Wegen des anhaltenden Niedrigwassers auf den Wasserstraßen will Baden-Württemberg das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aussetzen. Geplant sei dies ab dem kommenden Wochenende und bis Ende September, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Verkehrsministeriums auf Anfrage. Die genauen Regelungen würden noch erstellt.
»Wir müssen in dieser schwierigen Situation jede Maßnahme ergreifen, die
Lieferengpässe reduziert oder vermeidet«, sagte die Verkehrsministerin
des Landes, Nicole Razavi (CDU). »Zwar werden wir allein dadurch
das Problem nicht lösen, aber wenn wir es dadurch verkleinern und den
Lkw-Verkehr entzerren und flexibler gestalten können, ist schon einiges
gewonnen«, so Razavi.
Am Sonntag griff in einzelnen Bundesländern erstmals die
vorübergehende Lockerung beim Sonntagsfahrverbot für bestimmte
Lastwagen. In Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen,
Rheinland-Pfalz und dem Saarland dürfen Lkw auch an Sonn- und
Feiertagen fahren, wenn die Transporte mit den Folgen des
Niedrigwassers zusammenhängen. Die Ausnahmen gelten zunächst bis
Ende August beziehungsweise längstens bis Ende September.
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben für diese Transporte
zudem das sommerliche Samstagsfahrverbot gelockert.
Bilger kündigt mehrere Sofortmaßnahmen an
Wegen ausbleibender Niederschläge und hoher Temperaturen
sind die Pegelstände etwa am Rhein auf Tiefstwerte gefallen.
Frachtschiffe können daher nur einen Bruchteil der möglichen
Ladung transportieren. Aktuell sind mehrere Regionen in Europa von Dürren und Hitzewellen betroffen. Der Klimawandel macht Extremwetterereignisse wie diese zum einen intensiver, zum anderen häufiger.
Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte
der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in
Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen
Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten.
