Friedrich Merz und die riskante Kabinettsumbildung

Bei alldem ist Merz sichtlich guter Stimmung. Schon vergangenes Wochenende saß er fröhlich im ZDF-Sommerinterview. Hinter ihm fuhren malerisch die Segelboote über den Hennesee. Merz erzählte, dass er nach Jens Spahns Rücktritt vielleicht das Kabinett verändern wolle, und kam aus dem Lächeln gar nicht mehr heraus. Die Moderatorin stellte fest: „Sie sehen gut gelaunt aus dabei!“

Da schrieb sich die Geschichte von selbst: der Kanzler und die glückliche Fügung. Jens Spahn war einer seiner gefährlichsten Konkurrenten. Nun ist er weg, und Merz darf tun, was er nach der Sommerpause sowieso vorhatte: die Bundesregierung nach seinem Gusto umgestalten.

Die Bürger mögen das, wenn ein Kanzler durchregiert. Es vermittelt Schwung und zeigt Größe, wenn Korrekturen möglich sind. Aber jede Korrektur ist auch ein Eingeständnis: Was vorher an Selbstzufriedenheit geäußert wurde, stimmte offenbar nicht. Und jeder neue Minister braucht Monate, um sich einzuarbeiten. Die F.A.S. hat eine Woche lang mit führenden Politikern aus CDU und CSU gesprochen und kein Lächeln und keine Sommeridylle vorgefunden. Niemand will rebellieren, aber es gibt ein Grummeln. Das hat mehrere Gründe.

Erstens: Der Umbau läuft nicht rund, Namen werden durchgestochen, Spekulationen beunruhigen. Der Kanzler hat offenbar Verkehrsminister Patrick Schnieder entlassen, ohne einen Nachfolger zu haben. In der Hauptstadt kursiert eine Abschieds-SMS Schnieders. Der geplante Nachfolger Fritz Güntzler, ein Finanzpolitiker aus Niedersachsen, sagte Merz nach F.A.Z.-Informationen aber erst zu und dann wieder ab.

Zweitens: Der Kanzler war zu langsam. Er wusste zehn Tage lang von Spahns Leihmutter und erkannte die Brisanz nicht.

Drittens: Die Union fühlte sich wegen der beschlossenen Reformpakete stabilisiert. Nun muss sie wegen Spahn erleben, wie ihre Glaubwürdigkeit in Zweifel gezogen wird – mitten in Landtagswahlkämpfen.

Viertens: Die Personaldecke wird immer dünner. Tagelang wurde in CDU-Kreisen erwogen, jemanden von der CSU zum Fraktionsvorsitzenden zu machen, nämlich Alexander Dobrindt. Das allein gilt in der CDU als Krisensymptom.

Das alte Thema: der Kanzler und die Abgehobenheit. „Er telefoniert nicht gerne“, sagt einer aus der CDU. Gespräche, die mit Angela Merkel dreißig Minuten dauerten, sind mit Merz in zehn vorbei. Merkel hat Abgeordnete ins Kanzleramt eingeladen, um über den Fortgang eines Insektenschutzgesetzes zu sprechen. Leidenschaften dieser Art werden Merz nicht nachgesagt. So gehen die Geschichten. Sie sollen erklären, warum Merz erst am Samstag merkte, wie groß der Schaden war: Er rede nicht genug mit allen. In der Fraktion übernahm das Spahn für ihn, der allerdings selbst die Tragweite unterschätzte.

Es ist eine Ironie: Spahn musste gehen, weil sein Sensorium versagte, und dieser Weggang legt dieselbe Schwäche beim Kanzler offen. Abgeordnete berichten, wie die Empörung über Spahn von unten hochschwappte, aus den Whatsapp-Gruppen der Kreisverbände. Auf einmal schrieben Leute wütende Tiraden, die sich sonst nie zu Wort meldeten. Das war ein frühes Warnzeichen.

Erst als Merz am Samstag zum Telefon griff, erfuhr er davon – und schaltete in den Alarmmodus. Hätte Merz, statt Spahn zum Kind zu gratulieren, nicht sofort erkennen müssen, dass dies dessen politisches Ende bedeutet? Hätte er nicht früher Vorbereitungen für die Nachfolge treffen müssen? „Das war mal wieder alles andere als professionell“, sagt ein Unionsabgeordneter.

