Noch nahezu jeder, der in den vergangenen 25 Jahren im Verteidigungsministerium das Sagen hatte und nicht nur ganz kurz im Amt war, hat irgendwann einen großen Wurf zur Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr angekündigt. Die dafür zuständige Behörde wurde mehrfach umstrukturiert und umbenannt, derzeit heißt sie „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“ und hat das bundeswehrtypische Beinahekürzel BAAINBw. Es wurden mal Taskforces, mal Kommissionen eingesetzt, mal sollte eine Unternehmensberaterin als Rüstungsstaatssekretärin so richtig aufräumen.
Allein: Die Stichworte, mit denen die Mängel der Bundeswehrbeschaffung beschrieben werden, sind die gleichen wie vor einem Vierteljahrhundert. Es dauert zu lange, ist im Ergebnis zu teuer, und das beschaffte Produkt hat oft einen – im übertragenen Sinn – Goldrand, ist aber aufwendig in der Wartung, manchmal gibt es auch gravierende Qualitätsmängel.
Die Schuld an Mängeln liegt nicht nur in Koblenz
Obwohl die Behörde im neoromanischen, mit trutzigen Türmen flankierten Regierungsgebäude in Koblenz durchaus ihr selbstbewusstes Eigenleben hat, ist es zu einfach, die Schuld an den Problemen allein dort abzuladen. Die Konkurrenz der Teilstreitkräfte spielt eine Rolle, die Neigung, in der Entwicklung immer noch ein paar Fähigkeitsforderungen draufzusatteln, manchmal auch ein politisches Spielchen der Führung.
Jetzt will Verteidigungsminister Pistorius einen neuen Wurf wagen. Was an Überschriften bislang davon bekannt ist, klingt ambitioniert: Dezentralisierung, Flexibilisierung, Auflösung aller Abteilungen, Bildung einer unternehmerischen Matrix. Nichts spricht gegen einen neuen Anlauf, im Gegenteil. Es ist ja auch nicht so, dass die bisherigen gar keine Fortschritte gebracht hätten. Pistorius wäre nur klug beraten, der Versuchung zu widerstehen, sich als denjenigen darzustellen, der den Augiasstall jetzt so richtig ausmisten wird. Denn an dem Anspruch ist schon so mancher Herkules gescheitert.
