„Gegen Blaumacher können wir wenig tun“: Ärztepräsident Reinhardt im Interview

Sie sind seit 33 Jahren Facharzt für Allgemeinmedizin in Bielefeld. Wie lange warte ich als Kassenpatient auf einen Termin bei Ihnen?

Ich selbst praktiziere nur noch montags, mein Praxispartner aber die ganze Woche. Wenn Sie akut krank sind oder Schmerzen haben, bekommen Sie noch am selben Tag Kontakt mit uns. Das kann auch am Telefon sein. Dann entscheiden wir, ob wir Sie sofort sehen müssen. Wenn es nicht so dringlich ist, dauert es ein bis zwei Tage.

Warum wird dann so viel gemeckert über lange Wartezeiten?

Nicht jede Praxis kann sich so organisieren, wie das in unserer hausärztlichen Praxis möglich ist. Auch bei uns klappt es nur, weil der Kollege an der Belastungsgrenze arbeitet. Ich kann verstehen, wenn mancher Arzt irgendwann sagt: Ich kann nicht mehr. In der jüngeren Generation spielt die Work-Life-Balance eine große Rolle. Das ist eine gesunde Reaktion auf die enormen Belastungen.

Macht Arztsein hierzulande noch Spaß?

Ja, das steht außer Frage! Trotz aller Anforderungen ist das ein großartiger, ein sinnhafter Beruf. Man versucht und schafft es oft, Menschen zu helfen, und sie danken es einem. Das ist ein Privileg, das es nicht in vielen Berufen gibt. Außerdem wird einem nie langweilig, und man kann so lange Arzt sein, wie man fit genug dafür ist.

Aber Reinkommen ist schwierig, die Notenanforderungen fürs Studium sind enorm. Sie haben Medizin in Italien studiert, war Ihr Abitur so mies?

Mein Abidurchschnitt betrug 2,2. Damit gehörte ich 1979 zu den zehn Prozent der besten Schüler am Ratsgymnasium Bielefeld. Und das mit schwierigen Leistungskursen wie Altgriechisch. Damals gab es nicht so viele Einserabschlüsse, nur drei von 76. Ich war also relativ gut, trotzdem reichte es nicht für den Numerus clausus.

Was regt Sie im Praxisalltag auf?

Aufregen ist das falsche Wort, aber es stört mich, dass viel unserer Arbeitskraft von Bagatellfällen absorbiert wird, etwa von harmlosen Infekten samt Krankschreibungen. Oftmals würde es in solchen Fällen ausreichen, dass sich die Leute schonen, auf bewährte Hausmittel zurückgreifen und sich, wenn nötig, bei ihrem Arbeitgeber melden, um ein paar Tage zu Hause zu bleiben. Leider aber ist viel Gesundheitskompetenz verloren gegangen.

Erleben Sie auch Blaumacher?

Na klar, aber dagegen können wir Ärzte wenig tun. Wenn ein Patient sagt, er hat die ganze Nacht erbrochen, dann lässt sich das Gegenteil nicht feststellen.

Könnten unbezahlte Karenztage Leute herausfiltern, die krankfeiern?

Das ist keine primär gesundheitspolitische Frage, sondern ein gesellschaftspolitisches Thema. Deshalb hier nur meine ganz persönliche Meinung. Ich würde sagen: Karenztage könnten die Spreu vom Weizen trennen. Sie sind meines Erachtens eine kleine vertretbare Hürde, um das Blaumachen zu erschweren. Selbst in Schweden mit seinem starken Sozialsystem gibt es Karenztage. Diese Art von Mitverantwortung des Einzelnen ist aus meiner Sicht nichts neoliberal Kaltes, sondern vernünftig und zumutbar. Auch Deutschland sollte meiner Meinung nach über Karenztage nachdenken.

Neben dem Karenztag wollen die Arbeitgeber das Ende der telefonischen Krankschreibung. Zu Recht?

Nein. Ich halte die telefonische Krankschreibung unverändert für richtig. Wir sollten unnötige Arztbesuche vermeiden, um mehr Zeit für dringliche Fälle zu haben. Außerdem wird nur ein Prozent der Arbeitsunfähigkeit so festgestellt. Ich verstehe aber, dass die Arbeitgeber Missbrauch eindämmen wollen.

Der Patientensteuerung dienen auch die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken von der CDU zur Primärversorgung und zur Notfallreform. Wie stehen Sie dazu?

Ich finde beide Vorstöße in ihrer Zielrichtung richtig. Der Ärztetag und die Bundesärztekammer haben das immer unterstützt. Man muss die unnötige Inanspruchnahme von Leistungen vermeiden, damit sie den wirklich Bedürftigen zugutekommen und damit möglichst wenig Geld verschwendet wird. Bei mir zu Hause in Westfalen hat 2024 jeder zweite Patient fast zwei Hausärzte in Anspruch genommen. Das können wir uns nicht mehr leisten. Diese Überinanspruchnahme zu verringern, bedeutet keine Verschlechterung der Versorgung.

