Die Zeiten, in denen ein Bündnis von CDU und SPD eine „große Koalition“ genannt werden konnte, sind in Darmstadt vorbei. Während diese beiden Parteien anderswo, zum Beispiel in Hanau, zusammen noch eine Mehrheit im Kommunalparlament stellen, verfügen in Darmstadt SPD und CDU zusammengenommen nicht einmal über ein Drittel der Sitze. Das liegt daran, dass dort die Mandate der Stadtverordnetenversammlung auf zehn Fraktionen aufgeteilt sind.
Die AfD kommt für die anderen Parteien als Partner nicht infrage, und der SPD-Oberbürgermeister lehnt auch eine Zusammenarbeit mit der Linken ab. Kein Wunder, dass in diesem zersplitterten Parlament die Suche nach einer Mehrheit schwierig ist.
CDU hat sich schon vor der Wahl der SPD angenähert
Nach monatelangen Sondierungsgesprächen ist die Bildung einer Mehrheitskoalition gescheitert. Stattdessen haben sich im Stadtparlament zwei Gruppen herausgebildet, und keine von ihnen verfügt über eine Mehrheit. Zuerst fanden SPD und CDU zusammen, was absehbar war, denn schon vor der Wahl hatte sich die CDU der SPD angenähert. Seit Jahren ist die Abneigung des SPD-Rathauschefs gegen die Grünen unübersehbar. So wäre es eine Überraschung gewesen, hätten sich SPD und Grüne in einer Koalition zusammengetan.
Der Clou der Gruppenbildung besteht darin, dass es CDU und SPD gelungen ist, neben der FDP auch die lokale Wählergruppe Uffbasse auf ihre Seite zu ziehen. Denn Uffbasse war bisher Kritiker wichtiger Vorhaben der anderen Parteien, zum Beispiel des Baus eines Besucherzentrums auf der Mathildenhöhe.
Die Wählergruppe Uffbasse fehlt nun auf der anderen Seite für eine linke Mehrheit, die sich nach der Wahl schon bei einzelnen Abstimmungen zusammengefunden hatte, zum Beispiel beim Beschluss, Schwarzfahrer in Bus und Bahn nicht mehr als Straftäter zu behandeln. So steht nun dem Viererbündnis das „Team“ gegenüber, das Grünen und Volt bilden.
In dieser Lage sind die beiden Gruppen aufeinander angewiesen. Jede muss die andere von ihren Vorhaben überzeugen. So wird in den nächsten Jahren wohl viel auf offener Bühne diskutiert werden – anders als bei einer Mehrheitskoalition, welche die Entscheidungen ohne Öffentlichkeit unter sich verhandelt.
