Kurz bevor am Freitag die Sechzig-Tage-Frist für eine förmliche Zustimmung des Kongresses zum Irankrieg auslief, hat Verteidigungsminister Pete Hegseth das Vorgehen der Regierung verteidigt. In einer Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats sagte Hegseth, man befinde sich derzeit in einer Waffenruhe. Das bedeute nach dem Verständnis des Weißen Hauses, dass die Frist „unterbrochen oder gestoppt“ werde.
Laut der 1973 verabschiedeten „War Powers Resolution“ darf der Präsident eine Militäraktion, die nicht vom Kongress genehmigt wurde, nur über sechzig Tage ausführen. Danach bleiben ihm dreißig Tage, um die Truppen abzuziehen.
Die Regierung und einige Republikaner im Kongress argumentieren jedoch, man befinde sich nicht im Krieg mit Iran. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, sagte am Donnerstag, Trump und die Regierung versuchten derzeit, „einen Frieden zu vermitteln“, und gingen dabei „so aggressiv wie möglich“ vor. Der Kongress könne nichts tun, um das zu beschleunigen.
Trump nennt Blockade der Straße von Hormus „unglaublich kraftvoll“
Amerikanische Medien berichteten unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsbeamten am Donnerstag, der Krieg in Iran sei „beendet“. Es habe seit dem Beginn der Waffenruhe am 7. April keine gegenseitigen Angriffe zwischen den Vereinigten Staaten und Iran gegeben.
Am Freitag erhielt Pakistan einen überarbeiteten Vorschlag für einen Frieden aus Teheran, nachdem Trump eine frühere Fassung abgelehnt hatte. Der amerikanische Präsident sagte am Donnerstag, nur er und ein kleiner Kreis seien über den genauen Stand der Gespräche informiert. Iran wolle „unbedingt“ eine Einigung finden, die Blockade der Straße von Hormus sei „unglaublich kraftvoll“. Die iranische Wirtschaft sei am Boden. Trump zeigte sich jedoch auch offen dafür, Angriffe auf Iran wieder aufzunehmen, sollte man sich nicht einigen. Gerade sehe es nicht danach aus, als sei das nötig, sagte er. „Aber es kann sein, dass wir das tun müssen.“
Der Oberste Führer Irans, Modschtaba Khamenei, äußerte am Donnerstag derweil abermals Drohungen gegen Washington. Der einzige Ort, an den die Amerikaner im Persischen Golf gehörten, sei „der Grund des Meeres“. Iran werde seine „Nuklear- und Raketenkapazitäten“ als nationales Gut schützen, hieß es in der im Staatsfernsehen verlesenen Stellungnahme. In der Geschichte der Region schlage man nun ein „neues Kapitel“ auf.
