Das Parlament in Kosovo hat ein neues Staatsoberhaupt gewählt und konnte damit erneute Neuwahlen abwenden. Die Abgeordneten in Pristina stimmten am frühen Mittwochmorgen mehrheitlich für Justina Shiroka Pula als neue Präsidentin des Landes. Das nächtliche Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist. Wäre sie ohne Ergebnis verstrichen, hätten die vierten Parlamentswahlen im Kosovo binnen weniger als zwei Jahren abgehalten werden müssen.
Der Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti hatte zuvor eine Vereinbarung mit der Opposition getroffen. Dadurch sicherte sie sich die erforderliche Zweidrittelmehrheit, um Justina Shiroka Pula zur Präsidentin zu wählen.
Die Abgeordneten der Opposition erklärten sich bereit, die Präsidentschaftskandidatin zu unterstützen, nachdem Kurti ein Gesetz gebilligt hatte, das darauf abzielt, die Befugnisse des Kosovo-Sondertribunals im niederländischen Den Haag einzuschränken. Im Vormonat waren dort vier ehemalige Mitglieder der Kosovo-Befreiungsarmee verurteilt worden, darunter der frühere kosovarische Präsident Hashim Thaci.
Neuwahlen im Sommer
Kurtis Partei war im Juni als Siegerin aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervorgegangen. Die Abstimmung musste angesetzt werden, nachdem das tief gespaltene Parlament bei der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts im April gescheitert war.
Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des 1,6 Millionen-Einwohner-Landes jedoch nie anerkannt. Das Kosovo bemüht sich um einen EU-Beitritt, gilt wegen des ungeklärten Konflikts mit Serbien jedoch nur als »potenzieller« Beitrittskandidat. Neben Serbien erkennen auch weitere EU-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo aus Furcht vor Abspaltungen nicht an. Der Weg Richtung EU ist damit bislang versperrt, denn er erfordert den Konsens aller 27 Mitgliedstaaten.
