Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich skeptisch gegenüber einem gesetzlichen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geäußert. »Ein einfaches Verbot halte ich für schwer durchsetzbar und auch deswegen für wenig zielführend«, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der CSU-Politiker sieht vielmehr die Eltern in der Verantwortung.
»Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhält, trifft nicht der Staat«, sagte Dobrindt. »Die treffen die Familien und die Eltern.« Möglichkeiten der Begleitung und auch der Kontrolle gebe es bereits. »Aber die Notwendigkeit der Beschäftigung der Eltern damit, wie die Nutzung der Kinder mit Smartphones ausschaut, ist dazu ebenfalls notwendig«, ergänzte er.
Die Verantwortung lasse sich nicht komplett abschieben, weder in die eine noch in die andere Richtung, mahnte er. Staatliches Handeln an dieser Stelle funktioniere nicht ohne die Begleitung der Familien. »Es ist zu einfach, eine Lösung darin zu suchen, dass der Staat nur etwas zu verbieten braucht, was tief in das Informationsverhalten unserer Gesellschaft eingedrungen ist und damit eng zum Alltag gehört, und die Probleme wären verschwunden«, sagte Dobrindt.
Merz hat sich für Social-Media-Verbot ausgesprochen
Mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, Frankreich, Spanien und Griechenland, wollen Online-Netzwerke wie TikTok und Instagram für Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren verbieten. Vorbild ist Australien, wo Plattformen wie Instagram, TikTok und Snapchat seit dem vergangenen Dezember keine Nutzerkonten von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren führen dürfen.
In Deutschland arbeitet eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an Handlungsempfehlungen zum »Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt«. Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bereits für ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige ausgesprochen.
