Der Zeitpunkt des angekündigten Truppenabzugs aus Deutschland war sicherlich kein Zufall. Donald Trump ist kein Freund von Kritik. Schon dann nicht, wenn sie weniger scharf geäußert wird, als Friedrich Merz das tat. Es war ein guter Moment, um eine wiederholte Drohung wahr zu machen. Ein Warnschuss, nicht zu kühn zu werden als Verbündeter der Vereinigten Staaten. Doch der Abzug der Soldaten folgt einem längerfristigen Plan, der älter ist als Trumps Streit mit dem Bundeskanzler über den Irankrieg.
Das Pentagon sprach von einer „gründlichen Überprüfung“ der Truppenpräsenz in Europa. Die 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, trage den „Bedingungen vor Ort“ Rechnung. Der Präsident selbst schob am Wochenende nach, das würden nicht die einzigen bleiben. Also doch eine Kurzschlussreaktion?
Aus der Regierung heißt es, die Entscheidung stehe im Einklang mit dem Bestreben, den Fokus von Europa künftig in den Indopazifik und die „westliche Hemisphäre“ zu verlagern. Die Europäer, so denkt man in Washington, seien oft genug dazu angehalten worden, größere Verantwortung innerhalb der NATO zu übernehmen.
„Unser Volk und unsere Interessen verteidigen“
Schon die Regierung Joe Bidens schrieb in einem Bericht über die strategische Militärpräsenz der Amerikaner 2021, man werde sich künftig mehr auf den indopazifischen Raum konzentrieren. Ausdrücklich jedoch parallel zur verstärkten „Abschreckung gegen eine russische Aggression“ in Europa.
Unter Trump hat das Pentagon entgegen der Tradition bislang keine „Global Posture Review“ veröffentlicht, auch wenn diese dem Kongress üblicherweise dabei helfen soll, über den Verteidigungshaushalt zu entscheiden. Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte im März, die amerikanische Militärpräsenz werde künftig in erster Linie darauf beruhen, „unser Volk und unsere Interessen“ zu verteidigen.
Der Präsident werde sich jedoch weiterhin mit den Partnern darüber abstimmen, was in der Zukunft am sinnvollsten sei. Das war bei Deutschland offenbar nicht der Fall. Auch wenn Merz hervorhob, das Thema eines Truppenabzugs sei „nicht neu“.
Die im vergangenen Dezember veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der USA ließ keinen Zweifel an den Prioritäten der Trump-Regierung und gab Hinweise auf künftige Truppenstationierungen. In Zukunft gingen Washington Angelegenheiten anderer Länder nur etwas an, wenn ihre Aktivitäten die amerikanischen Interessen „direkt bedrohten“, hieß es da. Es war der bekannte Tenor: Amerika dürfe nicht ausgenutzt werden, andere Länder müssten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen als „Beginn der Wiedergutmachung für die enorme jahrzehntelange Ungleichheit“.
USA planen Neuausrichtung der Militärpräsenz
In Bezug auf die amerikanische Militärpräsenz in der Welt war von einer „Neuausrichtung“ die Rede, mit der man „akuten Bedrohungen“ in der eigenen Hemisphäre begegne. Umgekehrt werde man sich aus Einsatzgebieten zurückziehen, „deren relative Bedeutung für die nationale Sicherheit“ in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten abgenommen habe. Zu bekämpfen, so steht es in dem Strategiepapier, seien illegale Migration, Drogenhandel und Kartelle. Dafür müsse man den „Zugang“ an strategisch wichtigen Orten ausbauen.
Die USA hatten die europäischen Verbündeten schon im vergangenen Oktober informiert, dass man eine rotierende Brigade aus Rumänien abziehen und nicht ersetzen werde. Damals war von einem „wohlüberlegten Prozess“ die Rede, der eine „ausgewogene Militärpräsenz“ sichern solle.
Das Pentagon hob hervor, das sei weder ein „Rückzug der USA aus Europa“ noch ein Zeichen für ein nachlassendes Engagement in der NATO. Derlei Töne waren im Zuge des jüngst angekündigten Abzugs aus Deutschland nicht zu hören.
„Starke Abschreckungsmacht“ im Indopazifik aufrechterhalten
Im Vergleich dazu haben die Amerikaner ihre Militärpräsenz in der „westlichen Hemisphäre“ ausgebaut. Seit vergangenem Dezember gibt es dafür ein vereintes Kommando. Kurz vor der Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar waren 15.000 Soldaten in der Region stationiert, außerdem ein Flugzeugträger, mehrere Zerstörer sowie Kriegsschiffe. Auch während des Irankriegs führte das Militär seine Angriffe auf angebliche Drogenschmugglerboote in der Karibik und im Pazifik fort; laut „New York Times“ waren es mehr als fünfzig seit vergangenem September.
Die meisten amerikanischen Soldaten sind nach Daten des „Defense Manpower Data Center“ jedoch immer noch in Japan stationiert (55.000), mit Deutschland auf dem zweiten und Südkorea (28.000) auf dem dritten Platz. In der Nationalen Verteidigungsstrategie schrieb Washington dem Indopazifik die Rolle als einer der „wichtigsten wirtschaftlichen und geopolitischen Schauplätze des nächsten Jahrhunderts“ zu. Man müsse dort eine „starke Abschreckungsmacht“ aufrechterhalten, um Konflikte zu verhindern.
Doch auch für diese Verbündeten gilt, dass Trump Gegenseitigkeit fordert, unter anderem höhere Verteidigungsausgaben. Im vergangenen Monat schalt er Japan und Südkorea unter explizitem Verweis auf die vielen dort stationierten Soldaten. Die Länder hätten „uns nicht geholfen“ im Irankrieg. Japans Ministerpräsidentin Sanae Tackaichi hatte sich einer Erklärung der Europäer angeschlossen, wonach eine Mission in der Straße von Hormus erst nach einer Waffenruhe und mit klarer rechtlicher Grundlage möglich sei. Das dürfte Trump nicht gern gehört haben.
