EU finanziert Kiew den Kauf des Abwehrsystems SAMP/T
Nach F.A.Z.-Informationen wird die ukrainische Regierung einen Teil der Summe zum Kauf von mehreren Batterien des französisch-italienischen Typs SAMP/T und der zugehörigen Aster-Lenkflugkörper einsetzen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatten sich auf ein solches Geschäft im Juli verständigt und es kürzlich konkretisiert.
Mit der Zusage von Montag beläuft sich die freigegebene Summe für Militärhilfe nunmehr auf gut 22 Milliarden von insgesamt 28,3 Milliarden Euro, die für dieses Jahr zur Verfügung stehen. Insgesamt wurden, wie ein Kommissionssprecher gegenüber der F.A.Z. präzisierte, elf Produktpläne für militärisches Gerät genehmigt: etwa für verschiedene Drohnentypen, für Kampfflugzeuge, für Lenkflugkörper und für Radarsysteme. Ausgezahlt wird das Geld erst, wenn die Ukraine entsprechende Lieferverträge geschlossen und diese bei der EU-Kommission zur Prüfung eingereicht hat. Das trifft momentan für einen Betrag von 8,5 Milliarden Euro zu.
Im September dürfte die EU-Kommission erstmals auch Geld aus dem Kredit für den Erwerb von amerikanischen Patriot-Systemen und den zugehörigen Lenkflugkörpern freigeben. Dafür ist eine Ausnahmegenehmigung der Mitgliedstaaten nötig, weil das Geld im Regelfall der europäischen Rüstungsindustrie zugutekommen soll. Intern wird mit einer breiten Zustimmung gerechnet, weil Frankreich und Italien mit der aktuellen Tranche ihren Anteil an den Mitteln erhalten.