Einer, dessen Aufgabe es gewesen wäre, den Ausputzer für den Kanzler zu geben, ist Thorsten Frei, der bisherige Kanzleramtsminister, bald Fraktionsvorsitzender. Auch er war zuletzt ein Problemfall. Das Kanzleramt unter seiner Führung erinnerte manche CDU-Abgeordnete an ein „Orchester, bei dem die Musik schräg rüberkommt“. Der alte Vorwurf gegen Frei lautete: zu viele Talkshows, zu wenig Aktenlektüre. Der neue: zu fragend, zu moderierend, keiner, der hart verhandelt und eine Lösung erzwingt. Frühere Kanzleramtschefs hatten ihren Stil, eisern wie Wolfgang Schäuble, nahbar wie Peter Altmaier, das ging beides, gemessen wurde an der Fähigkeit, Konflikte früh abzuräumen und es nicht zu einem Machtwort des Kanzlers kommen zu lassen. Gefragt war jemand, der „auch mal frühzeitig irgendwo anrufen kann, um zu fragen: Was macht ihr denn da gerade für einen Scheiß?“, wie einer sagt.

Niemand zweifelt, dass Frei von der Fraktion mit großer Mehrheit gewählt wird. Er ist beliebt. Er kann mitnehmen, wertschätzen, Gehör schenken. Das ist seine Stärke. Aber: War Nettigkeit das Erfolgsrezept von Vorgängern wie Volker Kauder, den sie „Brutalo“ nannten? Oder von Jens Spahn, dem knallharten Machtpolitiker? „Ein Fraktionsvorsitzender ist immer auch ein bisschen so etwas wie ein Diktator“, sagt einer aus der CDU.

Spahn galt nicht deshalb als effektiv, weil er so beliebt war. Er wird als taktisch versiert beschrieben, als jemand, der alle Lagen durchschauen konnte. Ihm hängt nach, dass er nicht die vereinbarte Mehrheit für die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf organisiert hatte. Da war er frisch im Amt. Über den Spahn von heute schwärmen sie in der Fraktion: „Vollprofi“, „Stabilitätsanker“, „Ko-Architekt“ der Gesundheitsreform von Nina Warken. Das Bundespolizeigesetz: „sagenhaft“. Manche fragen sich bis heute, wie er das der SPD abringen konnte. Einkommensteuerreform: nur mit Spahn als Teil der „Sherpa“-Runde denkbar.

„Dass der Koalition mit ihrem Reformpaket mal etwas gelungen ist, lag zu wesentlichen Teilen an der Person Spahn“, sagt ein Unionsabgeordneter. Er sieht in den Reihen der CDU kaum jemanden mit vergleichbaren Führungsqualitäten. Und dann das gute Arbeitsverhältnis zum SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und zum CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Hoffmann! Niemand lobt Spahn, weil er noch wichtig ist, Spahn ist weg. Sie reden über seine Qualitäten, weil sie nicht sicher sind, ob Frei das genauso gut kann.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt war ernsthaft im Gespräch als Fraktionsvorsitzender. Das ist ungewöhnlich. Noch nie hatte jemand aus der CSU diese Funktion. Dobrindt hätte als Garant der Kanzlermehrheit gewissermaßen zwei Chefs gehabt: Markus Söder und Friedrich Merz. Es wäre ein unauflösbarer Loyalitätskonflikt gewesen. Trotzdem hatte er viele Fürsprecher – weil nicht alle an Frei glauben. Unter den  Landesgruppenvorsitzenden soll sich noch am Dienstag eine Mehrheit für Dobrindt ausgesprochen haben, auch unter den jungen Abgeordneten gab es viel Sympathie für diese Lösung. „Dobrindt ist erfahren, hat als Minister überzeugt und kann sich auch gegen die SPD durchsetzen“, sagte ein CDU-Abgeordneter. Am Ende soll es Dobrindt selbst gewesen sein, der die Diskussion beendete. Er glaubt wohl, dass er im Innenministerium noch ein Werk zu vollenden habe.

Die Umfragewerte der Union nähern sich der Zwanzig-Prozent-Marke. Ein Fraktionschef, der nicht funktioniert, könnte die Lage weiter verdüstern. Und funktionieren heißt hier eine Menge: Er muss in einer schwierigen Koalition gemeinsame Projekte mit der SPD voranbringen, ohne der eigenen Fraktion ein Gefühl von Ausverkauf zu geben. Gewünscht wird aber auch, dass er dem Kanzler auf Augenhöhe begegnet und nicht als „sein Mitarbeiter“ angesehen wird. „Es geht nicht nur um irgendein Führungsamt, sondern um den Bestand der CDU und um die Zukunft der deutschen Parteiendemokratie“, sagt ein lang gedienter Abgeordneter.

