In Graz hat die regierende KPÖ von Bürgermeisterin Elke Kahr die Gemeinderatswahl klar gewonnen. Die Kommunisten erreichten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 35,6 Prozent der Stimmen, rund sieben Prozetpunkte mehr als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren. Auf dem zweiten Platz landete die konservative Volkspartei (ÖVP) mir 25,3 Prozent.
Kahr war bei der letzten Wahl 2021 überraschend ins Rathaus der mit gut 300.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Österreichs eingezogen. Den Bürgern war sie zuvor schon viele Jahre als Wohnungsstadträtin bekannt. In dieser Funktion hatte sie sich den Ruf einer nahbaren Anpackerin erarbeitet, die die Probleme der Bürger löst und im Zweifel selbst zum Telefonhörer greift, um persönlich zu helfen.
FPÖ noch hinter den Grünen
Vor allem wegen der Beliebtheit einzelner Kommunalpolitiker ist die KPÖ in Graz schon seit den 1990er Jahren durchgehend im Gemeinderat vertreten. Bundesweit kommen die Kommunisten in Umfragen allerdings nur auf rund drei Prozent. In Salzburg und einigen Gemeinden der Steiermark ist die KPÖ allerdings auf kommunaler Ebene stark.
Speziell ist die Konstellation in Graz auch deshalb, da in der Steiermark seit Ende 2024 die FPÖ an der Regierungsspitze ist und den Landeshauptmann stellt. Österreichweit liegt die weit rechts stehende Partei seit Monaten mit Werten um 37 Prozent weit vor ÖVP (rund 20 Prozent) und SPÖ (rund 17 Prozent). In der streirischen Landeshauptstadt kam die FPÖ, die auf kommunaler Ebene mit einem Finanzskandal zu kämpfen hatte und zuletzt auch wegen antisemitischer Social-Media-Posts einzelner Mitglieder in die Kritik geraten war, jedoch nur auf 12,2 Prozent und landete noch hinter den Grünen, die 14,8 Prozent erhielten.
Auch wenn Kahr im Gespräch betont, dass die KPÖ weiterhin eine Weltanschauungspartei bleibe, fiel sie in den fünf Jahren an der Rathausspitze meist durch pragmatische Ansätze auf. Sie setzt auf Themen wie leistbares Wohnen, soziale Infrastruktur und Bildung. Auch vom politischen Gegner bis hin zur bürgerlichen ÖVP spricht man weitgehend positiv über die kommunistische Bürgermeisterin.
Vor allem die SPÖ tat sich in der Vergangenheit schwer, Kahrs Beliebtheit etwas entgegenzusetzen, zumal sie gemeinsam mit den Grünen eine Koalition mit der KPÖ bilden. Am Sonntag erreichten die Sozialdemokraten mit nur 5,6 Prozent einen neuen historischen Tiefstand.
