Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran ist bereits von beiden Präsidenten unterzeichnet worden. US-Präsident Donald Trump unterschrieb die Vereinbarung am Mittwochabend im Rahmen seines Dinners mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Schloss Versailles. »Gerade eben unterschrieben«, sagte Trump beim Verlassen des Schlosses.
Auch der iranische Präsident Massud Peseschkian habe seine Unterschrift unter das Dokument gesetzt, teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna mit. Es habe sich um eine elektronische Unterschrift gehandelt, eine Unterzeichnungszeremonie habe »nicht wirklich einen Platz«.
Der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif, der zwischen den USA und dem Iran vermittelt hatte, teilte mit, das Abkommen trete damit mit »sofortiger Wirkung« in Kraft. Der Iran werde die Straße von Hormus »unverzüglich wieder öffnen«, und die USA würden die Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufheben, schrieb Sharif auf der Plattform X.
Was wird aus der Unterzeichnung in der Schweiz?
Zunächst hatte das US-Nachrichtenportal Axios berichtet, dass Trump in Versailles eine Ausfertigung der Vereinbarung persönlich unterzeichnet habe. Ursprünglich hatte es geheißen, das Rahmenabkommen solle am Freitag in einem Luxushotel nahe der Stadt Luzern unterzeichnet werden.
Es gab widersprüchliche Angaben dazu, ob dieser Termin aufrechterhalten wird. Es war davon ausgegangen worden, dass Vizepräsident JD Vance zur Unterzeichnung in die Schweiz reist. US-Präsident Donald Trump hatte beim G7-Gipfel im französischen Évian eine frühere Unterzeichnung des Rahmenabkommens ins Spiel gebracht – möglicherweise bereits an diesem Donnerstag. Die Nachrichtenagentur dpa zitierte den iranischen Außenamtssprecher Baghaei dagegen mit den Worten, es werde keine Unterzeichnungszeremonie in der Schweiz geben. Pakistan teilte wiederum mit, es werde am Freitag in der Schweiz weiterhin eine formelle
Unterzeichnungszeremonie geben, die Pakistan und der Mitvermittler Katar
ausrichten würden.
Unterzeichnung durch Präsidenten soll Abkommen mehr Gewicht verleihen
Irans Außenamtssprecher Baghaei sagte laut dem regierungstreuen Sender Press TV, dass die Entscheidung, das Abkommen von den Präsidenten beider Länder unterzeichnen zu lassen, angesichts früherer Erfahrungen bewusst getroffen worden sei. Wenn die Präsidenten die Vereinbarung unterzeichneten, wäre ein Verstoß dagegen mit höheren Kosten verbunden, wurde er zitiert.
Die Einigung auf das Rahmenabkommen war international mit großer Erleichterung aufgenommen worden. Allerdings sollen schwierige Fragen erst nach der Unterzeichnung in Angriff genommen werden – unter anderem die Zukunft des iranischen Atomprogramms. Dafür ist eine 60-tägige Verhandlungsperiode vorgesehen.