Droht das Ende der freien Arztwahl?

Die freie Arztwahl allein reicht nicht, wenn ich dadurch den falschen Arzt erwische. Die Primärversorgung kann die Versorgung verbessern, weil der Patient schneller an die richtige Stelle gelangt. Ob in der Krankenhausreform oder in der Primärversorgung: Viele tun so, als ob ihnen etwas weggenommen wird. Dabei geht es um eine Qualitätssteigerung zu gleichbleibenden oder sogar geringeren Kosten. Es geht doch letztlich um Effizienzgewinne für die Patienten. Leider kommt das in der Kommunikation zu kurz.

Gilt das auch für die Notfallreform?

Richtig gemacht, kann sie mehr Platz für die wirklichen Notfälle schaffen. Man braucht eine einheitliche Ersteinschätzung über die Rufnummern 112 und 116117. Man braucht mehr Digitalisierung, man braucht die Integration der Systeme, des vertragsärztlichen Notdienstes, des Rettungsdienstes und der Notaufnahmen. Was wir aber ablehnen, ist, dass es zusätzlich rund um die Uhr noch eine „aufsuchende Hilfe“ der Vertragsärzte geben soll, also Hausbesuche. Das bläht die Notversorgung unnötig auf, und dafür fehlen die Kapazitäten.

Ministerin Warken plant für den Sommer ein Gesundheitssicherstellungsgesetz. Wie gut ist unsere Versorgung auf Krisen- und Kriegszeiten eingestellt?

Noch sind wir nicht top, werden aber immer besser. Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat dabei sehr geholfen, weil sie Schwachstellen offenlegte. Deutschland hat den Vorteil einer flächendeckenden Versorgung durch Praxen und Krankenhäuser als starkes, flexibles Bollwerk gegen Katastrophen. Das hat sich gegen Covid-19 bewährt, und wir müssen bei allen notwendigen Reformen auf die Resilienz dieser Strukturen achten. Ich bin ständiger Gast im Wehrmedizinischen Beirat direkt beim Verteidigungsminister. Dort stärken wir die zivil-militärische Zusammenarbeit, etwa zwischen Bundeswehrkrankenhäusern und Unfallkliniken.

An diesem Dienstag beginnt der Ärztetag in Hannover, auf dem auch Ministerin Warken spricht. Deren Spargesetze haben nicht sehr viele Freunde. Wie werden die Mediziner sie empfangen?

Höflich und respektvoll, wie sich das gehört, darauf werde ich Wert legen.

Gegen ihren Vorgänger Lauterbach gab es Ärztedemos vor dem Konferenzsaal.

Es ist doch verständlich, dass eine Gesundheitsministerin, die sparen muss, nicht nur fröhlich empfangen wird. Wir stecken mitten in den Konflikten, werden uns in Hannover aber zivilisiert damit auseinandersetzen. Die Ministerin wird ihren Kurs erklären müssen und sich der Kritik stellen. Wir werden ihr deutlich machen, welche Einschnitte nicht vertretbar sind. Andererseits kann man die Ministerin nicht für die miserable Lage verantwortlich machen, die sie vorgefunden hat. Sie hat sich in kurzer Zeit großen Aufgaben gestellt, was man anerkennen muss.

Sind Sie ein Warken-Versteher?

Die ersten Sparvorschläge von Warkens Finanzkommission Gesundheit nannten Sie „relativ ausgewogen“ und „durchaus angemessen“. Andere Ärztevertreter schäumten, es hieß, Ihre Position sei nicht im Interesse der Patienten.

Da müssen wir sorgfältig unterscheiden. Es ging zunächst einmal um den Beitrag, den die Versicherten zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung leisten müssen. Darauf hatte ich mich bezogen. Und zu diesem Zeitpunkt war auch noch ein anderer Punkt in der Diskussion: Der Kommissionsbericht hatte die Übernahme der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern durch den Bund empfohlen. Diese zwölf Milliarden Euro im Jahr wären der größte Entlastungsposten für die Kassen gewesen. Aber der darauffolgende Entwurf zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz von Frau Warken sieht inzwischen eine Absenkung des Bundeszuschusses vor, statt ihn zu erhöhen. Dazu habe ich klare ablehnende Worte gefunden und gesagt, das sei eine finanzpolitische Mogelpackung.

Sie sind also nicht eingeknickt nach dem Feuer aus den eigenen Reihen?

Nochmals, der Kommissionsbericht ist etwas anderes gewesen als der folgende Gesetzentwurf. Die Grundlage hatte sich völlig verändert. Da der Bund die enormen Kosten für die Bürgergeldempfänger nicht schultert, bleiben die an den Beitragszahlern hängen. Das hatte die Kommission nicht vorgesehen. Auch die Leistungserbringer müssen überproportional bluten, Ärzte, Therapeuten und andere, um die Lücke zu schließen. Es ist unverantwortlich, dass sich die Regierung einen schlanken Fuß macht, obwohl die Grundsicherung der Bürgergeldempfänger glasklar eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist.

