Anfang der Sommerpause erst musste Jens Spahn vom Fraktionsvorsitz zurücktreten, weil sich innerhalb weniger Tage eine so große Empörungswelle aufgebaut hatte. Zuvor war bekannt geworden, dass er mit seinem Ehemann mithilfe einer Leihmutter ein Baby in Amerika bekommen hatte. Obwohl seine Partei diesen Weg über eine Leihmutter in Deutschland ablehnt. Jetzt war die Erregung über Spahn wieder kurz und heftig, verbunden war damit indirekt auch wieder sein Privatleben, und wieder muss Spahn zurücktreten: „Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen“, schreibt er an seine Parteifreunde.
Ein guter Posten, um sich wieder hochzuarbeiten
Als die Reihen in der Fraktion nach dem Spahn-Rücktritt vom Vorsitz im Sommer neu sortiert wurden, hatte sich auch für Spahn ein prestigeträchtiger Posten gefunden: Während er etwa seinen CDU-Kreisvorsitz in der Heimat auch noch abgegeben hatte, wies man ihm einen Platz im Haushaltsausschuss des Bundestages zu. Inhaltlich ließ sich das gut begründen, Spahn hatte haushaltspolitische Expertise in seiner langen Zeit im Bundestag gesammelt und war auch schon Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium gewesen. Er wurde für die Union zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 05, den knapp sechs Milliarden Euro großen Haushalt des Auswärtigen Amtes. Es war ein guter Posten, um sich wieder hochzuarbeiten. Bis zum Montag.
Aufgebaut hatte sich die abermalige Welle der Empörung über Spahn in der vergangenen Sitzungswoche. An zwei Tagen soll er im Plenum und in einer Sitzung des Ausschusses gefehlt haben. Zugleich hatte die „Bild“-Zeitung ein Foto veröffentlicht, dass ihn mit seinem Baby auf Sardinien zeigen sollte – und dieses Foto kurz darauf wieder zurückgezogen, da es „in einem privaten Rahmen entstanden“ sein soll.
Unmut nicht nur im Haushaltsausschuss
Seine Wirkung aber entfaltete diese Nachricht auch so. Der Unmut unter den Haushältern der Union wurde schnell öffentlich, und aus der Fraktion ist zu hören, dass dieser Unmut gegen Spahn auch schnell über den Kreis der Haushälter hinausgegangen sein soll. Schon vor seinem ersten Rücktritt war aufgefallen, wie schnell in den eigenen Reihen der Rückhalt für Spahn zusammengebrochen war. Der Ärger unter den Haushältern soll jetzt, so wurde berichtet, so weit gegangen sein, dass einige Spahn schon aus der Arbeitsgruppe heraushaben wollten – die Fraktionsführung soll den Berichten zufolge zunächst eingegriffen und eine Art Schonfrist vereinbart haben. Die Fraktionsspitze wollte sich zu dem internen Vorgang am Montag nicht äußern.
Spahns Rückzug hat eine solche Schonfrist jetzt auch hinfällig gemacht. „In Absprache mit Thorsten Frei werde ich mich vorerst auf meine Arbeit für den Wahlkreis und meine Familie konzentrieren“, schreibt Spahn an die Abgeordneten. In seiner Funktion als Berichterstatter für den Einzelplan 05 hatte Spahn am 9. September noch seine erste Rede nach dem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz im Bundestag gehalten, es ging in den wenigen Minuten aber nicht nur um Zahlen, sondern er griff auch die AfD frontal an. Wann Spahn die nächste Rede halten wird, ist noch nicht abzusehen.
„Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, schreibt er. Und dann wünschte er der Arbeitsgruppe Haushalt noch „alles Gute bei den anstehenden Haushaltsberatungen“. Die gelten als ein Knackpunkt für die Zukunft der Koalition. Spahn spielt darin nun keine Rolle mehr.
