Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen die Ausgrenzung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gewandt. »Das ›deutsche Volk‹ im Sinne unserer Verfassung, das sind eben auch Deutsche, die hinzugekommen sind«, sagte er bei er ersten Publikumsveranstaltung in seinem temporären Amtssitz. Wer »das Deutsch-Sein in Kategorien einteilen und abstufen« wolle, der stelle sich »außerhalb unserer demokratischen Ordnung«.
Steinmeier appellierte an die Bevölkerung, solchen Spaltungsversuchen entgegenzutreten. Deutschland solle sich nicht in einem »Wir gegen die« verlieren. »Wir brauchen als Land Zuwanderung. Wir brauchen sie, wenn wir funktionieren wollen«, sagte Steinmeier. Er wünsche sich ein Land, das »Zusammenhalt statt Ausgrenzung wählt, das jedem eine Absage erteilt, der Fantasien von völkischer Abschottung entwickelt«. Die Verfassung kenne keine »Volksgemeinschaft gleichen Blutes«.
»Es gibt eben keine Staatsbürger erster oder zweiter Klasse«, sagte Steinmeier weiter. Der Bundespräsident berichtete von Gesprächen mit Menschen mit Migrationsgeschichte, die Angst hätten. »Wenn Menschen in unserem Land schlaflose Nächste haben, weil sie ausgegrenzt und angegriffen werden, dann müssen wir alle hellwach werden.«
»Wenn Menschen das Vertrauen verloren haben, dann ist Politik gefragt«
»Zuwanderung bringt Kraft. Und Zuwanderung kostet auch Kraft«, sagte Steinmeier. Alteingesessene Bürgerinnen und Bürger berichteten ihm von einer Überforderung durch die Migration und einem Gefühl der Fremdheit im eigenen Land. »Wenn Menschen das Vertrauen verloren haben in gelingendes Zusammenleben, dann ist Politik gefragt«, sagte er. Diese müsse »rasch und entschieden« offensichtliche Probleme bearbeiten und Lösungen anbieten. »Deutschland ist unser gemeinsames Zuhause.«
Steinmeier äußerte sich bei einer Veranstaltung zum Thema »Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben«. Dabei ging es um Chancen und Herausforderungen von Zuwanderung und Integration. Es handelte sich um die erste Veranstaltung mit Publikum im temporären Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin-Mitte während der mehrjährigen Renovierung des Schlosses Bellevue.
