Berlin: Warum die Hauptstadt besser ist als ihr Ruf

Schon klar, gute Nachrichten verdienen keine besondere Aufmerksamkeit. Manchmal hilft es trotzdem, darauf hinzuweisen. Jahrelang hieß es, in der angeblich so dysfunktionalen deutschen Hauptstadt könne man noch nicht mal einen Personalausweis verlängern. Das ist längst passé. Heute gibt’s die Termine im Bürgeramt von einem Tag auf den anderen, nur ging das in der Aufregung um einen Tennis spielenden Bürgermeister irgendwie unter. Pünktlich eingehalten wurden diese Termine sowieso schon immer, auch zu den angeblich schlimmsten Zeiten. Auf harten Stühlen im Wartebereich wie mancherorts in der Provinz musste hier seit Jahrzehnten niemand mehr ausharren.

Über ein weiteres Luxusproblem regten sich die Lokalmedien erst dieser Tage auf. Die Berliner S-Bahn muss an den Verkehrsverbund viel Geld zurückzahlen, weil im vorigen Jahr sechs Prozent der Züge ausfielen und sechs Prozent verspätet waren. Was dabei aus dem Blick geriet: Das sind bundesweit so ziemlich die niedrigsten Werte. In Frankfurt oder München kommt die Bahn doppelt so oft zu spät. Und das, obwohl dort erst sechs Minuten Verzögerung zählen und nicht wie in Berlin schon vier. Vor einigen Jahren gab es mal einen großen Skandal, weil die hauptstädtische S-Bahn angeblich überhaupt nicht mehr funktionierte. Das hieß, in verständliches Deutsch übersetzt: Es herrschten Zustände, wie sie in anderen deutschen Ballungsgebieten jahrein, jahraus üblich sind.

Das sind nur zwei Beispiele von vielen. Sie liefern einen Hinweis darauf, wie sehr die Debatte entgleist ist, innerhalb wie außerhalb der Stadt. Seit jeher gehört das Meckern zu den Lieblingsbeschäftigungen der Hauptstädter, das war schon während des rasanten Wachstums der Stadt im vorvergangenen Jahrhundert so, und es betrifft Einheimische wie Zugereiste gleichermaßen. 54 Prozent der Einwohner sind nicht in Berlin geboren, also irgendwann aus Reutlingen oder Damaskus eingewandert. Es hat sie niemand gezwungen, sich ausgerechnet hier niederzulassen. Trotzdem meckern sie kräftig mit, die Reutlinger mutmaßlich mehr als die Damaszener.

Das Meckern äußerte sich jüngst in den Wahlergebnissen. CDU und SPD, die jenseits des Tennisplatzes die Stadt zuletzt ganz anständig regiert haben, verloren zusammen 15,7 Prozentpunkte. Der Unmut bündelte sich in Stimmen für die Linkspartei, deren Resultat sich auf 25,7 Prozent mehr als verdoppelte, ein Revival, das sich wie andernorts in Deutschland allerdings auch der amtierende Bundeskanzler zuzuschreiben hat.

Sein verwegener Entschluss, kurz vor der jüngsten Bundestagswahl eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD zu wagen, verhalf der dahinsiechenden Linkspartei zu einem neuen Aufschwung als Speerspitze des Antifaschismus. Merz’ gut gemeinte Ankündigung, die mögliche Enteignung von Wohnungsgesellschaften per Bundesgesetz verbieten zu wollen, mobilisierte zusätzliche Proteststimmen und räumt zugleich ein mögliches Hindernis für Rot-Grün-Rot aus dem Weg: Wenn die sündhaft teure Expropriation des Vonovia-Konzerns ohnehin nicht möglich ist, brauchen sich SPD und Grüne mit der Linken nicht mehr darüber zu zerstreiten.

Da gerät fast schon in Vergessenheit, wie resistent die Hauptstadt diesseits der östlichen Randbezirke gegenüber Rechtsaußen bleibt. Die AfD erhielt im Ganzen 16,3 Prozent, gerade mal 2,1 Punkte mehr als ihr bisher bestes Ergebnis aus dem Jahr 2016, das allerdings in die Zeit der Flüchtlingsdebatte fiel. So langsam wie hier kommt die Partei jedenfalls in kaum einem anderen Bundesland voran.

