Der Deutsche Richterbund hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen bestimmte strafbare Handlungen im Internet gefordert. Es bedürfe eine “nationalen Kraftanstrengung”, um Deepfakes und sexualisierte digitale Gewalt, Abbildungen von Kindesmissbrauch und Hasskriminalität im Netz zu bekämpfen, sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Solche Fälle nähmen rasant zu. Der Fall der Schauspielerin Collien Fernandes sei dabei nur die Spitze des Eisbergs.
Es reiche nicht aus, “punktuell Strafvorschriften zu verschärfen und Gesetzeslücken zu schließen”, sagte Rebehn. Kriminalitätsbekämpfung und Opferschutz müssten eine größere Rolle im Handeln der Regierenden spielen.
Staatsanwaltschaften seien chronisch unterbesetzt
Nötig sei eine Kraftanstrengung von Bund und Ländern gegen strafbare und rechtswidrige Inhalte im Internet. “Solange in vielen chronisch unterbesetzten Staatsanwaltschaften drei Ermittler die Arbeit für vier erledigen müssen und Strafverfahren deshalb immer öfter vorzeitig eingestellt werden, bleibt das Schutzversprechen der Politik hohl”, sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes.
Die Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes wirft ihrem Ex-Mann Christian Ulmen langjährige sexualisierte Gewalt vor. In einem Instagram-Beitrag schrieb die 44-Jährige, dass unter ihrem Namen über Jahre hinweg Fake-Profile auf verschiedenen Onlineplattformen erstellt worden seien. Ulmens Anwalt teilte mit, es handle sich um eine einseitige Darstellung falscher Tatsachen.
Vor dem Hintergrund des Falles hatte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigt, in Kürze einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz vor digitaler und sexualisierter Gewalt vorzulegen.
