EVP-Chef Manfred Weber hat sich erneut für eine gemeinsame europäische Armee stark gemacht und die Zersplitterung der europäischen Verteidigungspolitik kritisiert. »Wir verschwenden derzeit Milliarden an Steuergeldern mit der Ineffizienz, die wir bei der Beschaffung haben, und durch die Abschottung der nationalen Verteidigungsmärkte«, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der europäischen Christdemokraten (EVP) der Welt am Sonntag. »Wir brauchen jetzt einen Binnenmarkt für Verteidigungsgüter, gemeinsame Exportregeln und europäische Kommandostrukturen bei der Verteidigung, also eine europäische Armee.«
Mit Blick auf den Ausbau der Bundeswehr sagte Weber, er erlebe viele Menschen in Europa, die Angst hätten vor einer stark aufgerüsteten deutschen Armee, die unter Kontrolle der AfD steht. Niemand könne heute prognostizieren, was in zehn Jahren sein wird. »Niemand kann ausschließen, dass die AfD irgendwann in der Zukunft die Bundeswehr kontrollieren wird. Das wäre eine Katastrophe«, sagte Weber, der auch CSU-Vize ist.
Weber warnt vor Kontrolle der Bundeswehr durch AfD
»Die AfD könnte – ebenso wie die Partei (Marine) Le Pens in Frankreich – unseren Friedensverbund EU sprengen.« Darum sollte man die Idee einer europäischen Armee des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer aufnehmen, sagte Weber, »damit keine Armee in Europa ihre Nachbarn mehr bedrohen kann oder im Krisenfall den Beistand verweigert«.
»Ich erlebe viele Menschen in Europa, die Angst haben vor einer stark aufgerüsteten deutschen Armee, die unter Kontrolle der AfD steht«, sagte der CSU-Politiker im Zeitungsinterview. Niemand könne ausschließen, dass die AfD irgendwann die Bundeswehr kontrolliere. »Das wäre eine Katastrophe.« Im Wahlprogramm der AfD stehe, die Bundeswehr müsse »die besten Traditionen der deutschen Militärgeschichte leben«, sagte Weber. »Das ist nicht Stauffenberg, das ist purer Nationalismus.«
