In der Türkei haben Zehntausende Menschen ihre Unterstützung für den abgesetzten Chef der Oppositionspartei CHP gezeigt. Sie marschierten durch die Innenstadt von Ankara, um Özgür Özel den Rücken zu stärken. Dieser war vergangene Woche per Gerichtsanordnung aus seinem Amt als Parteivorsitz der CHP entfernt worden. Beobachter sehen die Entscheidung als politisch motiviert.
Zunächst hielt Özel eine Rede in einem Park in der Hauptstadt vor Unterstützern und Unterstützerinnen. Anschließend schlossen sie sich ihm bei einem spontanen Marsch
zum Mausoleum des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk an. »Heute ist der Tag, um unseren Marsch an die Macht neu aufzunehmen«,
sagte Özel vor seinen Anhängerinnen und Anhängern. »Das ist keine interne Angelegenheit für die CHP. Das ist eine Angelegenheit zwischen Recep Tayyip Erdoğan und der Nation.«
Gerichtsverfahren um Parteitag vor zwei Jahren
Hintergrund für die Absetzung Özels und die darauffolgenden Proteste ist die Entscheidung eines Berufungsgerichts am 21. Mai. Das Gericht hatte das Ergebnis einer Abstimmung auf einem Parteitag im Jahr 2023 für ungültig erklärt, mit der Özel Vorsitzender der CHP wurde. In dem Gerichtsverfahren ging es um angebliche Unregelmäßigkeiten bei dem Votum. Nach der Anordnung des Gerichts sollte der Amtsvorgänger Kemal Kılıçdaroğlu den Vorsitz wieder übernehmen.
Dies sorgte für Empörung unter Anhängerinnen der CHP und regierungskritischen Kräften in der Türkei. Kılıçdaroğlu wird vorgeworfen, während seiner vorherigen Amtszeit als
Vorsitzender dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht stark genug entgegengetreten zu sein. Kılıçdaroğlu veranstaltete zeitgleich zu Özels Versammlung eine rivalisierende Veranstaltung in der CHP-Zentrale in Ankara, bei der er der vorherigen Parteiführung Korruption vorwarf.
Die türkische Justiz geht seit Längerem gegen die CHP vor. Für große Protestwellen sorgte im März 2025 die Absetzung und Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu,
der inzwischen seit über einem Jahr wegen Korruptions- und
Spionagevorwürfen in Untersuchungshaft sitzt. Seither sind Hunderte
CHP-Mitglieder und zahlreiche Bürgermeister, die von der Partei gestellt
wurden, festgenommen worden.
