US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit völliger Zerstörung gedroht und das Land aufgerufen, ein Abkommen zum Kriegsende zu vereinbaren. »Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser schnell bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben«, schrieb Trump in seinem Onlinedienst.
Mit ähnlich drastischen Worten hatte der US-Präsident dem Iran bereits Anfang April gedroht. Damals trat ein Tag später eine Waffenruhe in Kraft, die Trump später auf unbestimmte Zeit verlängerte. Eine dauerhafte Lösung für den Konflikt und seine massiven wirtschaftlichen Folgen gibt es bisher aber nicht. Die iranische Antwort auf einen US-Vorschlag zur Beendigung des Kriegs bezeichnete Trump kürzlich als »Müll«.
Israel und die USA beraten über neue Angriffe
Kurz vor seiner jüngsten Drohung gegen den Iran hatte Trump mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert. Die Nachrichtenagentur AP berichtete unter Berufung auf zwei Quellen, Israel stimme sich mit den USA ab, ob die Angriffe auf den Iran wiederaufgenommen werden sollten. Bei einer Kabinettssitzung sagte Netanjahu: »Unsere Augen sind weit geöffnet in Bezug auf den Iran.« Es gebe viele Möglichkeiten, »wir sind auf jedes Szenario vorbereitet«.
Die israelische Zeitung Jediot Achronot berichtete, die Armee des Landes sei in höchster Bereitschaft. Israel warte auf eine Entscheidung Trumps. Dem Bericht zufolge werden begrenzte Angriffe auf Kraftwerke und Brücken erwartet. Denkbar seien aber auch Bodenoperationen, um etwa die für den Ölexport wichtige Insel Charg einzunehmen oder die Bestände von rund 440 Kilogramm angereichertem Uran zu bergen.
Auch der israelische Fernsehsender N12 meldete, in Israel gehe man davon aus, dass eine Entscheidung über ein militärisches Vorgehen »sehr bald« fallen könnte. Man rechne damit, dass neue Kämpfe »Tage bis Wochen« dauern würden.
Trump trifft wohl am Dienstag seine Sicherheitsberater
Die New York Times hatte bereits am Freitag berichtet, dass sich das US-Verteidigungsministerium auf einen möglichen Neubeginn des Kriegs vorbereite. Hintergrund sei, dass die bisherigen Ziele – insbesondere mit Blick auf das iranische Atomprogramm – bislang nicht erreicht worden seien. Die USA und Israel seien mit intensiven Vorbereitungen auf mögliche neue Angriffe im Iran schon in der neuen Woche beschäftigt, berichtete das Blatt unter Berufung auf zwei Quellen aus dem Nahen Osten.
Einem unbestätigten Bericht des Nachrichtenportals Axios zufolge will Trump voraussichtlich am Dienstag mit seinen wichtigsten nationalen Beratern die Optionen für militärische Maßnahmen gegen den Iran erörtern. Nicht namentlich genannte US-Beamte sagten Axios, dass militärische Optionen wieder auf dem Tisch lägen, weil der Iran sich weigere, Zugeständnisse bei seinem umstrittenen Atomprogramm zu machen.
Axios zitierte Trump nach einem Telefoninterview mit der Aussage, dass der Iran »viel härter« getroffen werde, sollte die Führung des Landes in den Bemühungen um ein Kriegsende keinen besseren Vorschlag vorlegen. »Wir wollen ein Abkommen schließen. Sie sind noch nicht da, wo wir sie haben wollen. Sie müssen dorthin gelangen, sonst werden sie hart getroffen, und das wollen sie nicht«, sagte Trump demnach.
Iran kritisiert Haltung der USA in Verhandlungen
Der Iran wiederum wirft den USA mangelnde Zugeständnisse bei den Verhandlungen vor. Die US-Regierung habe »überzogene Bedingungen« gestellt und ihrerseits »keinerlei greifbare Zugeständnisse« gemacht, schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Mehr. Die USA hätten »sehr strenge und langfristige Restriktionen für den iranischen Atomsektor« verlangt. Diese Strategie der USA führe in eine »Sackgasse in den Verhandlungen«.
Laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars legte die US-Regierung einen Fünf-Punkte-Plan zur Beendigung des Kriegs vor, wonach der Iran nur noch eine Atomanlage betreiben dürfte und seinen Bestand an hoch angereichertem Uran den USA aushändigen müsste. Außerdem wollten die USA nicht einmal 25 Prozent der eingefrorenen iranischen Guthaben freigeben und keine Reparationszahlungen für Kriegsschäden leisten.
