Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron wirbt wegen der ungelösten Spannungen zwischen den USA und dem Iran
um die Straße von Hormus für einen multinationalen Einsatz zur Sicherung der
Schifffahrt. Eine solche von Frankreich und Großbritannien angeregte Mission
könne dazu beitragen, das Vertrauen der Reedereien und Versicherer
wiederherzustellen, schrieb Macron im Kurznachrichtendienst X.
Macron hatte
zuvor mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian telefoniert und diesen
ermutigt, die britisch-französischen Pläne für einen neutralen Einsatz an der
Meerenge zu prüfen. Die jüngsten Ereignisse hätten deutlich gezeigt, wie
nützlich eine solche Mission sein könnte, sagte Macron.
Macron will auch mit Trump sprechen
Die Mission werde
sich naturgemäß von den Kriegsparteien abgrenzen, sagte Macron. Der
französisch-britische Plan sei defensiv und stehe im Einklang mit dem
Völkerrecht. Er habe Peseschkian aufgefordert, diese Gelegenheit zu nutzen und
wolle das Thema auch mit US-Präsident Donald Trump besprechen, schrieb Macron.
»Die Rückkehr zur
Ruhe in der Meerenge wird dazu beitragen, die Verhandlungen über das
Atomprogramm, die Raketenfrage und die regionale Lage voranzubringen«, schrieb
Macron. »Die Europäer, von denen die Aufhebung der Sanktionen abhängt, werden
dabei ihren Platz einnehmen.«
Frankreich habe
bereits den Flugzeugträger Charles de Gaulle durch den Suezkanal ins Rote
Meer gefahren, fügte Macron hinzu. Dieser wird nach Angaben des französischen
Militärsprechers Guillaume Vernet so positioniert, dass er nahe genug am
möglichen Einsatzort sei, um zu handeln, wenn die Voraussetzungen gegeben seien.
Nach Auskunft eines französischen Spitzenbeamten wolle Frankreich »die
Botschaft vermitteln, dass wir nicht nur bereit sind, die Straße von Hormus zu
sichern, sondern dass wir dazu auch in der Lage sind«.
Wie die
Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, verfolgt
der französische Ansatz das Ziel, die USA zu einer Aufgabe ihrer Seeblockade zu
bringen, um damit im Gegenzug den Iran zu grundlegenden Verhandlungen und der
Aufgabe der Blockade der Straße von Hormus zu bewegen. Frankreich habe sich mit
seinen engen Partnern abgestimmt, sagte ein hoher Diplomat der Nachrichtenagentur.
Iran spricht von verspieltem Vertrauen
Irans Präsident Peseschkian
betonte iranischen Staatsmedien zufolge in dem Telefonat die Bereitschaft
seines Landes, diplomatische Wege zur Beendigung des Krieges zu verfolgen.
Zugleich verwies er auf das Misstrauen gegenüber den USA. Dies liege an den
feindseligen Handlungen der amerikanischen Seite, die den Iran zuletzt während
der Verhandlungen zweimal angegriffen habe.
Die für den
globalen Ölhandel kritische Straße von Hormus ist seit Wochen blockiert. Der
Iran hatte die Meerenge nach Beginn der israelisch-amerikanischen Angriffe faktisch
gesperrt und Frachtschiffe beim Versuch der Durchfahrt mit Attacken gedroht.
Später begannen die USA ihrerseits, Ölschiffe an der Passage zu iranischen
Häfen zu hindern. Frankreich, Großbritannien und andere Staaten hatten Mitte
April über einen eigenen Plan zur Sicherung der Meerenge beratschlagt. Auch die
Bundesregierung hatte an den Gesprächen teilgenommen.
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