Das Schauspiel, das die Frankfurter Politiker seit der Kommunalwahl vor nunmehr eineinhalb Monaten bieten, lässt Schlimmes für die bis 2031 dauernde Wahlperiode im Römer befürchten. Gewiss werden es die Bürger Politikern, die sich im Wahlkampf nichts geschenkt haben, nachsehen, dass sie nicht von einem Tag auf den anderen zueinanderfinden. Und es stimmt schon, dass das Schmieden von Bündnissen angesichts der Zersplitterung der Stadtverordnetenversammlung kompliziert ist.
Es kann aber nicht sein, dass auch nach sechs Wochen noch unklar ist, wer mit wem koaliert, geschweige denn, dass Gespräche über gemeinsame Ziele begonnen haben. Von einem Personaltableau für den Magistrat ist man gar noch meilenweit entfernt.
Es geht bloß um eine Großstadt
Dabei geht es doch bloß darum, wie sich eine deutsche Großstadt fünf Jahre durch das 21. Jahrhundert steuern lässt. Die allermeisten Aufgaben der Frankfurter Kommunalpolitik sind nicht einmal grundlegend umstritten, sondern müssten nur gut ausgeführt werden, etwa der Neubau von Schauspiel und Oper und der Bau der Multifunktionsarena. Für die Europäische Schule ist noch knapp vor der Wahl ein überzeugender Standort gefunden worden, sodass es auch dort nicht zu schweren Konflikten kommen muss. Und selbst auf strittigen Feldern wie der Verkehrspolitik oder der Verbesserung der Lage im Bahnhofsviertel lassen sich bei gutem Willen pragmatische Lösungen finden, die allen Seiten gerecht werden.
Es muss deshalb am Ende von Koalitionsgesprächen auch nicht eine mehr als 200 Seiten starke Vereinbarung stehen wie 2021, über die wochenlang verhandelt wurde und dann doch in weiten Teilen nicht abgearbeitet wird. Ein Bündnis, wie immer es aussehen wird, sollte sich stattdessen auf einige zentrale Ziele verständigen, die im gegebenen Zeitraum dann auch erreicht werden können.
Abrüsten im Verhältnis der Parteien und Politiker zueinander, eine Priorisierung der Aufgaben, ein nüchterner Blick darauf, welche Konstellation in einer Stadtregierung am erfolgversprechendsten ist – dazu zählt etwa die Einbindung der Partei, der der Oberbürgermeister angehört, um Reibungsverluste zu verringern – und der Versuch, sich einmal vorzustellen, wie das ganze Theater der vergangenen Wochen von außen wirkt: Das alles wäre gegenwärtig hilfreich.
Natürlich ist es legitim, dass Politiker für die eigene Partei, auch für die eigene Karriere kämpfen. Aber gemeinsam sind sie auch Vertreter einer politischen Ordnung, die zunehmend unter Legitimationsdruck steht. Die Bürger erwarten gutes, zielgerichtetes Regieren, ob im Bund, im Land oder am Wohnort. In Frankfurt ist es hohe Zeit, eine Lösung für die nächsten Jahre zu finden.