Das mag vielleicht auch daran liegen, dass es der Stadt wirtschaftlich gut geht. Auf einen vergleichsweise moderaten Corona-Einbruch von minus 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung folgten Wachstumsraten von 4,2 und 5,2 Prozent. Auch danach lag die Ökonomie des Stadtstaats immer um 0,8 bis 1,5 Prozent im positiven Bereich. Die lähmende Stagnation, die für Deutschland als Ganzes beklagt wird, existiert in der Hauptstadt schlichtweg nicht.

Natürlich wäre Berlin nicht Berlin, würde daraus nicht sogleich ein neues Problem gemacht. Die Stadt sei „reich, aber nicht mehr sexy“, heißt es jetzt in Anspielung auf einen Spruch des früheren Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Die Demoskopen aus Allensbach ermittelten jüngst für die F.A.Z., dass 46 Prozent der Deutschen auf keinen Fall in Berlin leben möchten – ein Wert, der sonst nur von Frankfurt erreicht wird. Empfanden vor einem Jahrzehnt noch 66 Prozent der Befragten die Hauptstadt als eine „faszinierende Metropole“, so waren es zuletzt nur noch 31 Prozent.

Für viele hat das auch mit den Mieten zu tun, ein entscheidender Faktor in einer Stadt, in der nur gut 15 Prozent der Haushalte über Wohneigentum verfügen. Darunter leiden vor allem Leute, die noch nicht über einen festen Mietvertrag verfügen, also insbesondere jene Jüngeren, die deshalb zuhauf die Linkspartei wählten. Die Bestandsmieten hingegen liegen im Berliner Schnitt bei erträglichen acht Euro je Quadratmeter. Die so gern verteufelte Vonovia nimmt nur geringfügig mehr als die städtischen Gesellschaften. Die Angebotsmieten betrugen zuletzt zwar happige 16 Euro, was aber das Münchener Niveau immer noch um rund ein Drittel unterbietet.

Vielleicht liegt es auch daran, dass aus München besonders missgünstig nach Berlin geblickt wird. Jedenfalls drohte der bayerische Ministerpräsident schon vorsorglich damit, einer möglichen Linkskoalition das Geld aus dem Länderfinanzausgleich zu entziehen. Ganz davon abgesehen, dass das juristisch schwierig werden dürfte: An Vorwürfen, in der Hauptstadt werde das hart erarbeitete Geld aus der Provinz verbraten, hat es schon in der Vergangenheit nicht gefehlt.

Schwer zu verstehen ist, dass ein im Vergleich zu den meisten Flächenländern recht wohlhabendes Land wie Berlin so viel Geld aus dem Finanzausgleich bezieht, mit zuletzt fast vier Milliarden Euro im Jahr sogar etwas mehr als das ungefähr gleich große, aber sehr viel ärmere Sachsen. Das hat mit einem Phänomen namens „Einwohnerveredelung“ zu tun, von dem auch Hamburg und Bremen profitieren: Die Stadtstaaten werden im Finanzausgleich bevorzugt, weil sie Leistungen für ihr Umland erbringen.

So leistet sich das Land Brandenburg zum Beispiel kein einziges Uniklinikum, weil es seine Bürger für komplizierte Behandlungen nach Berlin schicken kann. Auch die Kultur wurde in hauptstadtnahen Orten wie Potsdam und Frankfurt an der Oder arg heruntergespart, mit dem Hinweis, im nahen Stadtstaat sei alles verfügbar. Ein Staatstheater mit breitem Angebot gibt es nur noch im weit entfernten Cottbus.

Und die Zeiten, in denen die Berliner Landespolitik mit Geld um sich warf, sind lange vorbei. Sie datieren auf die Amtszeit des christdemokratischen Bürgermeisters Eberhard Diepgen, der die neue Realität nach dem Wegfall der Berlin-Subventionen in den 1990er-Jahren nicht wahrhaben und die Wähler mit einer verantwortungslosen Schuldenpolitik bei der Stange halten wollte. In seiner zweiten Amtszeit vervierfachte sich der Schuldenstand des Landes Berlin von gut zehn Milliarden Euro im Jahr 1991 auf fast 40 Milliarden Euro im Jahr 2001.

Die Sparbemühungen seiner sozialdemokratischen Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing und ihres heute nach rechts außen abgedrifteten CDU-Nachfolgers Peter Kurth torpedierte Diepgen nach Kräften. Mit den dysfunktionalen Stadtreinigungsbetrieben (dazu später mehr) vereinbarte er einen teuren Pakt zur Beschäftigungssicherung, ohne den zuständigen Ressortchef auch nur zu informieren.

