen sei, um eine „stabile Mehrheit“ für die Wahl Siegmunds und eine Regierung unter ihm zusammenzutrommeln. Seiner eigenen Fraktion fehlen drei Stimmen zu einer Mehrheit.
Es liegt nahe, dass das BSW Siegmund wählen könnte. Es hat im Landtag nun schon oft mit der AfD gestimmt und sich offenbar auch bei der Wahl zum Parlamentarischen Kontrollgremium mit ihr abgestimmt. Doch die Partei gibt bisher an, sich enthalten zu wollen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Wittig beteuerte gerade gegenüber der F.A.Z., das BSW halte Siegmund nicht für den „geeigneten Kandidaten“. Die Partei hält offiziell weiter an der Idee eines überparteilichen Ministerpräsidenten fest.
Wer könnte der überparteiliche Kandidat sein?
Andere vermuten, dass die fehlenden Stimmen aus der CDU kommen könnten. Bei der geheimen Wahl zum Landtagspräsidenten im Oktober hatte Tobias Rausch (AfD) nämlich sogar vier Stimmen mehr bekommen, als AfD und BSW (die vorher angegeben hatten, für Rausch zu stimmen) gemeinsam haben – viele glauben, dass diese Stimmen aus der CDU-Fraktion kamen. Doch seit die CDU-Fraktion verkündet hat, der Ministerpräsidentenwahl geschlossen fernzubleiben, ist die AfD am Rotieren.
Zuerst sagte Siegmund, der vorher immer darauf beharrt hatte, nur im ersten Wahlgang anzutreten, dass er sich in der veränderten Situation vielleicht anpassen müsse und auch zu weiteren Wahlgängen bereit wäre. In einem möglichen dritten Wahlgang würde die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl reichen; in den ersten beiden muss es die Mehrheit der Abgeordneten sein, egal, ob sie anwesend sind, sich enthalten oder mitwählen. Und das BSW hat angekündigt, sich im dritten Wahlgang zu enthalten. Dann würde eine einzige Stimme für Wahl Siegmunds reichen – oder eine weitere Enthaltung. Nach diesen Rechenspielen kommt nun die Sondersitzung. Bei der droht den Parteien, die Siegmund als Ministerpräsident verhindern wollen, neues Ungemach.
Denn die Zeit wird immer knapper, bis zum Wahltag einen überparteilichen Ministerpräsidentenkandidaten zu finden. Das versuchen vor allem SPD und Grüne gerade, doch auch die Linke könnte sich vorstellen, einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu wählen. Und Sven Schulze, der amtierende Ministerpräsident und CDU-Fraktionschef, hat immerhin nebulös geäußert, dass die CDU über einen solchen Kandidaten zumindest sprechen würde.
Wer der überparteiliche Kandidat sein könnte, darüber bewahren die Suchenden derzeit absolutes Stillschweigen. Katja Pähle, die SPD-Fraktionsvorsitzende, sagte Anfang der Woche, es müsse jemand aus Sachsen-Anhalt sein, der politische Erfahrung hat. Dem Vernehmen nach wurden mehrere Personen, etwa aus dem Umfeld der Kirchen schon gefragt – und haben abgelehnt.
