Seit 1997 hat es in Offenbach eine ganze Palette von Koalitionen in der Stadtverordnetenversammlung gegeben – mit einer Konstante: Seit 29 Jahren waren die Grünen immer mit von der Partie. Doch nun sind die Karten neu gemischt worden: Die bei den Kommunalwahlen siegreiche SPD hat sich mit der CDU auf ein Bündnis geeinigt. Der Wechsel von der Stadtregierung in die Opposition wird für die Ökopartei auch personelle Konsequenzen haben: Bürgermeisterin Sabine Groß soll am Donnerstag abberufen werden.
Aber die Grünen wollen sich auf den Rollenwechsel einstellen: Man werde darauf achten, dass sich die positive Entwicklung Offenbachs fortsetze, an der die Arbeit der Grünen maßgeblichen Anteil gehabt habe, sagt Tarek Al-Wazir, Bundestagsabgeordneter und langjähriger Stadtverordneter für Offenbach. Zusammen mit Fraktionssprecherin Sabrina Engelmann und Bürgermeisterin Groß hat Al-Wazir, der 1993 erstmals in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden war, eine Bilanz der Arbeit seiner Partei in den vergangenen drei Jahrzehnten gezogen. Dabei erinnert er an die Ausgangslage in den Neunzigerjahren, als Offenbach den Strukturwandel mit voller Kraft zu spüren bekam. „Gesundschrumpfen“ sei damals das Gebot der Stunde gewesen, etliche Einrichtungen der Stadt seien geschlossen worden, sagt Al-Wazir.
„Lebensqualität nicht aus dem Blick verlieren“
Doch darüber sei vergessen worden, wie man die Lebensqualität in der Stadt erhalte und verbessere. Das kann nach seiner Darstellung auch mit einem kleinen Schritt beginnen: Auf Betreiben der Grünen seien damals vier Parkplätze auf dem Wilhelmsplatz gegen einigen Widerstand geopfert worden, um Platz für Außengastronomie zu schaffen. Inzwischen sei der ehemalige Parkplatz autofrei und ein belebter Treffpunkt auch jenseits des Wochenmarkts.
Al-Wazir nennt ein weiteres Beispiel: Als die Grünen in die Verantwortung kamen, habe die Stadt die schlechteste Betreuungsquote für Kinder von drei bis sechs Jahren deutschlandweit gehabt. Dass Offenbach mittlerweile in Städte-Rankings Spitzenplätze gerade wegen der Kinderbetreuung und Nahverkehr belege, sagt Al-Wazir, sei „nicht vom Himmel gefallen“. Auch mit der SPD habe man heftig darum ringen müssen, das Geld für die Kinderbetreuung zu verwenden.
Bei aller Bedeutung der Wirtschaftspolitik für eine Stadt wie Offenbach darf nach Einschätzung von Groß die Lebensqualität in der Stadt nicht vergessen werden: „Darum mussten wir immer kämpfen“. Dazu gehöre es auch, in Offenbach Platz zu lassen und nicht auf eine so verdichtete Bebauung zu setzen, wie sie anfangs für das Areal der KWU-Türme am Kaiserlei diskutiert worden seien. Das gelte aber auch zum Beispiel für die Schulhöfe an Grundschulen, „die wären ohne uns wesentlich kleiner ausgefallen“.
„Wächter“ in der Opposition
Dass sich Schwerpunkte zur Umweltpolitik gut mit Stadtentwicklung vertragen, hat sich nach Überzeugung der Grünen im ehemaligen Offenbacher Hafen gezeigt: Für die ersten Bauten wurde der Passivhaus-Standard durchgesetzt – mit einem wichtigen Nebeneffekt: Die Bauweise isoliert nicht nur gegen Kälte und Wärme, sondern schützt auch vor Lärm. So konnte Offenbach eine Klage von Frankfurter Unternehmen auf der anderen Mainseite entkräften, die Betriebseinschränkungen wegen Lärmschutzvorgaben befürchteten.
Für die Zukunft sehen sich die Grünen in einer Wächterrolle: „Natürlich werden wir nicht zur Fundamentalopposition“, sagt Al-Wazir, zumal die Ampelkoalition der vergangenen Wahlzeit gut funktioniert habe. Zwar habe man dort intern auch heftig um bestimmte Entscheidungen gerungen, aber das sei hinter „verschlossenen Türen“ geschehen und nicht nach außen gedrungen. Aber die SPD als stärkste politische Kraft müsse sich darauf einstellen, dass es wieder eine Opposition in der Stadtverordnetenversammlung gebe, eine Rolle, die von der CDU in den vergangenen Jahren nur „handzahm“ ausgefüllt worden sei.
Achten wollen die Grünen laut ihrer Fraktionssprecherin Engelmann unter anderem darauf, dass unter dem von der neuen Koalition ausgerufenen Primat der Wirtschaftspolitik nicht die Bildung in der Stadt leiden werde. Sie nennt weitere Schwerpunkte: Das Thema wolle man weiter vorantreiben, „vielleicht sogar noch stärker“ als bisher. Weiter forcieren müsse man den Ausbau der Kinderbetreuung und die Anpassung der Stadt an die Folgen des Klimawandels. Fortgesetzt werden müssten die Impulse, die von den Grünen zum Beispiel bei dem Ausbau erneuerbarer Energien und dem Prinzip der Schwammstadt gekommen seien.
