
Es ist gar nicht so leicht, in der Auseinandersetzung zwischen der Gewerkschaft IG Metall und der Werkleitung des amerikanischen Elektrowagenherstellers Tesla in Grünheide den Überblick zu behalten. Eines ist aber klar: Wer einem anderen eine Straftat unterstellt, muss das auch beweisen können. Sonst macht er sich gemäß § 186 des Strafgesetzbuches der üblen Nachrede schuldig. Gegen diesen Vorwurf wird sich André Thierig, der Werkleiter in der Tesla-Fabrik in Grünheide, demnächst vor dem Amtsgericht in Fürstenwalde verteidigen müssen.
Die IG Metall hatte bereits im Februar eine Strafanzeige gegen Thierig gestellt, nachdem dieser einem Gewerkschaftsfunktionär öffentlich vorgeworfen hatte, eine Betriebsratssitzung ohne Erlaubnis aufgezeichnet zu haben, was eine Straftat wäre. Nach einem monatelangen Ermittlungsverfahren hat das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) nun Strafbefehl gegen Thierig erlassen. Das Ermittlungsverfahren gegen den Gewerkschaftsfunktionär hatte die Staatsanwaltschaft im Sommer eingestellt, nachdem keine Beweise für eine Aufnahme der Betriebsratssitzung gefunden wurden.
Vorgehen wie in „autoritärem Regime“?
Die Gewerkschaft bezichtigte Thierig schon im Februar der „dreisten Lüge“, sprach von einem „abgekarteten Spiel“, mit dem wenige Tage vor der Betriebsratswahl Anfang März ein Skandal inszeniert werden sollte, und beklagte ein Vorgehen, das an „autoritäre Regime“ erinnere. Auch nicht übel, aber nicht ohne weiteres justitiabel. Inzwischen sei klar, dass bei den Betriebsratswahlen strafbares Handeln der Geschäftsführung von Tesla im Spiel war, kommentierte die IG Metall den Strafbefehl gegen Thierig. Das sei die Konsequenz seiner Angriffe auf die Gewerkschaft.
Das stimmt nicht ganz. Der Strafbefehl ist vor allem die Folge einer Formulierung, mit der Thierig im Februar eine Tatsachenbehauptung aufstellte, die er dann nicht beweisen konnte. Dieser Nachweis dürfte ihm auch im bevorstehenden Strafverfahren vor dem Amtsgericht Fürstenwalde nicht gelingen. Die Gelegenheit, das Verfahren mit einer Strafzahlung abzuwenden, ließ Thierig trotzdem verstreichen. Das deutet darauf hin, dass die Beziehungen zwischen Tesla und der IG Metall in Grünheide nicht einfacher werden. Von Konzernchef Elon Musk ist ohnehin bekannt, was er von Gewerkschaften hält. Beim Umgang mit dem Strafbefehl aus Fürstenwalde hat Thierig das vielleicht mit einkalkuliert.
