Wenn der Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg zwei Wochen länger gedauert hätte, dann hätte die SPD womöglich den Einzug in den Landtag verfehlt. Denn die zugespitzte Personalisierung auf die Kandidaten Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU schwächte und kannibalisierte die SPD. Sie erreichte 5,5 Prozent und stellt nun nur noch zehn Abgeordnete im Landtag.
Für die Neusortierung des Landesverbandes gab es danach eigentlich einen klaren Fahrplan: Der Europaabgeordnete René Repasi sollte ein Verfahren und einen Bericht zur Erneuerung erarbeiten. Dieser sollte am Freitag und Samstag auf der Klausur des Landesvorstands und dann mit den Kreisvorsitzenden diskutiert werden.
Aber die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori aus Mannheim und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch haben mit der Ankündigung ihrer Kandidatur die Lage verändert. Sie bieten der Partei eine Doppelspitze an, nehmen also eine Flügeldiskussion vorweg, weil Cademartori zum konservativen „Seeheimer Kreis“ gehört, Mesarosch zum linken Flügel. Das flügelübergreifende, von Jusos unterstützte Duo könnte auf dem Landesparteitag am 20. Juni eine Mehrheit haben, aber nicht wenige im SPD-Landesvorstand stören sich daran, dass beide das Verfahren ignorierten. „Die wollen die Partei nach links kippen“, sagt ein Funktionär, der nicht genannt werden will. Auf Kritik stößt auch, dass „ein abgebrochener Philosophiestudent“ und eine Mandatsträgerin, die nur eine Parteikarriere vorweisen kann, nun die SPD im Land retten wollen.
Dorothea Kliche-Behnke galt lange als mögliche Landesvorsitzende
Eine Sozialdemokratin, die sich an das verabredete Verfahren hält, ist die stellvertretende Landesvorsitzende und Tübinger Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke. Sie galt schon länger als mögliche Nachfolgerin des bisherigen Landesvorsitzenden Andreas Stoch. Für die promovierte Germanistin, die aus der bekannten Stuttgarter Unternehmerfamilie Paul Lange stammt, sollte an erster Stelle die Diskussion darüber stehen, wie die SPD im Industrieland Baden-Württemberg überhaupt eine Zukunft haben könnte.
Im Gespräch mit der F.A.Z. sagt Kliche-Behnke hierzu: „Wir müssen ganz klar aussprechen, dass die SPD in Baden-Württemberg keine Volkspartei mehr ist. Das war eine Lebenslüge der Partei in den letzten zehn Jahren. Deshalb wurden vor Jahren strategisch die Weichen falsch gestellt.“ Die Partei habe ihr Handeln in der Gesellschaft, im Landtag und im Parteiensystem an einer falschen Rolle ausgerichtet und somit nie die eigene Funktion in einem veränderten Parteiensystem gefunden.
Die SPD habe sich noch immer gefragt, wie sie wieder die führende Partei der linken Mitte werden könne, als es hierfür schon längst keine Aussichten mehr gegeben habe. 2011 hatte die SPD bei der Landtagswahl 23,1 Prozent bekommen, vom Wechsel aus der Opposition in die grün-rote Regierung konnte sie aber nicht profitieren: Fünf Jahre später bekam sie trotz einer deutlichen Überrepräsentation in der Regierung nur noch 12,7 Prozent und landete sogar hinter der AfD.
Den Grund nicht bei den Wählern suchen, sondern bei sich selbst
Folgt man der These Kliche-Behnkes, hätte also schon vor zehn Jahren der Abschied vom Volksparteien-Dogma geschehen müssen. Nach Wahlniederlagen heiße es ja immer, sagt die SPD-Politikerin, man müsse „Fenster und Türen“ weit öffnen, nun aber müsse man „Fenster und Türen rausreißen“: „Wir müssen die Realität in den Industriebetrieben wahrnehmen, die Herausforderungen von Familien stärker in den Fokus nehmen, uns von den Funktionärsdebatten verabschieden und auch darüber reden, was zum Beispiel maschinelles Leben für die Arbeitswelt der Zukunft heißt.“
Kliche-Behnke vertritt den Wahlkreis Tübingen, dort gebe es das Forschungsnetzwerk „Cyber Valley“, dort würden sich die Bürger und Bürgerinnen konkret die Frage stellen, wie die Arbeitsgesellschaft zukünftig aussehen werde. In diesem Zusammenhang erwähnt sie auch den künftigen Ministerpräsidenten Cem Özdemir von den Grünen, der in der SPD-Wählerschaft sicher mehr Rückhalt habe als der Bildungsbürger Winfried Kretschmann: „Özdemir hat eine Aufsteigerbiographie, er hat zu sozialen Themen einen anderen Bezug, er baut in seine Reden gern auch viele Willy-Brandt-Zitate ein.“
Mit Blick auf die starken Wählerverlust in Richtung der AfD warnt sie vor einer zu oberflächlichen Betrachtung: „Wenn die Industriearbeiter zur AfD abwandern, dann sagt das mehr über uns als SPD aus als über die AfD. Uns wird momentan nicht vertraut und nichts zugetraut.“ Vertrauen ehrlich wiederzugewinnen sei „harte Kärrnerarbeit“. Dafür brauche es „riesigen Einsatz, Energie, Stetigkeit, Geduld und Zeit“. Mit etwas besserer Social-Media-Arbeit und bloßer Zuspitzung sei dies nicht getan, sagt sie und kritisiert damit die Strategie des Duos Cademartori/Mesarosch.
Ob sie in den nächsten Tagen ihre Kandidatur ankündigen wird, lässt Kliche-Behnke offen. Hierzu sagt sie nur: „Wir haben René Repasi mit einem Prozess beauftragt. Dieses Verfahren nehme ich sehr ernst und respektiere es. Am Freitag tagt der Landesvorstand der Partei.“
