Ein Expertengremium der EU-Kommission hat sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen. Die Europäische Kommission werde nach dem Sommer einen Vorschlag zur Einschränkung des Zugangs von Kindern zu Social-Media-Plattformen vorlegen, kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.
Weiterhin seien Beschränkungen für ältere Jugendliche denkbar,
solange Onlinedienste sie nicht vor Suchtgefahren, Gewaltdarstellungen
und Hassrede schützten, heißt es in der Einschätzung des Gremiums. »Es muss ein Mindestalter geben, ab dem sich Kinder auf Social Media anmelden können«, sagte von der Leyen. Sie sprach außerdem von einem »schrittweisen Zugang für unterschiedliche Altersgruppen«, der in Betracht zu ziehen sei. Bestimmte Internetseiten und Apps könnten also ab 13 Jahren erlaubt sein, andere ab 15 oder 16 Jahren.
Die Kommissionspräsidentin will im September ankündigen, wie sie die Empfehlungen des Gremiums in EU-Gesetze umsetzen will. Die EU-Kommission muss dafür zunächst einen Gesetzesvorschlag machen,
über den anschließend das Europaparlament und der Rat der 27
Mitgliedstaaten beraten müssen.
Von der Leyen hatte den
großen Online-Plattformen zuvor vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen abhängig von
ihren Produkten zu machen. Sie sprach sich für strengere Altersgrenzen aus
und nannte Australien als mögliches Vorbild. Dort gilt seit Dezember ein Social-Media-Verbot für
unter 16-Jährige.Die EU-Kommission hatte das Gremium im März einberufen. Während
der vergangenen vier Monate tauschten die Autoren des Berichts sich mit
Wissenschaftlern, Juristen und Interessenvertretern verschiedener Disziplinen
aus – darunter Kinderrechte, Gesundheit und IT. Dabei sollten auch junge
Menschen selbst zu Wort kommen. Zudem wurden Beweise aus laufenden Verfahren
gegen die großen Online-Plattformen wegen möglicher Verstöße gegen
EU-Digitalregeln in der Analyse berücksichtigt.
Deutschland könnte auch unabhängig von der EU eine
Altersgrenze für die Social-Media-Nutzung einführen. Dann müssten jedoch die
Eltern die Einhaltung kontrollieren. Die EU-Kommission kann jedoch auch von den
Plattformen selbst eine Alterskontrolle fordern, weil sie ihnen gegenüber die
Digitalgesetze durchsetzt. Zahlreiche EU-Länder planen bereits eigene Social-Media-Verbote, darunter Dänemark, Spanien, Griechenland und Frankreich
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