Das gilt auch für Nina Warken im Kanzleramt. Es gibt schwärmerische Beschreibungen über sie in der CDU: „hochanalytisch“, „sehr belastbar“, „hart im Verhandeln“. Einer sagt, ihr Vorteil sei, kein „Abziehbild von Friedrich Merz“ zu sein. Also nicht der Typus des kühlen, männlichen Wirtschaftspolitikers wie Carsten Linnemann, Jens Spahn, Philipp Amthor, Thorsten Frei. Sondern: eine Frau, und nicht irgendeine, Vorsitzende der Frauen-Union, jener Gruppe, die entscheidend zum Rücktritt von Spahn beigetragen hat.

Der Kanzler hat schlechte Umfragewerte bei Frauen, sie mögen ihn deutlich weniger als die Männer. Sollte das Frauen-Argument bei Warkens Bestellung eine Rolle gespielt haben, warnt ein CDU-Politiker allerdings vor zu großen Erwartungen: Als Gesundheitsministerin stand Warken im Rampenlicht. Als Kanzleramtsministerin soll sie im Hintergrund wirken und im besten Fall unsichtbar sein. Einer sagt: „Das ist eher Käfighaltung als Freilandgehege.“ Die Schlussfolgerung: Man erhöht nicht die Wahrnehmung von Frauen, indem man sie im Kanzleramt versteckt.

Dafür wird Carsten Linnemann als neuer Gesundheitsminister sichtbarer. Als CDU-Generalsekretär hat er viele nicht überzeugt. Nun übernimmt er ein schwieriges Amt, das er schon nach der Bundestagswahl hätte haben können, auch, weil es die CSU nicht wollte. Linnemann sprach am Freitag von „Demut“ und „Respekt“, die er empfinde. Warum er jetzt der Richtige ist, wenn er es vorher nicht war, wurde nicht erklärt. Generalsekretärin soll Franziska Hoppermann werden, die bisherige Bundesschatzmeisterin, die dort wiederum einen Nachfolger benötigen würde. Der Umbau hat also Folgen bis weit in die Partei hinein.

Konfliktpotential gibt es genug. Die „Teppichhändler“ waren diese Woche sehr beschäftigt. So nennen sich die Landesgruppenvorsitzenden der Union, weil sie so listig über Personalien feilschen wie Teppichhändler auf einem Basar. Neuester Streitpunkt ist die Ballung von Baden-Württembergern in der Fraktion: der Vorsitzende, ein Stellvertreter, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und ein weiterer stammen alle von dort. Außerdem die stellvertretende Generalsekretärin der Partei und ein Staatsminister im Auswärtigen Amt. Etliche andere Positionen wurden aus Nordrhein-Westfalen besetzt, der Heimat von Merz. Einer aus Ostdeutschland sagt: „Mir geht diese baden-württembergische Nordrhein-Westfalisierung gehörig auf den Senkel.“ Es gibt also eine Grundgereiztheit. Während Merz die großen Personalien entschied, stritten Teppichhändler und Landesvorsitzende diese Woche, ob sich die Zahl der Baden-Württemberger reduzieren lässt.

Das alles passiert, während im Osten der Wahlkampf läuft. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern drohen der CDU schwere Niederlagen. In Berlin musste ihr Spitzenkandidat gerade zurücktreten, auch er, weil seine Glaubwürdigkeit verloren war. Für die neuen Bundesminister heißt das: Passieren ihnen nach dem Sommer Fehler, könnte das schnell mit den Wahlergebnissen in Verbindung gebracht werden. Dann zeigen Finger aus Ostdeutschland nach Berlin. Und: Entpuppt sich jemand als Fehlbesetzung, ist es der Kanzler persönlich, der dafür die Verantwortung trägt. Er allein. Als die CDU betonte, über den Fraktionsvorsitz sei gemeinsam mit der CSU entschieden worden, machte Markus Söder eine vielsagende Einschränkung: „Als CSU-Vorsitzender unterstütze ich den Vorschlag von Friedrich Merz.“