„Unsere Forderungen wurden nicht erfüllt, deswegen gehen wir wieder auf die Straße“, sagt Hannes Kramer. Er ist einer der Organisatoren des heutigen bundesweiten Schulstreiks gegen den neuen Wehrdienst und eine mögliche Wiedereinsetzung der Dienstpflicht. In rund 150 Städten gehen Schülerinnen und Schüler an diesem Donnerstagvormittag zum zweiten Mal auf die Straße, um gegen die Wehrdienstpläne der Bundesregierung zu protestieren.
Anfang Dezember hatten sie schon einmal gestreikt, am selben Tag wurde das Gesetz im Bundestag beschlossen. „Wir hatten gefordert, dass der Vorschlag über das neue Wehrdienstgesetz nicht angenommen wird. Doch genau das ist passiert“, sagt Kramer.
Seit Anfang des Jahres ist das Gesetz nun in Kraft. Mit dem Protest fordern die Streikenden darum jetzt die Rücknahme der beschlossenen Musterungen und stellen sich grundsätzlich gegen eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Bislang ist im neuen Wehrdienstgesetz lediglich ein freiwilliger Wehrdienst geplant. Es sieht vor, dass ein Zufallsverfahren zur Auswahl angewendet werden kann, wenn der Bedarf an Soldaten wegen der Sicherheitslage steigt, aber nicht durch Freiwillige gedeckt werden kann.
Wächst die Ablehnung des Wehrdienstes?
18 Jahre alte Männer müssen seit diesem Jahr einen Fragebogen ausfüllen, der Motivation und Eignung für den Dienst in der Bundeswehr erfasst. Außerdem sollen diejenigen, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, verpflichtend gemustert werden.
Bei den Streiks an diesem Donnerstag sind Schülerinnen und Schüler in etwa 50 Städten mehr beteiligt als noch im Dezember. Kramer sieht das als Zeichen für eine wachsende Ablehnung des Wehrdienstes unter jungen Menschen. „Es macht mir Hoffnung, dass diese Bewegung gegen die Militarisierung der Gesellschaft keine Eintagsfliege war“, sagt der 21 Jahre alte Student der Erziehungswissenschaften aus Göttingen.
Im Dezember waren bundesweit etwa 55.000 Teilnehmer zu den Demonstrationen gekommen. Doch ob sich an diesem Donnerstag mehr Menschen beteiligen werden, kann Kramer nicht einschätzen. Vor zwei Wochen fand in Hamburg bereits ein Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt, da dort an diesem Montag schon die Frühjahrsferien begonnen haben. Nach Polizeiangaben nahmen rund 1.200 junge Menschen an der Demonstration teil.
Im Vergleich zu den Versammlungen von Fridays For Future sind das relativ geringe Teilnehmerzahlen. Da waren es anfänglich, im Januar 2019, zwar bundesweit auch nur 25.000 Teilnehmer, doch in den einzelnen Städten betrachtet waren die Zahlen im Vergleich etwas höher. Allein in Hannover gingen zu Beginn 2300 Schüler auf die Straße, in Freiburg waren es am selben Tag 4000 Beteiligte. Innerhalb weniger Wochen wuchs die bundesweite Teilnehmerzahl der Proteste auf mehrere Hunderttausend. Am globalen Klimastreik im September im selben Jahr beteiligten sich insgesamt rund 1,4 Millionen Menschen – die anfänglichen Schülerstreiks wurden zu einer generationsüberspannenden Bewegung.
Es brauchte eine Initialzündung
Das zeichnet sich bei den Schulstreiks gegen die Wehrpflicht derzeit nicht ab. Die Organisatoren sehen das aber nur als anfängliches Problem: „Auch bei Fridays for Future ist das nicht von jetzt auf gleich passiert“, sagt Kramer. Es habe eine Initialzündung gebraucht, erste Schülerinnen und Schüler, die sich trauten, die Schule zu schwänzen, vernetzten und so immer mehr wurden.
„Ich bin sehr hoffnungsvoll, dass wir eine ähnliche Entwicklung hinlegen können“, sagt er. Als ein Zeichen für fehlende Unterstützung für den Protest und ein möglicherweise wachsendes Einverständnis mit dem Wehrpflichtgesetz, auch angesichts der sich zuspitzenden politischen Krisen, sieht er die geringen Teilnehmerzahlen nicht.
Der junge Student glaubt vielmehr, dass viele junge Leute von den Krisen der letzten Jahre erschöpft sind und sich daraus eine Resignation und Passivität ergeben hat. „Viele müssen erst einen Weg finden das zu kanalisieren. Das können wir anbieten“, sagt er. Wichtiger als die Teilnehmerzahlen sei die Etablierung der Streikkomitees in den Schulen, die dort die Mobilisierung übernehmen. Davon gebe es immer mehr, das sei ein gutes Zeichen.
Der stellvertretende Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, die als Ständige Konferenz der Landesschülervertretungen die Interessen von mehr als 7,5 Millionen Schülern vertritt, nimmt die Stimmung unter Schülern als geteilt wahr. „Das Thema wird viel und sehr emotional diskutiert, da gehen die Meinungen stark auseinander“, sagt Erik Sczygiol.
Der 17 Jahre alte Schüler aus Thüringen glaubt aber auch, dass die verhältnismäßig geringen Teilnehmerzahlen auch damit zu tun haben, dass es bezüglich des Wehrdienstes und einer möglichen Rückkehr zur Dienstpflicht weniger Einigkeit in der Gesellschaft gibt. Beim Thema Klimaschutz habe er eine stärkere Homogenität der Meinungen wahrgenommen. Grundsätzlich befürwortet er, dass Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen: „Wir fordern, wie schon im Dezember, dass Schülerinnen und Schüler für Streiks dieser Art vom Unterricht freigestellt werden, um ihre Grundrechte auszuüben.“