Was muss sich am Gesetzentwurf ändern?

Wir müssen Finanzminister Lars Klingbeil eine Brücke bauen. Mein Vorschlag: Statt der nötigen zwölf Milliarden könnte er für 2027 zunächst drei Milliarden Euro zu den Beiträgen der Grundsicherungsbezieher zuschießen. Dann könnte Frau Warken auf manche Einschnitte bei den Versicherten und den Ärzten verzichten. Die 250 Millionen, die der Minister bisher anbietet, sind ein Witz, zumal er zugleich den jährlichen Bundeszuschuss um zwei Milliarden Euro kürzt, also letztlich 1,75 Milliarden weniger zahlt. Ich kann es nicht anders sagen: Was Lars Klingbeil da macht, ist ein Affront.

Spielen Sie nicht das alte Spiel: Zahlen sollen die anderen?

Nein, auch wir Mediziner müssen unser Scherflein beitragen. Die Bereitschaft in der Ärzteschaft zum Sparen ist da. Aber die Einschnitte müssen gut begründet und ausgewogen sein. Das sind sie bisher nicht.

Welche Einschnitte meinen Sie?

Im stationären Bereich, bei den Kliniken, wird die Refinanzierung der Personalkosten eingeschränkt. Außerdem will Frau Warken eine Zweitmeinungspflicht vor bestimmten Operationen, etwa zum Einsatz künstlicher Kniegelenke. Für diese Maßnahme fehlt aber die wissenschaftliche Evidenz. Zweitmeinungen können die Patienten verunsichern und vor Entscheidungskonflikte stellen. Abgesehen davon ist unklar, wer die Zweitmeinungen und die Bürokratie für 190.000 Knie-Endoprothesen im Jahr übernehmen soll.

Welche ambulanten Pläne lehnen Sie ab?

Für die Praxen bezieht sich der Entwurf auf den Bundesrechnungshof. Demnach führt das Terminservice- und Versorgungsgesetz TSVG nicht zu schnelleren Facharztterminen, sondern kostet nur unnötig Geld. So stimmt das aber nicht. In der Vermittlung durch die Hausärzte gibt es zwar auch Fälle, die ohne Zusatzvergütung zustande gekommen wären. Das kann ich bestätigen. Solche Mitnahmeeffekte muss man eindämmen. Aber die offene Sprechstunde hat sich für die Patienten bewährt, das ist belegt und sollte deshalb so bleiben. Es gilt also bei allen Sparideen, genau zu differenzieren. Frau Warken muss aufpassen, nicht das Kind mit dem Bade auszuschütten.

Die Kassenärztevereinigung KBV warnt insgesamt vor weniger Terminen und schlechterer Versorgung. Sie auch?

Wenn im Gesundheitswesen Milliarden eingespart werden, bleibt das nicht ohne Folgen für das Leistungsangebot. Die Politik muss ehrlich sagen, dass die Reformen negative Auswirkungen haben können, etwa längere Wartezeiten oder weniger Zeit für ärztliche Gespräche. Diese Verantwortung darf man nicht auf Praxen und Kliniken abwälzen.

Welche Veränderungen am Spargesetz erwarten Sie im Bundestag?

Zu wünschen wären vor allem klare Regeln für den Bundeszuschuss. Bisher kann der recht willkürlich je nach Kassenlage gekürzt werden, das erleben wir gerade. Viel verlässlicher wäre es, die versicherungsfremden Leistungen, für die er gedacht ist, genau zu definieren und deren Höhe festzulegen. Dazu benötigen wir einen verbindlichen Kriterienkatalog: Welche Leistungen werden aus Beiträgen, welche aus Steuern finanziert? Der Bundeszuschuss müsste sich dynamisch an den tatsächlichen Kosten orientieren, und zur Mittelverwendung ist eine Transparenzpflicht unerlässlich.

Wir schlagen einen Versorgungs-TÜV vor. Ein unabhängiges Prüfgremium sollte jeden gesundheitspolitischen Gesetzentwurf auf seine Funktionsfähigkeit und die tatsächlichen Folgen für die Versorgung abklopfen. So ähnlich, wie es der Nationale Normenkontrollrat mit Blick auf die Bürokratie und die Kosten neuer Gesetze tut. Die Kriterien für den Versorgungs-Check könnten die Wartezeiten für Patienten sein, die Personalbelastung, die Behandlungsqualität oder die regionale Versorgungssicherheit. Wir appellieren an den Bundestag, eine solche Gesetzesfolgenabschätzung durch das Ministerium und die Selbstverwaltung schon in Frau Warkens aktuellem Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu verankern.

Kurz nach dem Ärztetag werden Sie 66 Jahre alt. Stellen Sie sich 2027 zur Wiederwahl als Ärztekammerpräsident?

Es ist noch zu früh, das zu entscheiden. Mir macht die Arbeit jedenfalls Freude, und ich fühle mich gesund und munter.