
Warken folgt damit auf den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), den Merz als CDU-Vorsitzender gemeinsam mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder als neuen Unionsfraktionsvorsitzenden vorgeschlagen hatte, nachdem Jens Spahn zurückgetreten war. Merz dankte Frei, der am nächsten Mittwoch von der Fraktion gewählt werden soll, für dessen Arbeit im Kanzleramt. Frei habe einen „maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition“.
Das Gesundheitsministerium soll künftig der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann führen, der nach dem Regierungswechsel zunächst leer ausgegangen war. „Es freut mich, dass Carsten Linnemann meiner Bitte gefolgt ist und das Amt des Bundesgesundheitsministers übernehmen wird“, sagte Merz. „Wir müssen den Reformkurs beibehalten, und dafür braucht es einen Minister, der standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind.“
Wer auf Linnemann als CDU-Generalsekretär folgt, blieb vorerst offen. In Medienberichten war der Name der CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann genannt worden. Merz hatte eingangs deutlich gemacht, er wolle „heute über einige Personalentscheidungen informieren“, die er in den letzten Tagen getroffen habe. „Diese Entscheidungen betreffen ausschließlich das Bundeskabinett.“ Über weitere Entscheidungen in der Partei werde man in den nächsten Tagen beraten. „Wenn die Gremien der CDU getagt haben, werde ich sie bekannt geben“, sagte Merz.
Den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), will Merz zum neuen Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ernennen. „Unser föderaler Staat funktioniert nur, wenn Bund und Länder gut zusammenarbeiten“, sagte Merz. Amthor übernimmt damit die Aufgabe von Michael Meister, dem Merz für die geleistete Arbeit dankte.
Zuvor hatte es in Medienberichten geheißen, Merz wolle Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) entlassen. Dazu äußerte sich der Kanzler allerdings nicht. „Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, kündigte Merz aber an. Darüber werde er zu gegebener Zeit informieren. „Aber diese Entscheidungen brauchen nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit.“ Das wolle er aber „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen“, die dazu notwendig seien, entscheiden.
