Bundesratsvizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist in die Ukraine gereist und in der Hauptstadt Kiew von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk in Empfang genommen worden. Das teilte die Verwaltung des Bundesrats mit. Die saarländische Ministerpräsidentin nahm mit zahlreichen Vertretern europäischer Parlamente an der zweiten Butscha-Konferenz teil.
«Mit Trauer und Demut gedenke ich heute der Opfer hier in Butscha und in der ganzen Ukraine», sagte Rehlinger laut Mitteilung während der Konferenz. Aber sie sei auch hier, um ein Zeichen der Hoffnung zu setzen. Die Ukraine kämpfe im fünften Jahr um ihre Freiheit und um die Freiheit Europas. «Wir Europäer stehen weiter unverdrossen an ihrer Seite.» Das gelte auch für Deutschland. Nach Angaben des Bundesrats nahmen auch Präsident Wolodymyr Selenskyj und weitere Mitglieder der ukrainischen Staatsführung an dem Treffen teil.
Vor der Veranstaltung hatte Rehlinger erklärt, in der turbulenten Lage der Welt dürfe nicht in Vergessenheit geraten, welche Verbrechen die russischen Aggressoren in der Ukraine verübt hätten und weiter anrichteten.
Symbol für russische Kriegsverbrechen
Die Kleinstadt Butscha nordwestlich von Kiew war im Februar 2022 von russischen Truppen besetzt worden. Nach der Befreiung durch ukrainische Streitkräfte Ende März wurden getötete Zivilisten gefunden. Die Stadt wurde zum Symbol für russische Kriegsverbrechen.
Die Vereinten Nationen bestätigten den Tod Dutzender Zivilisten. Russische Offizielle weisen den Vorwurf eines Kriegsverbrechens zurück und sprechen von einer Inszenierung. Ukrainischen Angaben zufolge wurden in Butscha mehr als 400 tote Zivilisten registriert.
Nicht der erste Besuch in der Ukraine
Im November 2023 hatte Rehlinger im westukrainischen Lwiw (Lemberg) mit dem Gouverneur der Oblast, Maksym Kosyzkyj, eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen Lwiw und dem Saarland unterzeichnet.
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