Desinformationskampagnen würden die Legitimation von Wahlen gefährden, sagt Berlins Landeswahlleiter. Er stehe mit Plattformbetreibern von sozialen Medien in Kontakt.
Vor den Landtagswahlen in Berlin warnt Landeswahlleiter Stephan Bröchler vor einer zunehmenden Delegitimierung von Wahlen in Deutschland durch Falschinformationen. »Wir müssen feststellen, dass Desinformation – insbesondere über Soziale Medien – im Vergleich zu früheren Jahren eine neue Dimension erreicht hat«, sagte Bröchler der Rheinischen Post.
Diese Entwicklung bereite ihm Sorge, sagte der Politikwissenschaftler. Er stehe mit Vertretern von Social-Media-Plattformen im Austausch. »Falls es im Vorfeld der Wahlen oder kurz danach Desinformationskampagnen geben sollte, werden wir darauf in Rücksprache mit den Plattformbetreibern schnell reagieren können«, sagte Bröchler. In Berlin wird am 20. September gewählt.
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