Man merkt Sinem Dedetaş an, dass sie sich vorkommt, als sei sie im falschen Film. „Was wir gerade erleben, ist völlig irrational“, sagt die Bürgermeisterin von Üsküdar, einem Istanbuler Stadtteil auf der asiatischen Seite des Bosporus. Es ist noch nicht lange her, da verkörperte Dedetaş die neue Hoffnung der türkischen Opposition. Bei den Kommunalwahlen von 2024 hatte sie den religiös-konservativen Bezirk Üsküdar für die Republikanische Volkspartei (CHP) gewonnen – nachdem er 30 Jahre lang von Erdoğans AKP regiert worden war. Dabei hatte es selbst in ihrer eigenen Partei geheißen, eine Frau könne dort nicht siegen. Die 44 Jahre alte Politikerin galt als so talentiert, dass sie schon ein Jahr später als mögliche Nachfolgerin für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul gehandelt wurde.
Inzwischen ist Dedetaş in der harten Realität angekommen. Vor einem Monat wurde ihre Stellvertreterin inhaftiert. Nun muss sie sich fragen, ob sie die Nächste ist. „Niemand von uns fühlt sich sicher“, sagt die studierte Schiffsbauingenieurin. Wieder verkörpert sie die aktuelle Lage ihrer Partei. Es fällt schwer, sich eine Frau wie sie im Gefängnis vorzustellen. Eine elegante Erscheinung. Im weißen Hosenanzug, mit Halstuch und Brillantohrringen, dezent geschminkt. Mit Sinn für Humor.
Dedetaş verdreht die Augen und lacht, um zu unterstreichen, wie absurd ihr das alles vorkommt. Es sei, als müsse sie beweisen, dass sie nicht blond sei, obwohl es jeder sehen könne, sagt sie in ihrem geräumigen Büro in der Stadtverwaltung von Üsküdar. Konkret werden ihrer Stellvertreterin Bestechlichkeit und Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Baugenehmigungen vorgeworfen. Die Ermittler seien allein an Akten interessiert, die nach ihrem Amtsantritt im April 2024 angelegt wurden, sagt Dedetaş. Dabei hätten viele der Bauprojekte lange vorher begonnen.
Mehr als 20 CHP-Bürgermeister sind in Haft
Niemand bestreitet, dass Korruption in der türkischen Lokalpolitik ein Problem ist. Doch irgendwie trifft es immer die CHP. Seit gut einem Jahr nimmt die regierungstreue Justiz Bürgermeister der größten Oppositionspartei ins Visier. Sie begann im März 2025 mit dem Istanbuler Bürgermeister und CHP-Präsidentschaftskandidaten Ekrem İmamoğlu. Seither wurden 21 weitere Bürgermeister der Partei inhaftiert. Hinzu kommen rund 200 Mitarbeiter von Stadtverwaltungen. Fast wöchentlich gibt es neue Festnahmen. Erst am Freitag waren es 29 Mitarbeiter der Istanbuler Stadtverwaltung.
Das Ziel? „Die Arbeit der Kommunen zu blockieren“, sagt Dedetaş. Und damit den Weg an die Macht. „Die Rolle der Kommunen auf dem Weg zur Macht ist sehr wichtig.“ Erdoğan hat es vorgemacht. Sein Aufstieg begann in der Lokalpolitik. Die Nähe zu den Menschen, das war sein Markenzeichen. Einen ähnlichen Effekt gab es, als İmamoğlu 2019 erstmals zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Bis dahin hatten viele Bürger die CHP mit Schlaglöchern und Müllbergen assoziiert. Nun konnte die Partei zeigen, dass auch sie regieren kann. Bei der Kommunalwahl von 2024 wurde die CHP dann erstmals seit 40 Jahren stärkste Kraft – und wähnte das Präsidentenamt schon in greifbarer Nähe.
Doch der Optimismus währte nicht lange. Erdoğan schränkte die Spielräume der Kommunen ein, nachdem er jahrelang auf Dezentralisierung gesetzt hatte, solange seine AKP noch in den meisten Rathäusern saß. Als Erstes erließ der Präsident einen Sparerlass. Plötzlich war vieles nicht mehr möglich, was vorher selbstverständlich war. Busse für Schulausflüge und Beerdigungen, Gelder für kulturelle Publikationen. Dinge, die die Bürger an ihre Gemeinde binden.
Erdoğan hat in Üsküdar seine Privatvilla
Kommunale Liegenschaften wurden auf einmal dem Zentralstaat unterstellt. Plötzlich forderte der Staat die Rückzahlung von Schulden, die über Jahrzehnte aufgelaufen waren. Für Üsküdar hieß das 40 Prozent weniger Finanzmittel von der Kommunalbank. Neue Kredite bekämen meist nur die AKP-Kommunen, sagt Dedetaş. So habe die Bürgermeisterin von Aydın einen „unglaublichen“ Kredit von mehr als 400 Millionen Lira erhalten, nachdem sie von der CHP zur AKP gewechselt sei.
