Elon Musk hat seinen viel beachteten Rechtsstreit gegen Open AI verloren. Die Geschworenen eines Gerichts im kalifornischen Oakland haben am Montag überraschend schnell gegen ihn entschieden. Sie verkündeten ihr Urteil nicht einmal zwei Stunden, nachdem sie ihre Beratungen aufgenommen hatten. Sie kamen zu dem Schluss, Musks Ansprüche seien verjährt, und er habe seine Klage zu spät eingereicht.
Musks Seite machte umgehend deutlich, das Urteil nicht hinnehmen zu wollen. Sein Anwalt Marc Toberoff kündigte gegenüber dem Fernsehsender CNBC an, ein Berufungsverfahren anstrengen zu wollen: „Dieser Krieg ist nicht vorbei.“ Der nun zu Ende gegangene Prozess sei nur der „erste Schritt“ in dem Rechtsstreit.
Der Prozess in Kalifornien hält die Technologiebranche seit Wochen in Atem. Er geht auf eine Klage zurück, die Musk 2024 eingereicht hat. Er argumentierte darin, Open AI habe seine ursprüngliche Mission, Künstliche Intelligenz zum Nutzen der Menschheit zu entwickeln, kommerziellen Interessen untergeordnet. Die Klage richtete sich auch persönlich gegen Sam Altman, den heutigen Vorstandschef von Open AI, sowie Greg Brockman, der als Präsident ebenfalls zur obersten Führungsriege gehört. Musk zählte 2015 ebenso wie Altman und Brockman zu den Mitgründern von Open AI, hat das Unternehmen aber 2018 im Streit verlassen.
Musk warf seinen damaligen Mitgründern Vertragsbruch und ungerechtfertigte Bereicherung vor. Er verlangte die Rückzahlung „unrechtmäßiger Gewinne“, die während des Rechtsstreits auf einen dreistelligen Milliardenbetrag beziffert wurden. Er forderte außerdem den Rücktritt von Altman und Brockman.
Prozess dauerte rund drei Wochen
Seine Vorwürfe stützte Musk darauf, wie Open AI im Laufe der Zeit sieine Struktur verändert hat. Das Unternehmen wurde zunächst als nicht gewinnorientierte Organisation gegründet. 2019 wurde daneben ein Unternehmen mit Gewinnabsicht etabliert, das jedoch der ursprünglichen Gesellschaft unterstellt blieb. Im vergangenen Jahr wurde die Struktur nochmals verändert. Open AI ähnelt nun stärker einem traditionellen Unternehmen und bereitet gerade seinen Börsengang vor. Musk sagte im Zeugenstand in Kalifornien, Altman und Brockman hätten „eine wohltätige Organisation gestohlen“.
Der Prozess dauerte rund drei Wochen. Neben Musk sagten auch Altman und Brockman aus. Auch Satya Nadella, der Vorstandschef des Softwarekonzerns Microsoft, mit dem Open AI eine enge Allianz unterhält, trat in dem Prozess auf. Musk hat im Laufe des Rechtsstreits auch Microsoft zu den Beklagten hinzugefügt.
Open AI hat Musk vorgeworfen, mit dem Rechtsstreit eine „Belästigungskampagne“ zu führen, die einem Wettbewerber schaden solle. Der Anwalt des ChatGPT-Entwicklers sagte in seinem Eröffnungsplädoyer, seine Mitgründer hätten die „Dreistigkeit“ besessen, Open AI ohne ihn zu einem Erfolg zu machen, und das habe ihm nicht gefallen. Musk hat 2023, wenige Monate nach der Einführung von ChatGPT, das Konkurrenzunternehmen X.AI gegründet. Er hat es vor wenigen Monaten mit seinem Raumfahrtspezialisten SpaceX verschmolzen.
Die Geschworenen sollten in dem Prozess nur eine beratende Rolle haben, und die Entscheidung sollte bei der zuständigen Richterin Yvonne Gonzalez Rogers liegen. Die Richterin sagte aber unmittelbar nach dem Urteil der Geschworenen, dass sie damit übereinstimme und Musks Klage ebenfalls abweisen würde: „Ich denke, es gibt eine erhebliche Menge an Beweisen, um die Feststellungen der Jury zu stützen.“ Damit schien sie Musks Anwälten auch wenig Hoffnung darauf zu machen, das Urteil in einem Berufungsverfahren umzukehren.