Die Wende kam mit dem Amtsantritt des SPD-Bürgermeisters Wowereit und seiner rot-roten Koalition. Verdienste erwarb sich in dieser Zeit nicht nur der Finanzsenator Thilo Sarrazin, bevor er dazu überging, eine Verbindung von Sozialleistungsbezug und Vererbungslehre nahezulegen. Auch Wowereits Stellvertreter Harald Wolf von der damaligen PDS zog mit. Der westdeutsche Ex-Grüne hatte aus den Marx-Studien seiner frühen Jahre noch in Erinnerung, dass Wohlstand erst erarbeitet werden muss.

„Wir können nicht davon leben, dass wir uns gegenseitig filmen“, ließ Wolf seinerzeit verlauten, weshalb er lieber Unternehmen wie den Zughersteller Bombardier umwarb als allein die seinerzeit so hoch gehandelte Kreativwirtschaft. Vor allem aber trug er die Sparpolitik tapfer mit. Der Personalbestand des Landes Berlin ging von knapp 222.000 im Jahr 2001 auf gut 186.000 im Jahr 2011 zurück, wobei man zunächst die Perspektive einer schrumpfenden Stadt im Blick hatte. Und, vor allem: Der Stadtstaat verkaufte in dieser Zeit den größten Teil seiner Wohnungsbestände. Man muss kein Psychologe sein, um den Enteignungsfuror der heutigen Linkspartei auch mit dem Bestreben zu erklären, die Politik ihrer Vorgängerin aus jener Zeit vergessen zu machen.

Der PDS, die 2007 unter Anleitung Oskar Lafontaines von einer braven ostdeutschen Regionalpartei zu einer gesamtdeutschen Richtungspartei mutierte, bekam dieser Pragmatismus schlecht: Sie schrumpfte von 22,6 Prozent im Jahr 2001 auf 11,7 Prozent bei der Wahl 2011. Die CDU, die nun die Postkommunisten als Wowereits Juniorpartner ablöste, zog daraus ihre Lehren. Der neue rot-schwarze Senat setzte in der wieder wachsenden Stadt auf Expansion. Es wurde nach Kräften eingestellt, über alle folgenden Regierungswechsel hinweg. Zuletzt beschäftigte das Land Berlin gut 234.000 Mitarbeiter, mehr als je zuvor im 21. Jahrhundert.

Der erfolgreiche Sanierer Wowereit trat am Ende wegen eines Flughafenprojekts zurück, das jeder andere deutsche Regionalpolitiker problemlos ausgesessen hätte. Trotz aller Verzögerungen vergingen zwischen dem Baubeginn des Flughafens BER im Jahr 2006 und der verspäteten Inbetriebnahme 2020 lediglich 14 Jahre. In München dauerte es vom Standortbeschluss 1974 bis zur Eröffnung 1992 vier Jahre länger, und die Stadt Köln schaffte es in derselben Zeit gerade mal, ein Opernhaus zu sanieren. Von Stuttgarter Bahnhofsprojekten, Münchener Stammstrecken, Frankfurter U-Bahnen, Hamburger Konzertsälen oder Kölner Stadtbahnen wollen wir in diesem Zusammenhang gar nicht reden.

Manchmal übertreibt es die Stadt mit allerdings auch mit dem Laissez-Faire, wenn etwa für jede gewinnorientierte Veranstaltung ganze Straßenzüge gesperrt werden, für jedes Bauprojekt sowieso. Oder wenn sie die Schneeräumung auf den Gehwegen konsequent den Hauseigentümern überlässt, wie es die Rechtslage besagt, den Vollzug aber nie kontrolliert – und auch nicht die Stadtreinigung losschickt.

Womit wir bei der einen Sorge wären, die sich empirisch tatsächlich belegen lässt. Sie handelt vom Müll. Das hat nicht bloß damit zu tun, dass die Entsorgung des alten Sofas auf dem Gehweg neuerdings als „Sharing Economy“ beschönigt wird; es könnte ja sein, dass irgendjemand das langsam verrottende Möbelstück noch benötigt. Die Verantwortung trägt auch ein Stadtreinigungsbetrieb, der zwar flotte Werbesprüche sehr gut beherrscht, mit dem Reinigen der Stadt aber heillos überfordert ist. Wer die Mitarbeiter dabei beobachtet, wie sie ab und an mit der Pike die Papierfetzen vom Bürgersteig aufheben, kann angesichts des technologischen Rückstands nur noch Mitleid empfinden. Das ist eine der wirklich schlechten Nachrichten, die im lauten Dauernörgeln fast untergehen.