EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat Tech-Unternehmen wie Meta und TikTok eine Mitschuld an der jüngsten Fluchtbewegung in die spanische Exklave Ceuta gegeben. Die Finnin deutete nach einem Treffen mit Vertretern der beiden Firmen an, diese hätten nicht genug gegen Falschinformationen getan, die auf ihren Plattformen zirkulieren.
Sie forderte die Unternehmen zu einem entschiedeneren Vorgehen gegen Falschinformationen auf. »Die Plattformen müssen entschlossen handeln, um die Integrität des digitalen Raums zu wahren, insbesondere in Krisensituationen«, sagte Virkkunen. Die Überwachung und die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern müssten verstärkt werden.
Vergangene Woche hatten Zehntausende Menschen von Marokko aus die Grenze zu der kleinen Stadt Ceuta in Nordafrika überwunden und damit einen politischen Streit über den Schutz der EU-Außengrenzen ausgelöst. Eine wichtige Rolle spielten offenbar auch soziale Netzwerke: Zahlreiche Migranten berichteten, Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok hätten suggeriert, dass die normalerweise streng gesicherte Grenze plötzlich offen sei. Rasch habe sich die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und die Weiterreise aufs spanische Festland sei möglich.
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