Tamás Sulyok hat bisher nur wenige Ungarn interessiert. Wer ihn überhaupt kennt, beschreibt ihn als grau und unauffällig. Doch an diesem Mittwoch werden sich viele Augen auf den ungarischen Präsidenten richten. Denn dann wird er Oppositionsführer Petér Magyar im Budapester Palais Sándor empfangen.
Auch wenn der ungarische Präsident hauptsächlich repräsentative Funktionen hat, kommt ihm in der Transitionsphase nach der Wahlniederlage Viktor Orbáns eine zentrale Rolle zu. Er muss laut Verfassung spätestens 30 Tage nach der Wahl das neue Parlament einberufen und den Abgeordneten einen Ministerpräsidentenkandidaten vorschlagen. Beide Verfahren bieten reichlich Möglichkeiten, den Übergang zu verzögern.
Magyar rief Sulyok noch am Montag auf, die Fristen nicht auszuschöpfen, da sich die Regierung schnell an die Arbeit machen müsse – etwa, um den desolaten Haushalt zu retten und eingefrorene EU-Mittel aus Brüssel freizubekommen. Doch bislang sprach wenig dafür, dass es Sulyok zur Eile drängt. Solange das neue Parlament nicht einberufen ist, kann Orbán mit seiner alten Zweidrittelmehrheit noch walten – und der künftigen Tisza-Regierung große Steine in den Weg zu rollen.
Kollegen beschreiben Sulyok als fleißigen Bürokraten
Sulyoks Karriere ist dabei selbst mit Magyars Aufstieg verbunden. Ins Palais Sándor kam der 1956 geborene Verwaltungsjurist vor gut zwei Jahren durch genau jene Begnadigungsaffäre, die auch Magyar auf die politische Bühne spülte. Damals mussten sowohl Magyars Ex-Frau Judit Varga als auch die bisherige Präsidentin Katalin Novák zurücktreten.
Magyar brach daraufhin mit dem Fidesz, Sulyok hingegen wurde Orbáns Wahl fürs höchste Staatsamt. Denn seit 2015 hatte er schon als Präsident des Verfassungsgerichts gezeigt, dass die Regierung auf ihn setzen kann. Kritische Urteile waren von Sulyok nicht zu erwarten, dafür äußerste Loyalität, auch wenn er dem Fidesz nicht offiziell angehört. Kollegen bezeichnen den früheren Anwalt und Gastdozenten als fleißigen Bürokraten, eher Opportunist als Ideologe.
Die Auseinandersetzung mit Magyar könnte nun interessant werden. Der hatte den Präsidenten noch in der Wahlnacht zum Rücktritt aufgefordert, um den Weg für einen Neuanfang freizumachen. Denn auch wenn Magyars Tisza bei der Wahl die Sensation erreichte und auf eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit kam, könnte Sulyok als Präsident jede Gesetzesänderung dem orbántreuen Verfassungsgericht vorlegen. Auf der anderen Seite hat Magyar aber auch Druckmittel in der Hand: Das Parlament könnte Sulyok schlicht für arbeitsunfähig erklären – das gilt zwar nur temporär, doch eine Höchstdauer gibt es nicht.
