Der designierte Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) gegen Kritik wegen der Verzögerungen bei der Kabinettsumbildung verteidigt. »Es gibt auch in der Spitzenpolitik das Problem, dass man Pech haben
kann«, sagte Frei bei einer Veranstaltung der Industrie- und
Handelskammer (IHK) in Stuttgart. Sein Kommentar bezog sich auf die unklare Nachfolge für Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), den Merz offenbar entlassen hatte, ohne sich öffentlich dazu zu äußern. »So wie das jetzt gelaufen ist, das kann man ehrlicherweise nicht
ausschließen. Das kann passieren«, sagte Frei.
Hintergrund ist eine dramatische Hängepartie um den Ministerposten.
Schnieder hatte sich bereits von einzelnen Bundestagsabgeordneten in
einer SMS verabschiedet und seine Entlassung durch Merz verkündet. Doch eine offenbar geplante Pressekonferenz fand nicht statt, nachdem der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge des Verkehrsministers, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, die Stelle aus fachlichen Gründen ausschlug.
Neue Kritik am Umgang von Merz mit Verkehrsminister Schnieder kam dagegen von Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU). Er kenne und schätze Schnieder seit anderthalb Jahrzehnten, schrieb Altmaier auf X. »Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch & Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen & wütend«, fügte Altmaier hinzu. Das Vorgehen werde weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht.
Frei übernimmt Fraktionsvorsitz von Jens Spahn
Der Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Unionsfraktionschef hatte Merz diese Woche zu einer Kabinettsumbildung gezwungen. Der bisherige Kanzleramtsminister Frei soll den Fraktionsvorsitz von Spahn übernehmen. Die Wahl soll offiziell am kommenden Mittwoch stattfinden. Als Nachfolgerin für Frei berief Merz die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur neuen Kanzleramtschefin. Neuer Gesundheitsminister soll dann der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann werden.
Frei freut sich nach eigenen Worten auf den Wechsel: »Für mich war Politik immer das Arbeiten mit Menschen und nicht nur, am Schreibtisch zu sitzen«, sagte er am Donnerstag. Wohl deshalb blickte er in Stuttgart auch kritisch auf seine Zeit als Kanzleramtsminister: »Sie haben von morgens bis abends mit Akten zu tun.« In dieser Position sei er in den vergangenen Monaten nicht dazu gekommen, Dinge zu tun, die er gerne mache. Er sei ein leidenschaftlicher Debattenredner, was er seit eineinhalb Jahren nicht mehr habe machen können. »Deswegen freue ich mich auch, wenn ich denn gewählt werde am kommenden Mittwoch, auf das, was kommt«, sagte Frei.
