Europa und vor allem Deutschland erleben einen China-Schock 2.0. Die Deindustrialisierung schleicht nicht mehr, sondern galoppiert. Maschinenbauer, Chemiekonzerne, Autohersteller – alle ächzen unter Chinas Konkurrenz und setzen doch immer stärker auf China. Selbst der teilstaatliche Volkswagen-Konzern will den Großteil der Welt künftig lieber mit Autos versorgen, die in China entwickelt und produziert wurden.
Da ist es nachvollziehbar, dass schärfere Schutzinstrumente immer lauter gefordert werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will etwa ein neues Plaza-Abkommen. Das führte 1985 zu einer Abwertung des Dollars und einer Aufwertung der D-Mark und des japanischen Yens. Merz will erreichen, dass der chinesische Renminbi aufwertet und so die durch Währungsschwäche und Subventionen gedopten chinesischen Ausfuhren teurer macht. Noch viel dringlicher mahnen Wissenschaftler aus Denkfabriken und Berliner Kommentatoren eine Abnabelung von China an. Sie befürchten zu Recht, die Deindustrialisierung gefährde die politische Stabilität – ähnlich wie der erste China-Schock, der vor allem die USA nach dem Beitritt der Volksrepublik zur Welthandelsorganisation im Jahr 2001 traf und als wichtiger Grund für Donald Trumps politischen Aufstieg gilt.
Europas Trumpf: Chinas Exportabhängigkeit
Der erste Fehler dieser Rufer liegt darin, dass sie nicht durchdeklinieren, was im Falle einer Eskalation passieren dürfte. Pekings kommunistisches Regime hat deutlich gemacht, dass es weder die Währung aufwerten noch Staatshilfen für die Wirtschaft senken will. Selbst den US-Präsidenten Donald Trump hat Chinas Machthaber Xi Jinping gezähmt. Grund für diese Härte ist genau das, was Europa als seinen Trumpf ansieht: Chinas Exportabhängigkeit angesichts der heimischen Wirtschaftskrise. Peking kann durchaus ein Zeichen setzen, um Widerstand gegen die Exportflut in anderen Weltregionen zu unterbinden. Denn Europa ist als Absatzmarkt zwar wichtig, es stand laut Chinas Zollamt von Januar bis Mai dieses Jahres aber doch nur für rund 15 Prozent aller Ausfuhren. Doch nach Südostasien ging ein Viertel mehr Waren als in die Europäische Union. Brüssels Hebel ist also kleiner, als es glaubt.
Europas Ausgangslage für eine solche Auseinandersetzung ist zudem ungleich schwächer als die der Vereinigten Staaten: Die EU ist im Inneren zerstritten. Die Regierungschefs kämpfen darum, eigene Industrien zu schützen, und die EU-Kommission wird nie ähnlich schnell ähnlich weitreichende Entscheidungen treffen können wie die US-Regierung. Deshalb lautet die Frage nicht, ob sich Europa die Untätigkeit leisten kann. Sondern ob es sich leisten kann, auch noch einen Handelskrieg gegen China zu verlieren.
Es gibt keine schnelle Lösung für die Deindustrialisierung
Der zweite Fehler liegt darin, dass es keine Einigkeit gibt, was man mit dieser Handelspolitik eigentlich erreichen will. Gegenüber chinesischen Investitionen in Europa, zumal in Hochtechnologie, gibt es erhebliche Vorbehalte aus Sicherheitskreisen. Schottet man jedoch den heimischen Markt gegen Chinas Konkurrenz ab, leistet dies einer weiteren industriellen Verknöcherung Vorschub. Das legen ökonomische Studien nahe. Im Wettbewerb mit China auf Drittmärkten ist das ohnehin keine Lösung. Stattdessen entsteht der Eindruck, dass sich viele eine Rückkehr zu alter Stärke wünschen und Instrumente fordern, die diesen Abstieg vielleicht hätten verhindern können. Sie sind aber ungeeignet für einen Wiederaufstieg.
Die bittere Antwort auf die Deindustrialisierung ist: Es gibt keine schnelle Lösung. Industrielle Wettbewerbsfähigkeit entsteht in Jahrzehnten. Zwar treffen viele der Vorwürfe gegen China zu: eine künstlich unterbewertete Währung; übermäßige Subventionen; Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation; eine Volkswirtschaft, die mit ihrer gleichzeitigen Exportstärke und heimischen Wirtschaftskrise die ganze Welt belastet; vielleicht sogar eine Industriepolitik, die Europa gezielt schwächt. Aber Pekings Politik funktioniert, weil die ökonomischen und technologischen Grundlagen auf seiner Seite sind.
Will Europa aufholen, sollte es sich auf diese Grundlagen besinnen: ein Bildungssystem, das auf technologische Exzellenz ausgerichtet ist; ein strategiefähiges und Leistung honorierendes Staatswesen; ein zuverlässiges und günstiges Energie- und Infrastruktursystem; eine einsatzbereite und gegenüber neuer Technologie aufgeschlossene Bevölkerung. Europas Probleme liegen tiefer, als es der China-Schock 2.0 nahelegt.
