Das seit Jahren diskutierte deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeugprojekt FCAS wird gestoppt. Darauf haben sich Kanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Berlin geeinigt. Man wolle aber das übergeordnete „System der Systeme“, das Flugzeuge und Drohnen in einer sogenannten „Combat Cloud“ zusammenbinden soll, weiter gemeinsam entwickeln, hieß es am Montag aus Berliner Regierungskreisen. Beim deutsch-französischen Ministerrat Mitte Juli sollen beide Verteidigungsministerien zudem einen Arbeitsplan mit einigen gemeinsamen Rüstungsprojekten vorlegen.
Das sogenannte Future Combat Air System (FCAS) sollte ein hochkomplexes europäisches Luftkampfsystem sein, das ab den 2040er Jahren die bisherigen Kampfjets wie den deutschen Eurofighter und die französische Rafale ersetzen sollte. Es sollte zudem eine Antwort auf US-Rüstungsentwicklungen sein. Den Startschuss für das prestigeträchtige Projekt hatten die damalige Kanzlerin Angela Merkel und Macron im Juli 2017 gegeben. Die Gesamtkosten wurden auf mehr als 100 Milliarden Euro geschätzt. Deutschland, Frankreich und das ebenfalls beteiligte Spanien hatten seit Monaten um eine Realisierung des Projekts gerungen.
Allerdings konnten sich der französische Konzern Dassault und der deutsch-französische Luftfahrtkonzern Airbus nicht auf die Arbeitsanteile und die Patentrechte für Neuentwicklungen einigen. Deshalb hatte man in der Bundesregierung die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfflugzeuges innerhalb des Projekts schon seit längerer Zeit beerdigen wollen, Macron hielt aber daran fest. Denn FCAS sollte das größte europäische gemeinsame Militärprojekt werden und hatte deshalb auch eine hohe symbolische politische Bedeutung.
Nun wahrscheinlich zwei Flugzeuge unter einem Dach
Merz und Macron hatten nach Angaben aus Regierungskreisen vergangenen Freitag am Rande des EU-Westbalkan-Gipfels in Tivat in Montenegro über diese Entscheidung gesprochen. Beide hatten zuvor vergeblich versucht, die Unternehmen nochmals zu einer Einigung zu bewegen. Nun werden höchstwahrscheinlich zwei verschiedene Flugzeuge unter einem gemeinsamen Dach gebaut. Dassault will seine Rafale weiterentwickeln. Airbus könnte etwa mit dem schwedischen Rüstungskonzern Saab zusammenarbeiten, der den Gripen-Kampfjet baut, oder sich an ein britisch-japanisch-italienisches Projekt für ein Kampfflugzeug anhängen.
Kanzler Merz hatte mehrfach darauf verwiesen, dass die französische Regierung auch andere Anforderungen an einen künftigen Kampfjet habe als Deutschland. Für Paris müsse das neue Flugzeug atomwaffentauglich sein und auf einem Flugzeugträger landen können.
In Regierungskreisen in Berlin wurde betont, dass dies nicht das Ende gemeinsamer Rüstungskooperationen mit Paris bedeute. So sollen die Verteidigungsminister beider Staaten beim Ministerrat in Deutschland eine Liste mit konkreten Projekten vorlegen.
Für Deutschland und Frankreich, die sich gerne als Motor Europas darstellen, ist dies politisch eine herbe Schlappe. Schon seit Jahren pocht Macron auf europäische Souveränität und gemeinsame Rüstungsvorhaben. Dass nun mit einem der engsten Partner das bislang ambitionierteste europäische Rüstungsprojekt an industriepolitischen Unstimmigkeiten scheitert, entspricht nicht dem Signal der Geschlossenheit, das er gerne senden möchte und ist auch ein ganz persönliches Scheitern für ihn als Mitinitiator des Projekts.
