Das Schicksal der deutschen Wirtschaft erinnert an das des Buckelwals Timmy: Sie läuft regelmäßig auf Grund, alle politischen Rettungsversuche bringen sie nur kurzzeitig wieder frei. Manche sagen, sie sei, wie Timmy, sogar in ihrer Existenz bedroht. Nach den Forschungsinstituten musste am Mittwoch nun auch Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) die Wachstumserwartung für 2026 halbieren. Deutschland ist nicht nur der kranke Mann in Europa, sondern in der ganzen industrialisierten Welt.
Dafür gibt es aktuelle Gründe wie den Irankrieg, aber auch strukturelle wie die hohen Strompreise. Viel zu spät dämmert es den Verantwortlichen, welche Schnapsidee es war, gleichzeitig aus der Kernenergie und der Kohleverstromung auszusteigen. An sich ist es richtig, dass der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn (CDU), die Atomdebatte wiederbeleben will. Politisch erfolgversprechend ist der Vorstoß indes nicht und auch kaum glaubwürdig: Schließlich hat seine Partei gemeinsam mit der FDP den Ausstieg 2011 beschlossen.
Ohne Not wurde der Atomstrom beerdigt. Dabei war das deutsche Risiko mit dem von Fukushima oder Tschernobyl nicht annähernd vergleichbar, und für den radioaktiven Abfall braucht das Land ohnehin ein Endlager. Nukleare Reaktoren liefern jederzeit und überall kostengünstigen Strom, den Brennstoff gibt es auch in verlässlichen Ländern wie Kanada oder Australien zu kaufen. Vor allem aber: Kernkraftwerke sind treibhausgasneutral, könnten die erneuerbaren Energien wunderbar ergänzen und zugleich die Dunkelflauten ausgleichen.
Da der Atomstrom fehlt und spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk schließt, müssen als gesicherte Leistung gegen Dunkelflauten neue Kraftwerke gebaut werden: ausgerechnet fossile Gasanlagen. Wegen der Fehler der Vergangenheit geht es nicht anders, deshalb ist es gut, dass Reiches Kraftwerkstrategie jetzt fertig ist.
Auch die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und das Netzpaket gehen in die richtige Richtung: Nur wenn Überförderung und Fehlanreize für den Ökostrom korrigiert werden, lassen sich Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit gewährleisten, einschließlich der Netzstabilität. Die SPD sollte den Plänen zustimmen, statt sie zu bekämpfen. Letztlich ist Reiches Gesetzes-Trio ein Weg, um die deutsche Energiewende noch zu retten und ihr Timmys Los zu ersparen.
