Die SPD-Parteivorsitzende Bärbel Bas hat Anfeindungen und Beleidigungen insbesondere gegen Politikerinnen und politisch aktive Eltern kritisiert. »Ich bin so ein personifiziertes Feindbild geworden«, sagte die Bundessozialministerin bei einer Veranstaltung der Rheinischen Post in Düsseldorf. Sie begrüße zwar Streit und Auseinandersetzungen in der Sache, gerade rechte Netzwerke versuchten jedoch, selbstbewusste Frauen mit persönlichen Angriffen kleinzukriegen.
Es bleibe »nicht so einfach in den Klamotten hängen, was man so lesen muss«, sagte Bas und berichtete unter anderem von Vergewaltigungsfantasien, die sie erreichten. Besonders schlimm sei es, wenn die Anfeindungen bei Kindern ankomme, deren Eltern sich politisch engagierten. Dies sei zwar bei ihr nicht der Fall, Bas räumte dennoch ein: »Je härter und stärker das wird, umso mehr denkt man darüber nach, wie lange hält man das aus?«
Zugleich bekräftigte Bas, dass sie sich nicht kleinkriegen lassen wolle. Es sei wichtig, Verantwortung zu übernehmen und aufzupassen, dass das Gemeinwesen nicht durch Hass und Anfeindungen kaputtgehe, sagte Bas. »Demokratinnen und Demokraten, wir dürfen uns nicht zurückziehen und den Populisten das Feld überlassen«, sagte die Ministerin.
Bas berichtet von gutem Verhältnis zu Merz
Auch ihre Rolle und die der Bundesregierung betrachtete Bas kritisch. »Die Menschen sind wütend auf die Regierung und auf meine Partei«, sagte die Parteichefin. »Auch ich polarisiere«, räumte sie ein. Nach etlichen Reibereien in der schwarz-roten Koalition gelobte sie aber Besserung: »Ich habe mir fest vorgenommen, nur noch Zuversicht auszustrahlen.«
Angesprochen darauf, dass sie wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit missverständlichen Aussagen auffalle, sagte Bas: »Ja, wir telefonieren darüber auch sehr oft. Und deswegen arbeiten wir wahrscheinlich ja auch ganz gut zusammen.« Merz habe ihr das Du angeboten, sagte Bas. Die Zusammenarbeit sei gut.
Wenn die Wählerinnen und Wähler trotzdem den Eindruck hätten, die Bundesregierung streite nur noch, »dann machen wir was falsch«, sagte Bas. Die Koalition könne nur gemeinsam gewinnen oder gemeinsam verlieren, sagte sie angesichts sinkender Umfragewerte für die SPD und die Union. Die Nervosität in ihrer Partei sei dementsprechend groß.
