Das baltische EU- und Natoland Litauen will Teil der atomaren Abschreckung der Allianz gegenüber Russland werden. Eine Verfassungsänderung solle die »bestehende Beschränkung über die mögliche Nutzung von Atomwaffen in Litauen« beseitigen, sagte Präsident Gitanas Nausėda bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Estlands Regierungschefin Kristen Michal und Lettlands Präsident Edgars Rinkēvičs in Berlin.
Seine Regierung habe die Verfassungsänderung »vor wenigen Tagen« auf den Weg gebracht, sagte Nausėda. »Diese Änderung würde Litauen in die Lage versetzen, Vorkehrungen der Nato für eine kollektive atomare Abschreckung mit zu unterstützen und sich daran zu beteiligen.« Die Versuche Litauens hätten »nichts mit aggressivem Vorgehen oder der Provokation einer Eskalation zu tun«, sagte Nausėda.
Auf eine Journalistenfrage antwortete Merz, er habe die Entscheidung Litauens »nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit das Nato-Territorium zu verteidigen«. Die Verfassungsänderung zeige außerdem, »wie in diesem Land die Bedrohung aus Russland ernst genommen wird«. Die deutsche Rüstungsindustrie werde künftig außerdem enger mit ihren Partnern in den baltischen Staaten zusammenarbeiten.
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