Üsküdar ist nicht irgendein Stadtteil in Istanbul. Erdoğan hat hier seine Privatvilla. Manche Leute glauben, dass der politische Druck auf Dedetaş auch deshalb so groß ist. Sie selbst kann sich nicht vorstellen, dass der Präsident Zeit hat, sich über eine Bezirksbürgermeisterin Gedanken zu machen. Getroffen hat sie ihn noch nie.
Man kann nicht sagen, dass Dedetaş ängstlich wäre. Kaum im Amt, forderte sie mächtige religiöse Stiftungen und die Jugendstiftung TÜRGEV, in deren Vorstand eine Erdoğan-Tochter sitzt, dazu auf, Liegenschaften der Gemeinde zu verlassen, in denen sie kostenlos Räume belegten. Früher schon hatte sich die Schiffsbauingenieurin gegen ein Bauprojekt der AKP gestemmt, bei dem eine Istanbuler Werft in ein Einkaufszentrum umgebaut werden sollte. Sie bekam Hausverbot, bis İmamoğlu sie nach seinem Wahlsieg 2019 zur Geschäftsführerin der städtischen Fährbetriebe auf dem Bosporus machte – zu denen auch die Haliç-Werft gehört.
„Sie wollen die Gesellschaft an Festnahmen gewöhnen“
Dem aktuellen Repressionsdruck begegnet Dedetaş mit der Sachlichkeit einer Ingenieurin. Es sei sicher ein Vorteil, dass sie keine Kinder habe, nur eine Hündin. Und wenn sie sehe, mit welchen gesundheitlichen Problemen mancher Parteikollege im Gefängnis zu kämpfen habe, fühle sie sich stark genug, der Lage zu trotzen. Stillzubleiben und sich kleinzumachen, sei keine Option. Einen Stresstest nennt Dedetaş das, den die CHP bestehen müsse, wenn sie zeigen wolle, dass sie das Land regieren könne.
Bei all den Festnahmen und Freilassungen kann man leicht den Überblick verlieren. „Sie machen das, um die Gesellschaft daran zu gewöhnen“, sagt Dedetaş. Damit es den Leuten irgendwann normal vorkomme, wenn wieder Lokalpolitiker abgeholt würden. „In unserem Land ist es so einfach geworden, verhaftet zu werden, wie ein Simit (Sesamgebäck) auf der Straße zu kaufen.“ Es sei gefährlich, sagt Dedetaş, wenn Lokalpolitiker in diesem Maße diskreditiert würden. Es führe zu Verunsicherung, Zermürbung.
Üsküdar ist nicht der einzige Ort, der 2024 die Wechselstimmung symbolisierte und jetzt im Visier der Justiz steht. Da ist zum Beispiel Bursa, die viertgrößte Stadt der Türkei. Sie war 20 Jahre in der Hand der AKP, bis die CHP vor zwei Jahren übernahm. Vor einem Monat wurde der Bürgermeister, Mustafa Bozbey, festgenommen und mit ihm 56 weitere Personen. Ebenfalls im April wurden Ermittlungen gegen den Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, eingeleitet. Er war 2024 mit mehr als 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden und gilt nun als möglicher Präsidentschaftskandidat der CHP – falls İmamoğlu nicht antreten darf.
„Die türkische Gesellschaft ist wenig rebellisch“
Was ziemlich wahrscheinlich ist. Die Staatsanwaltschaft fordert 2352 Jahre Haft für İmamoğlu wegen angeblicher Gründung einer kriminellen Vereinigung. Vor der Präsidentenwahl, die auf das kommende Jahr vorgezogen werden könnte, dürfte das Urteil kaum ergehen. Am Montag beginnt noch ein weiteres Verfahren gegen İmamoğlu, in dem ihm vorgeworfen wird, Wählerdaten an einen ausländischen Geheimdienst übermittelt zu haben, der ihm angeblich geholfen haben soll, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu gewinnen.
Monatelang organisierte die CHP Massendemonstrationen gegen İmamoğlus Inhaftierung. Das hat zwar die Basis mobilisiert. Aber die breite Öffentlichkeit verlor schnell das Interesse. Jetzt hat die Partei eine neue Strategie: Haustürwahlkampf. Dedetaş hält das für den richtigen Weg. Die meisten türkischen Medien stehen unter der Kontrolle des politischen Gegners. „Nur im direkten Kontakt können wir Wahrnehmungen verändern“, sagt sie. Die Leute wollten gehört und gesehen werden.
Angesichts des juristischen Dauerfeuers, mit dem sich die Partei konfrontiert sieht, mag es schwerfallen, optimistisch zu bleiben. Viele in der CHP sehen den jüngsten Machtwechsel in Ungarn als Hoffnungsschimmer, weil Erdoğan oft mit dem abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán verglichen wurde. Dedetaş gehört nicht dazu. Klar, es sei ein Zeichen, dass Wandel möglich sei. Aber die türkische Gesellschaft sei ganz anders: schicksalsergebener, weniger rebellisch, wegen ihrer islamischen Prägung, glaubt sie. Statt nach Europa zu schauen, müsse die Türkei ihre eigene Lösung finden.
