Bundeskanzler Friedrich Merz hat US-Präsident Donald Trump
für sein Verhalten im Irankrieg kritisiert. “Was Trump da im Augenblick
macht, ist nicht Deeskalation und der Versuch, da eine friedliche Lösung
hinzubekommen, sondern eine massive Eskalation mit offenem Ausgang”, sagte
Merz auf einer Veranstaltung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. “Das
sind Eskalationen, die schon bedrohlich sind. Nicht nur für die Betroffenen,
sondern für uns alle.”
Merz bezweifelte auch, dass ein Sturz der Führung im Iran erreicht werden könne. “Das ist meistens schiefgegangen”, sagte der
Bundeskanzler. Er sei nicht überzeugt davon, dass das Vorgehen der USA und
Israels im Irankrieg zum Erfolg führen könne. “Zurzeit verstricken sich die
Amerikaner und die Israelis in diesem Konflikt jeden Tag tiefer.”
Zuvor hatte der US-Präsident Deutschland wegen der
ausbleibenden Hilfe bei der Sicherung der Straße von Hormus kritisiert. Er habe
es als “unangemessen” empfunden, dass von deutscher Seite geäußert worden sei:
“Das ist nicht unser Krieg”, sagte Trump während einer Kabinettssitzung im
Weißen Haus. Der Satz stammt ursprünglich von Verteidigungsminister Boris
Pistorius (SPD).
Merz kann sich Bundeswehreinsatz nach Kriegsende vorstellen
Merz sagte, dass die Formulierung von Pistorius ihm zu
einfach sei. “Natürlich sind die Folgen dieses Krieges auch Folgen, die wir zu
tragen haben, sehr unmittelbar”, sagte der Bundeskanzler. Er verwies auf
Raketen des Iran, die über 3.000 Kilometer weit reichen und Europa treffen
könnten.
Für die Zeit nach Ende des Krieges habe er Trump aber Hilfe
bei der militärischen Absicherung der Straße von Hormus zugesagt, sagte Merz.
Er könne sich konkret einen Einsatz der Bundeswehr zur Minenräumung vorstellen.
Merz wies aber auch darauf hin, dass die Straße von Hormus derzeit
“offensichtlich gar nicht vermint” werde. “Also wir diskutieren hier ziemlich
theoretisch.”
Der seit Ende Februar andauernde Krieg in Nahost hat die
Lieferungen durch die Straße von Hormus, über die normalerweise etwa ein
Fünftel der weltweiten Rohöl- und Flüssigerdgasversorgung transportiert wird,
nahezu vollständig zum Erliegen gebracht. Die Internationale Energieagentur
bezeichnete dies als die größte Unterbrechung der Ölversorgung aller Zeiten.
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